Hochrechnung

Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2009

27.09.2009

Den ersten Hochrechnungen zufolge könnte Schwarz-Gelb die künftige Regierungskoalition bilden. Bei der Bundestagswahl 2009 kommt die Union auf 33,5 Prozent der Stimmen und ist die stärkste Kraft im Bundestag.

Bundestagswahl 2009

Wahlbeteiligung steuert auf Rekordtief zu

27.09.2009

Bei der heutigen Bundestagswahl haben bis 14.00 Uhr 36,1 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. Bei der letzten Bundestagswahl 2005 lag die Wahlbeteiligung bis 14.00 Uhr bei 41,9 Prozent. Damit zeichnet sich die niedrigste Wahlbeteiligung bei allen bisherigen Bundestagswahlen ab.

Türkische Presse Europa

26.09.2009 – Bundestagswahl, Wahlaufruf, Außenminister

27.09.2009

In der türkischsprachigen Presse in Europa vom Samstag äußert sich Johannes Kars (SPD) kritisch zu den Kontrollen vor Moscheen in Niedersachsen. Sehr großen Raum nehmen jedoch Informationen und Aufrufe zur Bundestagswahl ein.

Türkische Presse Europa

24. und 25.09.2009 – NPD, Bundestagswahl, Kopftuch, Özdemir

26.09.2009

Die Europaausgaben der türkischen Tageszeitungen berichten ausführlich über die Wahlkampagnen der Parteien. Des Weiteren wird über den Kopftuchstreit zwischen Seyran Ates und den Grünen berichtet. CDU und SPD hätten in der Angelegenheit die Grünen unterstützt und Ates Populismus vorgeworfen. Weitere Themen sind die Drohbriefe der NPD, die Moscheekontrollen in Niedersachsen, der Türkischunterricht u.v.m.

Caren Marks

Kinder aus Migrantenfamilien haben schlechtere Bildungschancen als andere Kinder

25.09.2009

Kinder aus Migrantenfamilien haben immer noch schlechtere Bildungschancen als andere Kinder. Das ist die Feststellung der SPD. Um die der sozialen Schieflage entgegenzuwirken baut die SPD vor allem auf frühkindliche Förderung unabhängig von Geldbeutel der Eltern.

Neues Internetportal

Bayern gegen Rechtsextremismus

25.09.2009

Zum Schulbeginn startet die Bayerische Staatsregierung das neue Internetportal gegen Rechtsextremismus. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann: "Die Bekämpfung des Rechtsextremismus zählt seit vielen Jahren zu den Schwerpunkten der bayerischen Politik. Ein wichtiger Baustein dazu ist nun www.bayern-gegen-rechtsextremismus.de".

Ausreiseaufforderung

Politiker fordern NPD-Verbot

25.09.2009

Die Berliner NPD verschickte an die Privatadressen von Politikern mit Migrationshintergrund Briefe, in denen diese zur "Heimreise" aufgefordert werden. Inzwischen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet. Politiker fordern ein Verbot der NPD.

Sachsen

Union und FPD setzen sich für Vertriebene und Spätaussiedler ein

24.09.2009

Die Union und FDP in Sachsen haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die Pflege von Kultur sowie Traditionen der Vertriebenen zu unterstützen, die Integration von Spätaussiedlern stärker zu forcieren und dafür das neue Amt eines Landesbeauftragten einzurichten.

Aufenthaltserlaubnis auf Probe

Gut 35.000 geduldete Ausländer

24.09.2009

Bis Ende Juni 2009 haben in Deutschland rund 35.000 geduldete Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach der sog. Altfallregelung erhalten. Laut Bundesregierung hat eine stichprobenartige Erhebung ergeben, dass rund 57 Prozent der erteilten Aufenthaltstitel auf Probe keine Aussicht auf Verlängerung haben.

Türkische Gemeinde Deutschland

Aufruf zur Teilnahme an den Bundestagswahlen 2009

24.09.2009

Die TGD rief die türkischstämmigen deutschen Staatsangehörigen auf, am kommenden Sonntag an die Wahlurnen zu gehen und ihrer Bürgerpflicht nachzukommen. „Ich würde mich sehr freuen, wenn Viele von Ihrem Recht Gebrauch machen, am Sonntag die Zukunft unseres Landes mit zu gestalten“, erklärte der Bundesvorsitzende der TGD, Kenan Kolat.
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