Opferfest
27.11.2009
Integrationsminister Armin Laschet spricht allen muslimischen Mitbürgern zum heutigen Opferfest (Kurban Bayrami) einen Bayram-Gruß aus. Dabei unterstreicht er die Gemeinsamkeit der drei monotheistischen Religionen, die stärker hervorgehoben werden müssten.
Bundestag, 26.11.09
27.11.2009
Debatte im Bundestag über ein umfassendes Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer vom 3. Dezember 2009. Die Redner in chronologischer Reihenfolge: Dr. Wolfgang Thierse (SPD), Ulla Jelpke (DIE LINKE.), Reinhard Grindel (CDU/CSU), Rüdiger Veit (SPD), Hartfrid Wolff (FDP), Raju Sharma (DIE LINKE.), Hartfrid Wolff (FDP), Josef Philip Winkler (B90/GRÜNE), Stephan Mayer (CDU/CSU), Dr. Wolfgang Thierse (SPD)
Saarländische Hochschulen
26.11.2009
An den saarländischen Hochschulen wurden nach Mitteilung des Statistischen Amtes des Saarlandes im Prüfungsjahr 2008 insgesamt 2.733 Abschlussprüfungen erfolgreich abgelegt, 15,7 Prozent von ausländischen Studierenden.
Hessischer Kulturpreis
26.11.2009
Heute wird der Hessische Kulturpreis für die interreligiöse Kooperation und die Schaffung einer 'Kultur des Respekts' von Roland Koch unter anderen an Navid Kermani verliehen. „Diese Preisverleihung ist ohne eine ehrliche Entschuldigung von Koch bei Kermani schlicht nicht vorstellbar", so die Grünen im hessischen Landtag.
SPD
26.11.2009
„Wir müssen die Lebenssituation von Ausländern“ ohne Aufenthaltsstatus „verbessern“, so die SPD-Politiker Dieter Wiefelpütz und Rüdiger Veit. Konkret setzt sich die SPD für die Einschränkung der aufenthaltsrechtlichen Meldepflicht ein und legt einen Gesetzesentwurf vor.
Türkische Presse Europa
26.11.2009
In der türkischsprachigen Presse in Europa tragen Migrantenverbände und Migranten ihren Unmut über die geplanten Integrationsvereinbarungen vor. Außerdem wird erneut das Soysal-Urteil und dessen Umsetzung aufgegriffen. Am Montag jährte sich außerdem zum 17. Mal der fremdenfeindliche Anschlag auf eine türkische Familie in Mölln.
Integrationsvertrag
25.11.2009
„Soziale Ausgrenzung und diskriminierende Gesetze und Vorschriften lassen sich nicht durch Integrationsverträge beheben“, kommentiert Sevim Dagdelen (Die Linke), die Pläne der CDU,CSU und FDP Koalition; ähnlich sieht es Grünen-Politiker Memet Kilic. Differenzierter betrachtet Migrationsforscher Klaus Bade die sog. Integrationsverträge.
Verbraucherzentrale NRW
25.11.2009
Migranten, die die Verbraucherberatung nutzen, sind erfolgreich integriert! Plakativ zusammengefasst lautet so das
Ergebnis eines sechsmonatigen Projekts, in dem die Stadt Münster und die Verbraucherzentrale NRW ausgelotet haben, wie dieser ehrgeizige Maßstab für gelungene Integration langfristig im Verbraucheralltag von Bürgern mit Migrationsvorgeschichte münden kann.
Berlin
25.11.2009
Vergangenen Freitag stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin ein. Seine herablassenden Äußerungen über Türken und Araber bleiben damit ohne rechtliche Konsequenzen.
Türkische Presse Europa
25.11.2009
Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen dem Interview von Staatsministerin Maria Böhmer über die Integrationsverträge großen Platz ein. Außerdem wird über eine Vereinsgründung von muslimischen Frauen und über das Schächten mit Betäubung berichtet.