Abschiebung aus Wohnung

Verfassungsbeschwerde nach Einsatz in Flüchtlingsunterkunft

22.10.2023

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Bundesadler, Karlsruhe
Dürfen Polizisten ohne Richterbeschluss die Wohnung von Geflüchteten betreten, um sie abzuschieben? Diese Frage soll demnächst das Verfassungsgericht beantworten. Menschenrechtsorganisationen haben Beschwerde erhoben.

Hetze gegen Ausländer

Rechtsruck bei der Schweizer Parlamentswahl – Debakel für Grüne

22.10.2023

Schweiz, Flagge, Berge, Schweizer Berge, Alm, Fahne
Die äußerst rechte SVP ist in der Schweiz schon lange stärkste Partei. Bei der Wahl hat sie noch zugelegt. Das Erfolgsmodell des AfD-Vorbilds ist ein Paradox: Sie ist Regierungs- und Protestpartei. Von

Grüne warnen: kein Generalverdacht

Schuster: „Der Antisemitismus im Land hat insgesamt zugenommen“

22.10.2023

Josef Schuster, Juden, Zentralrat, Zentralrat der Juden
Seit dem Krieg zwischen Israel und der Hamas kommt es auch in Deutschland zu antisemitischen Attacken. Zentralrat-Präsident Schuster warnt vor einer zunehmenden Bedrohung jüdischen Lebens. Grüne warnen vor Generalverdacht gegen Muslime. CDU fordert Überarbeitung der Integrationskurse.

„Chor der Rechten“

Debatte um Scholz‘ Bekenntnis zu Abschiebungen

22.10.2023

Olaf Scholz, SPD, Bundestag, Rede, Politik, Bundesregierung
Der Bundeskanzler will mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben - das hat er in einem Interview ungewöhnlich deutlich gesagt. In der eigenen Koalition finden das manche gut, andere überhaupt nicht. Auch im Netz erntet Scholz Kritik und Lob – Letzteres in rechtsextremen Kreisen.

Baden-Württemberg

Integrationsminister Lucha: „Migration nicht nur auf Belastungen reduzieren“

22.10.2023

Integration, Tafel, Bildung, Sprache, Integrationskurs
In der Migrationsdebatte geht es derzeit vor allem um die Frage, wie die Zahl der Menschen, die nach Deutschland kommen, begrenzt werden kann. Das hält auch Integrationsminister Lucha für richtig. Ihm kommt aber ein anderer Aspekt zu kurz. Kritik kommt von der Opposition.

Zwei Lager, zwei Wahrheiten

Istrael-Stimmung in Nahost anders als in Europa

22.10.2023

Demonstration, Türkei, Palästina, Israel, Krieg, Menschen, Demo
Im Westen ist die Situation eindeutig: Israel hat nach dem Hamas-Massaker ein Recht auf Selbstverteidigung. In muslimisch geprägten Ländern ist die Situation ebenfalls eindeutig: Israel missachtet das Völkerrecht.

„Sündenbocktheorie“

Sachsens CDU-Chef: Bildungsqualität sinkt wegen Migranten

22.10.2023

Schule, Essen, Kantine, Bildung, Schüler, Kinder, Mensa, Lachen
Sachsens Regierungschef Kretschmer meint, dass die Qualität der Bildung wegen zugewanderten Schülern nicht mehr garantiert werden könne. Kritiker werfen ihm „Verdrehung der Tatsachen vor“. Diese Politik sei „absolut beschämend“ und Wasser auf die Mühlen von Hetzern.

Stimmungswandel im Land

Opferberatungsstellen gegen rassistische Gewalt an Belastungsgrenze

22.10.2023

Molotow-Cocktail, Brand, Feuer, Flasche, Hand, Straftat, Brandanschlag,
Die Beratungsstellen für Opfer rechter Vorfälle sprechen von einem Stimmungswandel im Land. Sie beklagen eine massive Verschärfung der Bedrohungslage für Geflüchtete und Juden.

Geldgeschäfte in der Fremde

Ressourcen zur Finanzierung für Neueinwanderer in Deutschland

20.10.2023

Taschenrechner, Buchhaltung,Finanzen, Steuern, Geld, Armut, Reichtum
Die Einwanderung nach Deutschland birgt finanzielle Herausforderungen. Wer auf Geld angewiesen ist, steht vor Herausforderungen - es gibt aber auch nützliche Helfer, die den unübersichtlichen Markt zusammenfassen.

Ratgeber

Erfolgreich der sozialen Isolation entkommen!

20.10.2023

Frau, Traurig, Profil, Frauen, Gewalt, Betrübt
Viele Migranten und Geflüchtete befinden sich in Deutschland in sozialer Isolation. Welche Wege führen aus der Einsamkeit? Jetzt hier informieren.