Rechtsruck in Österreich
„Die FPÖ gilt als Prototyp des Rechtspopulismus“
08.01.2025
Konservative in Deutschland betonen stets ihre Abgrenzung zur AfD. In Österreich jedoch ist das Tabu gefallen: Die FPÖ wurde mit der Regierungsbildung beauftragt – und ÖVP verhandelt. Demokratieforscher Simon Franzmann bewertet diese Entwicklung und zieht Vergleiche zu Deutschland. Von Michael Grau und Daniel Behrendt
Asylantrag nicht geprüft
EU-Menschenrechtsgericht verurteilt Griechenland wegen Pushback
08.01.2025
Griechenland wurde schon mehrfach illegale Pushbacks vorgeworfen. Das Land wies die Vorwürfe stets zurück. Jetzt wurden griechische Behörden vom Menschenrechtsgericht verurteilt. Die Straßburger Richter finden deutliche Worte in einem außergewöhnlichen Fall.
„Erdrückende Bürokratie“
Eine Behörde kämpft gegen komplexe Gesetze und Regelungswut
08.01.2025
Vor einem halben Jahr wurde die viel gescholtene Frankfurter Ausländerbehörde zum „Immigration Office“ umgebaut. Was hat das gebracht? Welche Probleme gibt es noch? Und wie groß ist der aktuelle Antragsstau? Von Sandra Trauner
Inder verdienen mehr als Deutsche
Lohn-Studie legt Gehälter von Migranten offen
08.01.2025
Migranten in Deutschland verdienen unterschiedlich viel: Inder erzielen die höchsten Löhne. Deutsche stehen auf Platz elf. Am Ende der Gehaltsskala stehen Bulgaren. Eine Studie zeigt, warum.
Bilanz 2024
Deutlicher Rückgang neuer Flüchtlinge in Berlin
07.01.2025
Viele geflüchtete Menschen kommen in Berlin vorläufig oder dauerhaft unter. Im letzten Jahr ging die Zahl der Neuankömmlinge zurück – die Hälfte aus der Ukraine. Baustellen sieht das zuständige Landesamt dennoch einige.
Bundesinnenministerium
Deutlich mehr Abschiebungen – Hauptzielland ist Georgien
07.01.2025
Forderungen in Teilen der Politik nach mehr Abschiebungen hat im vergangenen Jahr Wirkung gezeigt. Die Zahl von Ausweisungen ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Die meisten wurden nach Georgien überstellt.
Brandenburg
Geflüchtete leisten 408.200 Stunden gemeinnützige Arbeit
07.01.2025
Viele Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen möchten regulär arbeiten. Das wird ihnen aber verwehrt. Nur gemeinnützige Arbeiten wie Garten- und Landschaftspflege sind ihnen erlaubt. Auch das nehmen sie immer mehr wahr. Der Flüchtlingsrat sieht ein Vorurteil entkräftet.
ARD-Serie in der Mediathek
Tod Oury Jallohs: Linke fordert Aufklärung zum 20. Todestag
07.01.2025
Bis heute gibt es aus im Fall Oury Jalloh weder Aufklärung noch Gerechtigkeit. Die Linke will mit einem Untersuchungsausschuss mehr Klarheit schaffen. Die ARD bringt zum 20. Todestag eine sechsteilige Doku-Serie zum ungelösten Fall.
Dauerperspektive oder Ausreise?
Habeck über Syrer: Wer nicht arbeitet, wird gehen müssen
07.01.2025
Was passiert mit den Syrern in Deutschland, wenn sich die Lage in ihrem Heimatland weiter stabilisiert? Nach Vorstellung des Grünen-Kanzlerkandidaten ist Arbeit dann das entscheidende Kriterium. Ähnlich sieht es auch Innenministerin Faeser. Arbeitsminister Heil hat einen anderen Ansatz.
Fast drei Jahre Krieg
Ukrainer in Deutschland sorgen sich um ihre Verwandten
07.01.2025
Schon seit mehr als 1.000 Tagen bombardiert Russland die Ukraine. Eine achtköpfige Flüchtlingsfamilie im Rheingau hat Trennungsschmerz und wenig Hoffnung. Das Schulsystem erlangt da eine besondere Bedeutung. Von Jens Albes