Studie

Brandmauer zu AfD in Kommunen hat Risse, steht aber

15.09.2024

Mauer, Riss, Wand, Backstein, Gemäuer, Brandmauer, Kaputt
Immer wieder ist von einer Brandmauer die Rede, wenn Parteien ihre Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD betonen. Forscher haben nun untersucht, wie fest die Mauer in den Ost-Kommunen steht.

Fachkräftemangel

Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Kenia ab

15.09.2024

Kenia, Flagge, Fahne, Himmel, Fahnenmast
Migrationsabkommen sollen die Einwanderung nach Deutschland besser regeln. Mit Kenia wurde eine Vereinbarung unter Dach und Fach gebracht. Das Abkommen soll auch Abschiebungen erleichtern. Verträge mit weiteren Staaten sind in Planung.

„Knockout 51“

Justiz hat bei Rechtsterror-Ermittlungen weitere Polizisten im Visier

15.09.2024

Polizei, Uniform, Sicherheit, Beamte
Im Zuge der Ermittlungen gegen die Neonazi-Gruppe „Knockout 51“ hat die Staatsanwaltschaft bereits gegen Polizisten ermittelt. Nun geht es um weitere Beamte - und einen schwerwiegenden Verdacht. Das Innenministerium schweigt.

Thüringen

Ärzte mit Einwaderungsbio erwägen Auswanderung wegen AfD

15.09.2024

Arzt, Ärztin, Gesundheit, People of color, Krankenhaus, Krankheit
Hunderte in Thüringen arbeitende Ärzte haben Wurzeln im Ausland. Ohne sie ginge an vielen Kliniken kaum noch etwas. Auf das Ergebnis der Landtagswahl blicken viele von ihnen mit Sorge. Sie fragen sich, ob sie das Land irgendwann verlassen müssen.

Sicherheitspaket

Bundestag debattiert nach Attentat in Solingen Gesetzesänderungen

12.09.2024

Bundestag, Debatte, Politik, Berlin, Plenarsaal, Berlin
Knapp drei Wochen nach dem Attentat in Solingen debattiert der Bundestag über Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit auf Festen. Überlagert wird die Debatte erneut vom Streit über die Migrationspolitik.

Militärischer Abschirmdienst

Mehr als 300 Rechtsextremismus-Verdachtsfälle in der Bundeswehr

12.09.2024

Bundeswehr, Soldat, Deutschland, Fahne, Flagge, Militär, Wehrmacht
Nach einem Rückgang bearbeitet der Militärische Abschirmdienst wieder mehr neue Extremismus-Verdachtsfälle – die mit Abstand meisten Fälle werden dem Phänomenbereich Rechtsextremismus zugeordnet. Es gibt aber auch ein neues Themenfeld.

Berlin

Erneut Prozess gegen Rechtsextremisten nach Anschlagsserie

12.09.2024

Richterpult, Prozess, Gericht, Richterstuhl, Stuhl, Justiz
Hass-Parolen, Bedrohungen, Brandanschläge. Eine Serie rechtsextremer Straftaten in Berlin beschäftigt seit Jahren neben Polizei und Justiz die Politik. Nun kommt es erneut zum Prozess. Die Tatverdächtigen schweigen. Von und

Antidiskriminierungsgesetz

Justizministerium will Forderungen nach AGG-Reform „nicht bewerten“

12.09.2024

Bundesjustizministerium, Justiz, Ministerium, Adler, Bundesadler, Verbraucherschutz
Seit 18 Jahren ist Diskriminierung in Deutschland per Gesetz verboten – gehört für viele Menschen aber dennoch zum Alltag. Sieben Bundesbeauftragte fordern einen besseren Schutz. Ein konkretes Angebot macht ihnen das Justizministerium aber bisher nicht. Friedman warnt davor, Betroffene alleine zu lassen.

Zurückweisung an Grenzen

Pro Asyl: Können Menschen nicht ins Elend schicken

12.09.2024

Polen, Grenze, Polska, Grenzschutz, Säule, Wiese, Himmel
Die Regierungskoalition will die irreguläre Einwanderung auch mit Zurückweisungen an den deutschen Grenzen eindämmen. Doch Experten und Verbände bezweifeln, ob die geplanten Maßnahmen geeignet sind. Ramelow warnt: Debatte triggert Ausländerfeindlichkeit.

Rekordhoch

Mehr ausländische Berufsabschlüsse anerkannt

12.09.2024

Einwanderung, Migration, Fachkraft, Fachkräftemangel, Deutschland, Visum
Im vergangenen Jahr haben so viele ausländische Fachkräfte wie noch nie einen Antrag auf Anerkennung ihres Berufsabschlusses gestellt. Deutschland ist dringend auf diese Arbeitskräfte angewiesen. Top-Herkunftsland ist die Türkei.
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