Andreas Rabenstein

U-Ausschuss

Viele Polizeifehler bei Neonazi-Taten in Neukölln

17.03.2024

Neonazi-Schmierereien und Brandanschläge in Neukölln sorgten jahrelang für Unruhe. Verdächtige wurden spät ermittelt. Der Untersuchungsausschuss erkennt zahlreiche Fehler der Polizei - und Kontakte von Polizisten zur rechtsextremen Szene.

63-Jähriger verhaftet

Politisch motivierte Brandanschläge an NS-Mahnmalen

17.08.2023

Binnen kurzer Zeit kommt es zu queerfeindlichen und antisemitischen Taten in Berlin. An den Tatorten stoßen Ermittler teils auf die gleichen Hinweise. Die Spur führt zu einem Mann, der bereits Ärger mit der Justiz hat.

SPD-Politiker zurückhaltend

Abschiebung von „Clan“-Mitgliedern?

09.08.2023

Ist der Vorschlag aus dem Bundesinnenministerium ein effektives Werkzeug zur Bekämpfung der sogenannten „Clan“-Kriminalität oder eine Luftnummer? Fest steht: Ein großer Teil der kriminellen „Clan“-Mitglieder hat ohnehin den deutschen Pass und kann daher nicht abgeschoben werden.

Gericht

Berliner Mohrenstraße kann umbenannt werden

06.07.2023

Ob der Name „Mohrenstraße“ rassistisch ist oder nicht, bleibt weiter offen. Die strittige Umbenennung der Straße im Zentrum Berlins ist nach der Gesetzeslage aber kein Verstoß gegen Rechte der Anwohner. Die Macht über Straßennamen haben vor allem Behörden, so das Gericht.
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