Schleswig-Holstein

„Zebra“ registriert Höchststand rechter Gewalt

28.04.2024

Fenster, Scheibe, Kaputt, Fensterscheibe, Bruch, Gewalt, Straftat, Schuss, Glas
Mehr Opfer rechter Angriffe hat der Verein „Zebra“ 2023 erfasst. Vorfälle gab es in allen Landesteilen Schleswig-Holsteins. Rund jeder fünfte Betroffene ist ein Kind oder Jugendlicher. Eine Entwicklung wirft Fragen auf.

Was falsch läuft

Niedersachsensurvey bringt Neuntklässler auf Ideen

28.04.2024

Anja Seuthe, Muslime, Islam, Religion, Kopftuch
Der Niedersachsensurvey des Kriminologischen Forschungsinstituts und „Bild“ machen wieder einmal Schlagzeilen – natürlich mit Muslimen. Dabei gibt es viel interessantere Punkte. Gucken wir einmal rein. Von

Europäischer Gerichtshof

Wer andere Staatsbürgerschaft annimmt, kann deutsche verlieren

25.04.2024

EuGH, Europäischer Gerichtshof, Justiz, Rechtsprechung, Europäische Union, Schild
Grundsätzlich darf Deutschland Personen die Staatsbürgerschaft entziehen, die freiwillig die Staatsangehörigkeit eines Drittstaates annehmen. Das entschieden die Richter des EuGH im Falle türkeistämmiger Kläger.

Asylpolitik

FDP fordert britisches Ruanda-Modell für Deutschland

25.04.2024

FDP, Schild, Politik, Die Liberalen, Gelb, Blau
Kaum hat König Charles den Weg für den international heftig umstrittenen Asylpakt Großbritanniens mit Ruanda freigemacht, da fordert die FDP ein ähnliches Modell auch für Deutschland. Man wolle Menschen schützen, sich in Boote zu setzen.

Anträge & Entwürfe

AfD-Politik in Ländern: Sprach-, Demo- und Minarett-Verbot

25.04.2024

Moschee, Minarett, Gebetsruf, Muslime, Islam
In Bayern sind Minarette an Moscheen noch immer eine Seltenheit. Dennoch fordert die AfD unter Berufung auf kulturelle Verlustängste ein generelles Bauverbot. Mal wieder ohne Erfolg. Auch in anderen Bundesländern prescht die AfD mit Anträgen vor, die sich gegen Minderheiten richten.

Netz an Immobilien

Mehr Fälle rechter Gewalt in Sachsen gezählt

25.04.2024

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Die Zahl rechtsmotivierter Angriffe, die eine Opferberatungsstelle in Sachsen beobachtet hat, ist 2023 gestiegen. Neben den Großstädten sieht sie auch einige Landkreise als Schwerpunkte. Die Zahl rechtsextremer Konzerte stagniert, dafür haben Rechtsextreme mehr Objekte.

UN-Bericht

Immer mehr Menschen weltweit in Hunger-Notlage

25.04.2024

Essen, Hunger, Kinder, Armut, Indien, Essensausgabe
Jedes Jahr wächst die Zahl der Hungernden weltweit, eine Verbesserung der Lage ist nach UN-Angaben nicht in Sicht. UN-Organisationen berichten, woran es liegt, was zu tun ist und wo es derzeit am schlimmsten ist: im Gazastreifen.

Brandenburg

Debatte um Verfassungstreue-Check kurz vor Verabschiedung

25.04.2024

Landtag, Brandenburg, Gebäude, Politik, Parlament
Vor der Aufnahme in den Staatsdienst sollen angehende Beamte auf Verfassungstreue überprüft werden. Auch die Entfernung vom Dienst soll künftig einfacher möglich sein. Zwei Oppositionsfraktionen warnen aus unterschiedlichen Gründen davor: Linke und AfD.

Hildburghausen/Thüringen

Bekannter Rechtsextremist darf Landratskandidat sein

24.04.2024

Wahllokal, Wahlen, Bundestagswahl, Landtagswahl, Demokratie, Wahlrecht
Laut Gesetz können Extremisten nicht zu Landräten gewählt werden. Ein Wahlausschuss hat einem bekannten Vertreter der rechtsextremen Szene dennoch die Teilnahme an einer Wahl gestattet. Ein Dossier des Verfassungsschutzes über den Extremisten habe man „zur Kenntnis genommen“.

Ein Jahr Burg-Bilanz

Rechtsextremismus-Ermittlungen eingestellt, weitere Lehrerin verlässt Schule

24.04.2024

Schule, Schulhof, Tischtennisplatten, Bildung, Gebäude
Vor einem Jahr hatten zwei Lehrkräfte einer Schule in Burg rechtsextreme Vorfälle öffentlich gemacht. Ein Jahr später verklingt das juristische Nachspiel – „Schuld zu gering“. Eine weitere Lehrerin hat indes genug. Sie erhebt schwere Vorwürfe.
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