Hannovers OB Onay

Herkunftsländer bleiben auch mit Bezahlkarte ungemütlicher

05.03.2024

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Eine bundeseinheitliche Regelung der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt – mit zahlreichen Auflagen und Beschränkungen für Geflüchtete. In Hannover gibt es die Bezahlkarte schon seit Monaten – allerdings mit einem anderen Vorsatz und ohne Diskriminierung.

Zweiter AfD-Bürgermeister in Sachsen

Forscher: Mitte offenbar nicht so demokratisch

05.03.2024

Rathaus, Stadt, Gebäude, Amt, Bürgermeister, Gemeinde
In der sächsischen Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Schon im ersten Wahlgang setzt sich ein AfD-Politiker durch. Forscher bescheinigt Wählern eine problematische Haltung: Sie wählten AfD nicht trotz, sondern wegen ihrer extrem rechten Positionen.

Europäischer Gerichtshof

Übertritt zum Christentum kann Fluchtgrund sein

05.03.2024

EuGH, Europäischer Gerichtshof, Justiz, Rechtsprechung, Europäische Union, Schild
Liegt Asyl-Missbrauch vor, wenn Geflüchtete in Europa zum Christentum konvertieren und damit den Antrag begründen? Nein, sagt der Europäische Gerichtshof im Falle eines in Österreich lebenden iranischen Geflüchteten. Es gibt aber eine Voraussetzung.

Gesellschaft nicht gestalten

FDP äußert Bedenken gegen Demokratiefördergesetz

04.03.2024

FDP, Politik, Freie Demokraten, Liberalen, Buttons, Sticker
Ist die Förderung der Demokratie eine Aufgabe für die Bundesregierung? Und sollte sie dafür Nichtregierungsorganisationen dauerhaft finanzieren? Nein, sagt die FDP. In der Partei regt sich Protest gegen das Vorhaben – und wird unterstützt vom Wissenschaftlichen Dienst.

„Knockout 51“

Ermittlungen gegen Neonazi-Terrorgruppe : Polizist in Verdacht

04.03.2024

Polizei, Polizist, Waffe, Dienst, Uniform, Sicherheit
Vor dem Oberlandesgericht in Jena läuft ein Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Terrorgruppe „Knockout 51“. Nun gerät ein Polizist in Verdacht, Dienstgeheimnisse weitergegeben zu haben. Fragen und Antworten zur rechtsextremen Gruppe.

Bundesärztekammer

Zahl der ausländischen Mediziner erreicht Rekord

04.03.2024

Arzt, Ärztin, Gesundheit, People of color, Krankenhaus, Krankheit
Noch nie gab es so viele ausländische Ärzte in Deutschland wie vergangenes Jahr. Die Zahl hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten mehr als versechsfacht. Die meisten kommen aus Europa und dem Nahen Osten. Patientenschutz warnt vor mangelnden Deutschkenntnissen.

Duell an US-Grenze

Biden und Trump machen Wahlkampf zu Migration

04.03.2024

Schild, USA, Mexiko, Grenze, Migranten, Migration, Illegal
Das Thema Migration spielt im US-Wahlkampf eine wichtige Rolle. Mit parallelen Auftritten an der Grenze zu Mexiko versuchen Joe Biden und Donald Trump Punkte zu machen - jeder auf seine Art. Menschenrechte spielen auf beiden Seiten keine Rolle.

Bundessozialgericht

Schwer psychisch kranken Asylbewerbern muss geholfen werden

04.03.2024

Bundessozialgericht, BSG, Rechtsprechung, Entscheidung, Urteil, Sozialhilfe
Die Kosten für medizinische Behandlungen von Asylbewerbern werden nur bei akutem Behandlungsbedarf oder bei starken Schmerzen übernommen. Das Bundessozialgericht hat jetzt entschieden, dass die Kosten in bestimmten Fällen auch bei chronischen Depressionen übernommen werden müssen.

Nebenan

Nie wieder ist auch in Gaza

04.03.2024

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Unser geschlossenes Weltbild, so ziemlich bequem: Einzig wir wissen, wer die Guten sind - und natürlich auch die Bösen. Und wir sind so geübt und erfahren in „Nie wieder“, dass wir uns maßlos überschätzen. Von

„Diskussion schadet und spaltet“

Debatte über Arbeitspflicht, Arbeitsverbot und Zwangsarbeit für Asylbewerber

03.03.2024

Laub, Wiese, Gärtner, Herbst, Ehrenamt, Arbeit, Kehren, Natur
Bei der Frage nach einer 80 Cent/Stunde-Arbeitspflicht für Asylbewerber zeigen sich die Kommunen zurückhaltend, manche Länder sind dafür. Pro Asyl äußert verfassungs- und arbeitsrechtliche Bedenken. Gewerkschaften warnen vor ausbeuterischen Geschäftsmodellen. Politiker warnen vor falschen Erzählungen über Geflüchtete.
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