„Rassismus ausgeschlossen“

Ehemaliger Mieter soll Brand mit vier Toten in Solingen gelegt haben

10.04.2024

Solingen, Brand, Brandanschlag, Rechtsextremismus, Rassismus, Straße, Gerüst
Ein 39 Jahre alter Mann hat mutmaßlich das folgenschwere Feuer in einem Solinger Mehrfamilienhaus gelegt – wegen Forderungen aus Mietrückständen. Die Ermittler schließen ein rassistisches Motiv derzeit aus.

Amtliche Zahlen

Nur 0,57 Prozent der Überstellungen scheitern am Widerstand des Abzuschiebenden

10.04.2024

Frontex, Abschiebung, Flug, Flugzeug, Abschiebeflug, Asyl, Flüchtling
Abschiebungen scheitern in den allermeisten Fällen, weil der Zielstaat die Aufnahme verweigert oder weil Gerichte die Überstellung stoppen. Nur jeder 200. Abschiebungsversuch scheitert am Widerstand des Asylbewerbers.

1.000.000.000 US-Dollar/Tag

Fachleute warnen vor Zuspitzung der Schuldenkrise armer Länder

10.04.2024

Markt, Nigeria, Armut, Afrika, Hunger, Straße
Geld für Gläubiger – darunter Deutschland – statt Schulbücher oder Ärztinnen: Viele wirtschaftlich schwachen Länder leiden laut einem Report unter hohen Staatsschulden. Das Geld fehlt für notwendige Investition in Bildung und Gesundheit. Folge: Migration in reichere Länder.

Sachsen-Anhalt

Höchststand bei „fremdenfeindlichen“ Straftaten

10.04.2024

Polizeiabsperrung, Durchsuchung, Ermittlung, Polizei, Gewalt, Straftat
Der Anstieg rechtsextremistischer Straftaten in Sachsen-Anhalt setzt sich fort. Im Jahr 2023 wurde ein neuer Höchststand erreicht, ebenso bei „fremdenfeindlichen“ Straftaten. Ein Rückgang wurde bei antisemitischen Straftaten verzeichnet.

Polizeiliche Kriminalstatistik 2023

Polizeistatistik entfacht Diskussion über „Ausländerkriminalität“

09.04.2024

Blaulicht, Polizei, Sicherheit, Ermittlung, Gefahr, Polizeiauto
Die Anzahl nicht-deutscher Tatverdächtiger ist gestiegen. Das geht aus einem Bericht des BKA hervor. Bundesinnenministerin Faeser kündigt eine Null-Toleranz-Politik an. Setzt man die Zahlen allerdings ins richtige Verhältnis, zeigt sich ein ganz anderes Bild.

Lage in Ländern mangelhaft

Bundes-Polizeibeauftragte startet mit 70 Beschwerden

09.04.2024

Polizei, Polizeiwache, Schild, Sicherheit, Polizist, Wand, Gebäude
Der neue Polizeibeauftragte des Bundes hat seit Amtsantritt vor drei Wochen bereits mehr als 70 Eingaben auf den Tisch bekommen. In den Ländern ist die Lage uneinheitlich – und oft mangelhaft. Studien über Rassismus innerhalb der Polizei gibt es kaum.

Wegweisendes Klima-Urteil

Europäischer Gerichtshof: Klimaschutz ist Menschenrecht

09.04.2024

EGMR, Menschenrechte, Gerichtshof, Europa, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat wegweisende Klima-Urteile gesprochen: Die sogenannten Klimaseniorinnen siegten, Jugendliche aus Portugal scheiterten hingegen mit ihrer Klage. Die Urteile stellen wichtige Präzedenzfälle dar. Klimaforscher begrüßen Urteil.

Faeser: Grenzkontrollen wirken

Zahl der Asyl-Erstanträge seit Jahresbeginn gesunken

09.04.2024

Grenze, Border, Deutschland, Germany, Schild, Geschlossen, Closed
Die Zahl der in Deutschland neu gestellten Asylanträge ist im ersten Vierteljahr 2024 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gesunken. Bundesinnenministerin Faeser zeigte sich erfreut über die Wirksamkeit von Grenzkontrollen.

Jetzt ermittelt Staatsschutz

Mutmaßlicher Lehrer-Angriff auf geflüchtete Schüler doch rassistisch?

09.04.2024

Schulamt, Bildung, Schule, Cottbus, Brandenburg, Fenster, Fensterscheibe
Mehr als ein halbes Jahr nach einem mutmaßlichen Angriff eines Lehrers in Cottbus auf zwei Schüler mit Fluchterfahrung (12 und 13) hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen - Verdacht: Rassismus. Der Bildungsminister kann sich eine rassistische Motivation immer noch nicht „vorstellen“.

Zuckerfest

Ramadan-Beleuchtung: Ein Zeichen der Zugehörigkeit

09.04.2024

Ramadan, Islam, Muslime, Beleuchtung, Frankfurt, Religion
Am Mittwoch endet der Fastenmonat Ramadan für Muslime, es beginnt das mehrtägige Zuckerfest – ein Fest vor allem für Kinder. In Frankfurt hat die Installation einer Ramadan-Beleuchtung für zusätzliche Freude gesorgt. Das ruft Muslime in Hannover auf den Plan.
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