Niedersachsen

Grüne legen Gesetzesentwurf gegen Moscheekontrollen vor

17.09.2009

Die Landtagsgrünen in Niedersachsen haben in einem Gesetzesentwurf die sofortige Einstellung der von der Polizei durchgeführten so genannten anlasslosen Moscheekontrollen gefordert. Diese seien integrationspolitisch kontraproduktiv, verfassungswidrig und würden Muslime unter Generalverdacht stellen.

Studie

Kein Automatismus zwischen kulturellen Unterschieden, Konflikten und Gewalt

17.09.2009

Empirische Studie der Bertelsmann Stiftung: Kulturelle Gegensätze verstärken oftmals Konflikte, sind aber zumeist nicht die eigentliche Ursache. Trotz der deutlichen Zunahme an kulturellen Konflikten kommen die Autoren der Studie nicht zu einer pessimistischen Prognose.

Türkische Presse Europa

16.09.2009 – Grußbotschaft Ramadan, Doppelstaatigkeit, Kommunalwahlrecht

17.09.2009

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten heute unter anderem über die Grußbotschaft von Bundespräsident Horst Köhler zum Fest des Fastenbrechens. Weitere Themen sind die Einbürgerungskampagne in NRW, die Integrationskonferenz in Hessen, das Kommunalwahlrecht für Drittstaatsangehörige, u.v.m.

Hessen

Erste Integrationskonferenz

16.09.2009

Vergangenen Montag fand die Erste Hessische Integrationskonferenz unter dem Motto „Vielfalt leben und gestalten“ statt. Der hessische Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn hatte rund 120 Persönlichkeiten aus verschiedenen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens eingeladen.

Wahlfibel

Seçim Senin – Du hast die Wahl

16.09.2009

"Seçim Senin - Du hast die Wahl" lautet das Motto der interkulturellen Wahlfibel zur Bundestagswahl 2009. Die bilinguale Broschüre stellt anschaulich und leicht verständlich Informationen zu den Bundestagswahlen bereit und möchte türkeistämmige Eingebürgerte dazu animieren, ihre Stimme bei den Wahlen zum Deutschen Bundestag am 27. September abzugeben.

Niedersachsen

Ausländerbehörden werden vom Innenministerium unter Druck gesetzt

16.09.2009

Die Landtagsgrünen haben nach Abschluss ihrer Bleiberechtstour "Gekommen, um zu bleiben" eine kritische Bilanz gezogen. "Die Ausländerbehörden in Niedersachsen werden vom Innenministerium unter Druck gesetzt. Viele Möglichkeiten zur Steigerung der Anerkennungszahlen bleiben dadurch ungenutzt", sagte die migrationspolitische Sprecherin Filiz Polat.

Türkische Presse Europa

15.09.2009 – Fernsehduell, Integrationsgipfel, Imamausbildung

15.09.2009

In der heutigen türkischsprachigen Presse in Europa wird dem Fernsehduell zwischen Frank-Walter Steinmeier und Angela Merkel breiter Raum eingeräumt. Außerdem wird über den 1. Integrationsgipfel in Hessen berichtet. Kritik erntet erneut der niedersächsische Innenminister Schünemann für abwertende Äußerungen gegenüber Imamen aus der Türkei.

Ehegattennachzug

Sprachtests stehen im krassen Widerspruch zum Schutz der Ehe

15.09.2009

„Angesichts der Bestehensquoten bei Sprachtests im Ausland liegt es auf der Hand, dass die Sprachanforderungen offenkundig unverhältnismäßig schwer zu erfüllen sind – und die Regelung schon deshalb verfassungswidrig ist“, so die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Ehegattennachzug im 2. Quartal 2009 (16/13978).

Schwarzarbeit

Migrantinnen als Plfegerinnen in Privathaushalten

15.09.2009

Im Bereich der Pflege von Angehörigen, ihre Betreuung und Unterstützung sei ein neuer „irregulärer“ Arbeitssektor entstanden. In zunehmendem Maße würden solche Dienste derzeit von Migrantinnen in Privathaushalten in NRW und in Deutschland insgesamt geleistet. Diese Problematik trägt die Landtagsabgeordnete Barbara Steffens (Die Grünen) in einer Kleinen Anfrage vor und möchte von der nordrhein-westfälischen Landesregierung wissen, wie sie damit umgeht.

Türkische Presse Europa

13. und 14.09.2009 – Doppelstaatlichkeit, Wahlkampf, Fastenbrechen

15.09.2009

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen berichten unter anderem über türkeistämmige Kandidaten bei den Bundestagswahlen und dem Bundestagswahlkampf. Außerdem werden die Iftar-Empfänge muslimischer und türkischer Organisationen thematisiert. Weitere Themen sind das Doppelbesteuerungsabkommen, Sprache als Integrationsschlüssel und die Forderung nach doppelter Staatsbürgerschaft.
TOP GELESEN