Demokratiefördergesetz

FDP bremst Kampf gegen Rechtsextremismus aus

26.02.2024

FDP, Schild, Politik, Die Liberalen, Gelb, Blau
Sozialverbände mahnen die schnelle Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes an. Es müsse Schluss sein damit, Fördergelder jährlich in den Haushaltsberatungen neu auf den Prüfstand zu stellen. Innenministerin Faeser ist dafür, doch die FDP bremst – damit auch den Kampf gegen Rechtsextremismus. Von

Kein Zufall

Volksverhetzung bei Schülern – Rechtsruck und Tiktok

26.02.2024

Frau, Schülerin, Handy, Telefon, Social-Media, Hand, Hände
Schüler beklatschen Holocaust-Film, volksverhetzende Tiktok-Challenge, rassistische Gesänge in einer Ausbildungsstätte für Beamte. In Hessen laufen mehrere Ermittlungsverfahren gegen Heranwachsende, auch gegen angehende Beamte wird ermittelt. Demokratieforscher halten das nicht für Zufall. Von

„Menschenfeindliche Scheinlösungen“

Amnesty: Asylverfahren in Drittstaaten rechtswidrig

26.02.2024

Amnesty, AI, Amnesty International, Menschenrechte, Human Rights
In der EU und Bundesregierung wird das Auslagern von Asylverfahren in sichere Drittstaaten diskutiert. Italien und Albanien haben bereits vorgelegt. Menschenrechtsorganisationen halten diese Vorhaben für gefährlich und rechtswidrig.

Blutspur des NSU

Rostock erinnert an Ermordung von Mehmet Turgut

26.02.2024

Mehmet Turgut, NSU, Rechtsterrorismus, Demonstration, Demo, Rassismus,
Vor 20 Jahren wurde der junge Türke Mehmet Turgut in Rostock ermordet. Erst viele Jahre später wird klar, dass er Opfer von Rechtsextremisten wurde und die Polizei in die falsche Richtung ermittelte. Am Wochenende wurde an den Ermordeten erinnert. Gleichzeitig waren bundesweit wieder Zehntausende gegen rechts auf den Straßen. Von und

Rassismus, Gaza, Raubkunst

Berlinale 2024: Politisch bis zum Schluss

25.02.2024

Berlinale, Film, Festival, Theater, Kino, Kunst, Schauspielhaus
Die Berlinale begann politisch und endete politisch – auch künstlerisch: Ausgezeichnet wurde eine Doku über Raubkunst mit dem Goldenen Bären - also mit dem wichtigsten Preis. Auch der Gaza-Krieg war bis zum Schluss präsent. Von und

Landessozialgericht

Bezieher von Grundsicherung müssen Deutschland-Aufenthalt beweisen

25.02.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Rechtsprechung, Gesetz
Wer Grundsicherung bezieht, muss im Zweifel beweisen können, dass er sich nicht im Ausland aufgehalten hat. Das hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen im Falle eines nigerianischen Paares entschieden. Laut Jobcenter befand sich das Paar mehrjährig im Ausland.

Künstliche „Intelligenz“

Googles Bild-Tool generiert nicht-weiße Nazi-Soldaten

25.02.2024

Künstliche Intelligenz, Mann, Gehirn, Denken, Computer, Intelligenz
Nicht-weiße Nazi-Soldaten und nicht-weiße amerikanische Siedler - Googles KI-Software Gemini soll hat bei der Generierung von Bildern die Diversität der Weltbevölkerung zeigen. In manchen Fällen ist das Tool aber übers Ziel hinausgeschossen.

Saarlouis

Brandanschlag auf Asylheim: Zweiter Mann vor Gericht

25.02.2024

Asyl, Flüchtling, Asylbewerberunterkunft, Flüchtlingsheim, Flüchtlingsunterkunft
Bei einem rassistisch motivierten Brandanschlag auf ein Asylheim stirbt 1991 ein Mann. Die Ermittlungen werden zunächst eingestellt. Ein fataler Fehler. Der Täter wird erst Jahrzehnte später verurteilt. Ab Dienstag steht ein weiterer Mann vor Gericht – er soll den Täter ermutigt haben. Von und

Rassismus in Kinderbüchern

„Jim Knopf“-Verlag: Kein N-Wort mehr auf Lummerland

25.02.2024

Kinderbücher, Kinderbuch, Lesen, Kinder, Buch, Bildung, Geschichte
Rassismus in Kinderbüchern ist immer wieder Thema von Diskussionen, so auch bei „Jim Knopf“. Nun zieht der Verlag Konsequenzen: Zwei Neuausgaben erscheinen in überarbeiteten Versionen – ohne das N-Wort und ohne dicke rosafarbene Lippen. Von

Berlin

SPD-Chef Saleh: Kampf gegen Islamfeindlichkeit gehört in die Verfassung

25.02.2024

Berlin, Stadt, Panorama, Fernsehturm, City, Wolken, Himmel
Der Kampf gegen Antisemitismus soll in Berlin Staatsziel werden. SPD-Chef Saleh ist jetzt dafür, auch den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. In Deutschland sei Islamfeindlichkeit Alltag.
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