„Erinnerungsabwehr“
Fokus auf Muslime darf nicht vom Antisemitismus in der Mitte ablenken
08.11.2023
Vor 85 Jahren zogen Nazi-Mobs durch deutsche Städte und zerstörten Synagogen und jüdische Geschäfte. Auch aktuell haben Jüdinnen und Juden wieder Angst. Zusätzlich warnen Experten: Die deutsche Gedenkkultur bekomme Risse.
Verfassungsschutz
AfD in Sachsen-Anhalt ist „gesichert rechtsextrem“
08.11.2023
Demokratiefeindlichkeit, völkisches Gedankengut: Schon länger gilt die AfD in Sachsen-Anhalt als rechtsextremer Verdachtsfall. Jetzt hat sie der Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft.
Was Experten sagen
Bezahlkarten, Grenzkontrollen und Asylverfahren in Afrika
08.11.2023
Erst verhakten sich die Ministerpräsidenten untereinander, dann mit dem Kanzler. Doch am Ende kamen Bund und Länder auch beim Streitthema Migration zusammen. Doch was können die Vereinbarungen bewirken? Von Martina Herzog
Rassismusmonitor
Schwarze erleben besonders häufig Diskriminierung
07.11.2023
Nach den rassistisch motivierten Morden in Hanau beschloss die damalige Bundesregierung, Daten über Rassismus in Deutschland zu sammeln. Am Dienstag wurde der erste Monitoring-Bericht veröffentlicht.
Nur die AfD jubelt
Bund und Länder wollen Sozialleistungen für Flüchtlinge einschränken
07.11.2023
Der große Jubel bleibt nach dem Bund-Länder-Beschluss zur Flüchtlingspolitik aus. Die Länder begrüßen, dass der Bund mehr gibt als bislang, wirklich zufrieden sind sie aber nicht. Sozialverbände kritisieren die geplanten Leistungskürzungen scharf. Die AfD jubelt.
Länger im Existenzminimum
So will die Bundesregierung bei Flüchtlingen Geld sparen
07.11.2023
Im Streit um die Aufteilung der Kosten für Flüchtlinge sind sich Bund und Länder einig geworden. Länder und Kommunen sollen entlastet werden, indem der Bund mehr Geld gibt und bei der Versorgung der Schutzsuchenden gespart wird. Ziel: Deutschland soll für Geflüchtete unattraktiv werden. Experte bezweifelt die Wirkung. Von Corinna Buschow
Nervosität in Amman
Schulze gibt Hilfsgelder für Gaza frei – für Israel
07.11.2023
Wenn eine deutsche Entwicklungsministerin reist, gibt es normalerweise weniger diplomatische Fallstricke als bei Besuchen des Kanzlers oder der Außenministerin. Schließlich geht es um Projekte, die dem Gastland nutzen. Doch in Jordanien liegen die Nerven blank. Von Anne-Béatrice Clasmann
Nahost-Konflikt
Rabbiner warnt vor antimuslimischem Rassismus in Deutschland
07.11.2023
Die Gewalteskalation in Nahost erhitzt auch die Gemüter in Deutschland. Rabbiner Elias Dray warnt vor wachsendem Rassismus gegenüber Muslimen und wirbt für eine offene Gesellschaft sowie mehr politisch Bildung - „Sonst haben wir keine Chance“.
Nachfahren fordern Aufklärung
Kolonial-Verbrechen der Deutschen in Kamerun
07.11.2023
Mehr als zwei Jahrzehnte war Kamerun eine deutsche Kolonie. Widerstand gegen die Fremdherrschaft wurde brutal bestraft. Bei der Aufarbeitung der Verbrechen hinkt Deutschland hinterher, kritisieren Historiker und Nachfahren. Von Birte Mensing
Linke Linke vs. rechte Linke
„Kein Flüchtlingsproblem“ vs. „Kein Platz“
07.11.2023
Nachdem Sahra Wagenknecht mit ihren Anhängern politisch eigene Wege geht, positionieren sich beide Lager – auch in der Flüchtlingspolitik. Die Linke sieht ein Verteilungsproblem, Wagenknecht meint, in Deutschland gebe es keinen Platz mehr für Flüchtlinge.
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