Rauswurf rechtswidrig

Bahar Aslan gewinnt Eilverfahren gegen Polizei-Hochschule

05.09.2023

Nach einem kritischen Eintrag auf Twitter über den „braunen Dreck“ in Sicherheitsbehörden kündigte die Polizeischule Gelsenkirchen der Dozentin Bahar Aslan. Jetzt hat ein Richter im Eilverfahren entschieden: Der Rauswurf ist voraussichtlich rechtswidrig.

Geistiges Eigentum

Freihandelsabkommen bedroht weltweite Medikamentenversorgung

05.09.2023

Die EU treibt ein Freihandelsabkommen mit Indien voran. Darin enthalten: schärfere Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums. Was erst mal gut klingt, könnte laut NGOs massive Auswirkungen auf den Zugang zu Medikamenten haben. Von

CDU-Chef Merz

„Nicht Kreuzberg ist Deutschland, Gillamoos ist Deutschland“

05.09.2023

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz macht in einer Bierzeltrede ein Fass auf: Nicht Kreuzberg sei Deutschland, sondern Gillamoos im niederbayerischen Abensberg. In sozialen Medien hagelt es Kritik. War das rechtspopulistisch oder eine Kritik an der Stadt-Land-Politik? Von

Nazi-Raubgut

Kommission will mehr Rechte für Nachfahren von NS-Opfern

05.09.2023

Zehntausende mögliche Fälle von NS-Raubgut gelten noch immer als ungelöst. Für Konflikte gibt es seit Jahren eine Kommission, allerdings mit wenig Kompetenzen. Das soll sich ändern.

US Open

Zuschauer singt „Hitler-Hymne“, Zverev interveniert

05.09.2023

Beim Achtelfinale von Alexander Zverev bei den US Open kommt es zum Eklat: Ein Zuschauer ruft „Deutschland über alles“. Zverev interveniert: „Das ist nicht zu akzeptieren, das ist unglaublich“. Für den Zuschauer hat es Konsequenzen.

Debatte um sichere Herkunftsländer

SPD und Grüne lehnen Merz-Forderung ab

04.09.2023

Die Debatte um vermeintlich „sichere“ Herkunftsstaaten ebbt nicht ab. CDU-Chef Merz fordert erneut die Einstufung weiterer Länder als „sicher“. Ähnliche Forderungen kommen von der FDP. SPD und Grüne lehnen das ab, haben die Liste „sicherer“ Länder zuletzt aber selbst erweitert.

Niedersachsen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Abgeordnete im Landtag

04.09.2023

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Auch einige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen werden als rechtsextremistisch eingestuft - „rassistische, völkisch-nationalistische Elemente“.

Afrikas Erbe?

Ein Kontinent, der nicht zur Ruhe kommt

04.09.2023

Der Konflikt im Sudan am Horn Afrikas geht weiter. Ein Putsch im Niger droht die Sahelzone noch weiter zu destabilisieren. Zahlreiche weitere Konflikte schwelen auf dem Kontinent. Warum kommt Afrika nicht zur Ruhe? Von , und

Amtliche Statistik

Ukrainer zweitgrößte ausländische Community in Berlin

04.09.2023

Berlins Bevölkerungszahl steigt weiter. Das Wachstum resultiert ausschließlich aus dem Zuwachs an Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit – unter anderem aus der Ukraine. Laut Statistikamt hat inzwischen fast jeder vierte Berliner keinen deutschen Pass.

Rassismus im Medien-Archiv

„Diese Produktion enthält Begriffe und Stereotype, die rassistisch wirken.“

04.09.2023

Alte „Otto“-Witze heizten zuletzt wieder eine Debatte an: Kann man das, was und wie früher in Filmen und Sendungen gesprochen wurde, heute 1:1 nochmal im TV zeigen? Eine Umfrage bei Medienhäusern. Von
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