Abschiebungen von Geflüchteten
Zwischen Härte und Verharmlosung
10.03.2021
Für Nationalstaaten sind Abschiebungen ein „normaler“ Vorgang. Um diese auch für die Bevölkerung „normal“ wirken zu lassen und für gesellschaftliche Akzeptanz gegenüber Abschiebungen zu sorgen, lässt sich der Staat einiges einfallen.
Frist für Abschiebung
Deutschland verstößt gegen EU-Recht
24.09.2020
Das BAMF nutzt die Corona-Pandemie, um die Frist für Dublin-Abschiebungen von Geflüchteten zu verlängern. Diese Praxis verstößt allerdings EU-Recht und belastet Verwaltungsgerichte wie Geflüchtete unnötig.
Unterbringung in Flüchtlingslagern
Kritik eines diskriminierenden Systems im Spiegel der Corona-Krise
17.06.2020
Die Kritik an den Verhältnissen in den deutschen Flüchtlingslagern wächst. Das Unterbringungssystem ist durch strukturelle Diskriminierung geprägt. Durch die Corona-Krise verstärken sich Missstände.
Gesetzesverschärfung
Vom Asylsuchenden zum „gläsernen Flüchtling“?
22.05.2017
Deutscher Bundestag beschließt härtere Abschiebepraxis und Analyse privater digitaler Daten im Asylverfahren. Was bedeutet das für Flüchtlinge und ihre Rechte? Von Hendrik Lammers
Abschiebungen trotz Traumatisierung?
Wie der Zweck die Mittel heiligen soll
22.06.2016
Innenminister de Maizières Kritik an Attesten für Flüchtlinge erfolgte ohne belastbare Grundlage. Dabei war die Ansicht des Innenministeriums bereits ein Ausgangspunkt für Gesetzesverschärfungen im Asylpaket II.
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
Zweiklassenversorgung mit dramatischen Folgen
15.04.2014
Die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen ist unzureichend. Mit dem Asylbewerberleistungsgesetz nimmt die Politik seit 1993 gesundheitliche Schäden von Menschen in Kauf. Hendrik Lammers kommentiert, warum das Gesetz abgeschafft werden muss.
Bundesverfassungsgericht
Bisherige existenzsichernde Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz sind verfassungswidrig
19.07.2012
Das Bundesverfassungsgericht urteilte: Die Höhe der Leistungen für AsylbewerberInnen sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Hendrik Lammers begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und hält sie für längst überfällig.
Auch AsylbLG verfassungswidrig
Sozialleistungen für Flüchtlinge auf dem Prüfstand
14.02.2011
Hartz-IV ist verfassungswidrig. Aber was ist mit den Sozialleistungen für Flüchtlinge? Hendrik Lammers kommentiert den aktuellen Stand der Verhandlungen um ein Gesetz, welches Asylsuchende gezielt benachteiligen sollte - das Asylbewerberleistungsgesetz.