Kampf gegen Rassismus

Kabinett billigt Aktionsplan gegen Extremismus und für Demokratie

23.05.2024

Bundeskanzleramt, Kanzler, Gebäude, Architektur, Wiese, Himmel, Kanzler
Die Demokratie ist stark, sagt Bundesinnenministerin Faeser – aber sie ist auch unter Druck. Die Bundesregierung hat eine Strategie verabredet, wie sie Juden, Muslime und andere betroffene Menschen und Institutionen gegen extremistische Bestrebungen schützen will.

„Abschiebewahn“

Mehr Abschiebungen aus Deutschland

23.05.2024

Handschelle, Frau, Hände, Straftat, Verhaftung, Abschiebung,
Im ersten Quartal des laufenden Jahres sind mehr Menschen aus Deutschland abgeschoben worden als zu Beginn des Jahres 2023 - und das neue „Rückführungsverbesserungsgesetz“ wirkt noch gar nicht. Linkenpolitikerin Bünger spricht von einem „Abschiebewahn“.

Kommunalwahl als Testfall

Erobern Rechtsextremisten in Thüringen die Rathäuser?

23.05.2024

Wahlurne, Wahlen, Wählen, Wahlumschlag, Politik, Demokratie, Hände
Die Thüringer entscheiden am Sonntag über die Besetzung von Rathäusern, Landratsämtern und Kommunalparlamenten. Bringt sich die Höcke-AfD schon in Position für die Landtagswahl im September? Von und

Vergessen

Hitler bis heute Ehrenbürger in Karlsruher Stadtteilen

22.05.2024

Karlsruhe, Stadt, Marktplatz, Deutschland, Gebäude
Städte und Gemeinden ernannten Adolf Hitler einst massenhaft zum Ehrenbürger. Nach Ende der Naziherrschaft wurden diese Ehrungen aberkannt – manchmal aber auch vergessen. In zwei Karlsruher Stadtteilen ist Hitler bis heute Ehrenbürger.

Flüchtlingspolitik

EU-Partnerländer verschleppen Geflüchtete in die Wüste

22.05.2024

Tunesien, Wüste, Hitze, Dürre, Klimawandel, Fatamorgana
Die EU arbeitet in der Flüchtlingspolitik mit Tunesien, Marokko und Mauretanien zusammen. Berichten zufolge setzen diese Länder Geflüchtete in der Wüste dem sicheren Tod aus. Skandal: Die EU weiß von den Misshandlungen, schiebt die Verantwortung aber ab.

IW-Umfrage

80 Prozent der Unternehmen sehen AfD als Risiko

22.05.2024

Containerschiff, Wirtschaft, Handel, Transport, Schiff, Hamburg, Hafen, Meer
Viele Chefetagen fürchten laut einer Umfrage wegen der AfD um den Wirtschaftsstandort Deutschland. Am größten sind die Sorgen jedoch im Hinblick auf die Zukunft der Europäischen Union. Nur eine ganz kleine Minderheit betrachtet die AfD als Chance.

Mehr rechte Straftaten

Österreich unterstützt bei Migration britisches Ruanda-Asyl-Politik

22.05.2024

Österreich, Flagge, Fahne, Austria, Mast
Migration ist für viele EU-Staaten eines der dominierenden Themen. Österreich hat nun Großbritanniens Asylpolitik zum Vorbild erkoren und demonstriert Härte in der Flüchtlingspolitik. Derweil nehmen rechtsextremistisch motivierte Straftaten im Land massiv zu.

Arbeitsmarkt-Studie

Ohne Einwanderung aus dem Ausland geht es in Thüringen nicht

22.05.2024

Einwanderung, Migration, Fachkraft, Fachkräftemangel, Deutschland, Visum
Viele Firmen können offene Stellen nicht besetzen oder bekommen keine Azubis. Das Fachkräfteproblem im Freistaat lässt sich ohne mehr Arbeitskräfte aus dem Ausland nicht lösen. Das geht aus einer aktuellen Studie hervor.

Amtliche Zahlen

Untersuchung zum Schuleingang zeigen Sprachprobleme vieler Kinder

22.05.2024

Schule, Stuhl, Tisch, Klassenzimmer, Bildung, Klassenraum
Vor der Einschulung wird in Niedersachsen die Sprachentwicklung der künftigen Erstklässler ärztlich untersucht. Ein Vergleich der Ergebnisse aus verschiedenen Jahren zeigt Handlungsbedarf. Die Bildungsschere klafft weit auseinander. Von

BKA-Statistik

Deutliche Zunahme „fremdeinfelindlich“ motivierter Straftaten

21.05.2024

Polizeiabsperrung, Durchsuchung, Ermittlung, Polizei, Gewalt, Straftat
Neue Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität zeigen: Hassvergehen nehmen zu. Einen besonders starken Anstieg verzeichnete die Polizei bei „fremdenfeindlich“ motivierten Straftaten. Fast die Hälfte aller registrierten Fälle gehen auf das Konto von Rechtsextremisten.
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