Was Experten sagen

Bezahlkarten, Grenzkontrollen und Asylverfahren in Afrika

08.11.2023

Erst verhakten sich die Ministerpräsidenten untereinander, dann mit dem Kanzler. Doch am Ende kamen Bund und Länder auch beim Streitthema Migration zusammen. Doch was können die Vereinbarungen bewirken? Von

Rassismusmonitor

Schwarze erleben besonders häufig Diskriminierung

07.11.2023

Nach den rassistisch motivierten Morden in Hanau beschloss die damalige Bundesregierung, Daten über Rassismus in Deutschland zu sammeln. Am Dienstag wurde der erste Monitoring-Bericht veröffentlicht.

Nur die AfD jubelt

Bund und Länder wollen Sozialleistungen für Flüchtlinge einschränken

07.11.2023

Der große Jubel bleibt nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Flüchtlingspolitik aus. Die Länder begrüßen, dass der Bund mehr gibt als bislang, wirklich zufrieden sind sie aber nicht. Sozialverbände kritisieren die geplanten Leistungskürzungen scharf. Die AfD jubelt.

Länger im Existenzminimum

So will die Bundesregierung bei Flüchtlingen Geld sparen

07.11.2023

Im Streit um die Aufteilung der Kosten für Flüchtlinge sind sich Bund und Länder einig geworden. Länder und Kommunen sollen entlastet werden, indem der Bund mehr Geld gibt und bei der Versorgung der Schutzsuchenden gespart wird. Ziel: Deutschland soll für Geflüchtete unattraktiv werden. Experte bezweifelt die Wirkung. Von

Nervosität in Amman

Schulze gibt Hilfsgelder für Gaza frei – für Israel

07.11.2023

Wenn eine deutsche Entwicklungsministerin reist, gibt es normalerweise weniger diplomatische Fallstricke als bei Besuchen des Kanzlers oder der Außenministerin. Schließlich geht es um Projekte, die dem Gastland nutzen. Doch in Jordanien liegen die Nerven blank. Von

Nahost-Konflikt

Rabbiner warnt vor antimuslimischem Rassismus in Deutschland

07.11.2023

Die Gewalteskalation in Nahost erhitzt auch die Gemüter in Deutschland. Rabbiner Elias Dray warnt vor wachsendem Rassismus gegenüber Muslimen und wirbt für eine offene Gesellschaft sowie mehr politisch Bildung - „Sonst haben wir keine Chance“.

Nachfahren fordern Aufklärung

Kolonial-Verbrechen der Deutschen in Kamerun

07.11.2023

Mehr als zwei Jahrzehnte war Kamerun eine deutsche Kolonie. Widerstand gegen die Fremdherrschaft wurde brutal bestraft. Bei der Aufarbeitung der Verbrechen hinkt Deutschland hinterher, kritisieren Historiker und Nachfahren. Von

Linke Linke vs. rechte Linke

„Kein Flüchtlingsproblem“ vs. „Kein Platz“

07.11.2023

Nachdem Sahra Wagenknecht mit ihren Anhängern politisch eigene Wege geht, positionieren sich beide Lager – auch in der Flüchtlingspolitik. Die Linke sieht ein Verteilungsproblem, Wagenknecht meint, in Deutschland gebe es keinen Platz mehr für Flüchtlinge.

Kita wird zum Politikum

Zukünftig ohne Anne Frank im Namen?

07.11.2023

„Weltentdecker“ statt „Anne Frank“: Eine Kita in Sachsen-Anhalt könnte umbenannt werden. Die Diskussion über die Änderung läuft schon länger - jetzt ist sie vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts und dem wachsenden Antisemitismus in Deutschland zum Politikum geworden. Von und

Streit über Flüchtlingspolitik

Union und Grüne fordern Asylverfahren in Afrika

06.11.2023

Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig. Dann machten die von CDU, CSU und Grünen geführten Länder auch noch ein neues Faß auf: Asylverfahren in Afrika. Das Ergebnis war am frühen Abend offener denn je. Von , , und
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