Populismus made in Bavaria
21.09.2023
Ein Gespenst geht um in Bayerns Wahlkampf - das Gespenst des Populismus. Das ist nicht wirklich neu, auch als Teil der Identitätspolitik - gegen alles Fremde. Keine drei Wochen vor der Wahl ist es aber an der Zeit, über Populismus zu sprechen.
Von Sabina CrisanNoch viel zu tun
21.09.2023
Die parlamentarische Aufarbeitung des rassistischen Attentats von Hanau nähert sich dem Ende. Die Abgeordneten nehmen keine neuen Beweise mehr unter die Lupe. Aufklärt ist der Fall aber noch lange nicht, es bleibt einiges zu tun. Die Linke kündigt ein Sondervotum an.
Wollen wieder zurück
21.09.2023
Händeringend wirbt Deutschland Pflegekräfte aus dem Ausland an. Sind sie in Deutschland, erleben sie bei der Arbeit Rassismus, wie aus einer Umfrage hervorgeht. Jede Zweite will Deutschland wieder verlassen.
Caritas-Chefin im Gespräch
21.09.2023
In Berlin wird erneut gegen die geplanten Einschnitte im Sozialwesen protestiert. Caritas-Chefin Welskop-Deffaa erklärt im Gespräch, was die Kürzungsvorhaben der Ampel-Regierung bedeuten und wen sie treffen würden.
Von Dirk Baas und Bettina MarkmeyerMitte-Studie
21.09.2023
Menschen mit einem gefestigten rechtsextremen Weltbild sind in Deutschland eine relativ kleine Minderheit. Aus einer Befragung für eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung lässt sich allerdings ein beunruhigender Trend ablesen.
Von Anne-Béatrice ClasmannAsylreform
20.09.2023
Vorbehalte Deutschlands verhinderten im Sommer eine Positionierung der EU-Staaten zu einem Teil der geplanten Reform des EU-Asylsystems. Jetzt blockiert im Gegenzug das Europaparlament und setzt damit auch Berlin unter Druck.
Hessen/Bayern
20.09.2023
Die hessische SPD will Ausländern nach sechs Jahren Aufenthalt das kommunale Wahlrecht ermöglichen, die bayerische SPD bereits nach drei Jahren. Kritik ernten die Vorschläge im SPD-Wahlprogramm von der CSU.
Kritik und Applaus
20.09.2023
Zwölf Thesen, zwei Seiten. Schwarz auf weiß hält die CDU-Fraktion fest, wie sie das Steuer in der Flüchtlingspolitik herumreißen würde. Darunter: Zuzug-Bremse aus der Ukraine. Für die meisten Forderungen ist die Bundesregierung zuständig - wenn sie überhaupt umgesetzt werden können.
„Schäbiges Wahlmanöver“?
20.09.2023
Um den Abschlussbericht des Hanau-Ausschusses gibt es im Landtag schon Streit, bevor er überhaupt vorgelegt wurde. Damit wird der Untersuchungsausschuss zu dem rassistischen Anschlag doch noch zum Wahlkampfthema.
OB-Wahl in Thüringen
20.09.2023
Ein zwischenzeitlich suspendierter Oberbürgermeister, Streit zwischen Stadt und Landkreis, Umfrage-Höhenflüge der AfD: In Nordhausen in Thüringen könnte die Rechtsaußen-Partei erneut ein kommunales Amt erobern. Ihr Kandidat fiel mit einem Text dem Verfassungsschutz auf.
Von Stefan Hantzschmann