Erste Schwarze Parteicheffin

Kemi Badenoch führt britische Konservative auf Rechtskurs

05.11.2024

Kemi Badenoch, Politikerin, Konservative, Großbritannien, England
Sie gilt als Frau klarer Worte: Kemi Badenoch ist neue Vorsitzende der Konservativen Partei, damit auch die erste Schwarze Frau an der Spitze einer großen britischen Partei. Kann die ehemalige Wirtschaftsministerin die Tories einen und zurück an die Spitze führen? Von

Sicherheit mit Baseballschlägern?

Manifestes rechtsradikales Problem in Gera

04.11.2024

Nazi, Neonazi, Nazis, Rechtsextremisten, Rechtsextremismus
Seit mehreren Jahren macht eine rechte Demo-Szene der Stadt Gera zu schaffen. Kritiker bemängeln einen zu laschen Umgang – und sehen sich einer neuen Bedrohung ausgesetzt: bewaffnete Bürgerwehr. Von

Hamburg

Zukunft der Blauen Moschee weiter ungewiss

04.11.2024

Moschee, Blaue Moschee, Hamburg, Islam, Muslime
Die Blaue Moschee an der Hamburger Außenalster gibt es seit 60 Jahren. Seit drei Monaten ist sie geschlossen – seit dem Verbot des als verfassungsfeindlich eingestuften IZH. Ihre Zukunft ist ungewiss. Von

Mängel bei „Job-Turbo“

Bundesrechnungshof: Jobcenter-Betreuung von Geflüchteten mangelhaft

04.11.2024

Jobcenter, Arbeit, Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Sozialhilfe
Die Bundesregierung will Geflüchtete schneller in Arbeit bringen. Dazu hat sie ein eigenes Programm aufgelegt. Die Vermittlung sei jedoch ausbaufähig, meint der Bundesrechnungshof. Die Betreuung von ukrainischen Geflüchteten sei mangelhaft.

Bezahlkarte

Initiative hilft Geflüchteten wieder an Bargeld zu kommen

04.11.2024

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Mit der Bezahlkarte für Asylbewerber will Hamburg Auszahlungen in bar beschränken – eine äußerst umstrittene Praxis. Jetzt sorgt eine Initiative dafür, dass Betroffene wieder an mehr Bargeld kommen. Die Sozialbehörde findet das nicht richtig.

Schleuser als Sündenböcke der EU

Solidarität statt Kriminalisierung

04.11.2024

Handschelle, Straftat, Verhaftung, Hände, Mann, Abschiebung
Die Kriminalisierung von Geflüchteten als Schleuser ist ein Abschottungsinstrument der EU. Dabei haben Menschen keine andere Wahl. Doch es gibt Widerstand gegen diese Politik. Von , und

Ministerium

Zahl der Abschiebungen aus Deutschland deutlich gestiegen

04.11.2024

Flugzeug, Flughafen, Abflug, Einwanderung, Abschiebung
Politiker überbieten sich mit Forderungen nach mehr Abschiebungen. Dabei sind die Abschiebezahlen bereits deutlich angestiegen – und die Bundesregierung weiß das. Es sind Zahlen aus dem Ministerium.

Gegen Antisemitismus – aber wie?

Kritik an Entwurf für Bundestagsresolution gegen Judenhass

03.11.2024

Antisemitismus, Wörterbuch, Judenfeindlichkeit, Juden, Bildung, Buch, Nachschlagen
SPD, Union, Grüne und FDP haben sich auf eine Resolution gegen Antisemitismus geeinigt. Danach droht antisemitischen Studierenden der Uni-Rauswurf. Auch im Aufenthalts- und Asylrecht sind Änderungen geplant. Als antisemitisch gilt etwa der Aufruf zum Boykott Israels. Prominente kritisieren den Entwurf scharf.

Große Lücke beim Klimaschutz

Beim Klimagipfel ringen Staaten um Hilfszahlungen für arme Länder

03.11.2024

Klima, Klimawandel, Klimakonferenz, COP, gelbe Weste, Erderwärmung
Bei der UN-Klimakonferenz in Aserbaidschan zeichnen sich harte Verhandlungen ab, denn es geht ums Geld: Gestritten wird über die Klimahilfen für arme Länder. Ein wichtiges Signal könnte zum Ende des Gipfels von ganz woanders kommen. Von

„Zweifelsohne rassistisch“

Vater des Hanauer Attentäters kommt mit Geldstrafe davon

03.11.2024

Richter, Hammer, Justiz, Urteil, Entscheidung, Gericht, Recht
Mit dem Schuldspruch geht ein außergewöhnliches Verfahren zu Ende. Die Richterin verurteilte den Vater des Hanauer Attentäters zu einer Geldstrafe – statt einer Freiheitsstrafe. Die Gesellschaft müsse ihn ertragen – auch wenn er weitermache.
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