Expertenkreis

Bekämpfung des Antisemitismus

07.08.2009

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die bevorstehende Arbeitsaufnahme und Zusammensetzung eines unabhängigen Expertenkreises aus Wissenschaft und Praxis angekündigt, die regelmäßig Bericht über den Antisemitismus in Deutschland erstatten und Empfehlungen zu seiner nachhaltigen Bekämpfung unterbreiten soll.

Türkische Presse Europa

06.08.2009 – Doppelbesteuerung, Türkischlehrer, Schalke-Hymne

06.08.2009

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen räumen der Kündigung des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Türkei breiten Raum ein. Außerdem wird über das Problem mit türkischen Lehrern aus der Türkei, die in Deutschland Türkischunterricht lehrern, berichtet. Weitere Themen sind die Schalke-Hymne und diverse Themen Rund um Integration und Migration.

VGH Baden-Württemberg

Schulausschluss wegen antisemitischer Beschimpfungen

06.08.2009

Zwei Pforzheimer Gymnasiasten, die einen Mitschüler zusammen in einer Gruppe nachts vor dessen Elternhaus bedroht haben, sind vom Schulleiter zu Recht aus der Schule ausgeschlossen worden. Das hat der VGH Baden-Württemberg in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung beschlossen.

Integrationskurse

Bundesregierung räumt Zahlungsverzögerungen ein

06.08.2009

Die Bundesregierung räumt ein, dass es bei der Fahrtkostenerstattung zu Gunsten von Teilnehmern an Integrationskursen zu Verzögerungen gekommen ist (wir berichteten). Dies geht aus der Antwort (16/13809) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.

Türkische Presse Europa

05.08.2009 – Türkischunterricht, Schreiber, Genozid

06.08.2009

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem über die Zusage von Bundesminister Olaf Scholz, die Beschäftigungsverordnung so zu verändern, dass der muttersprachliche Unterricht für türkische Migrantenkinder nicht gefährdet wird. Weitere Themen sind die EU-Mitgliedschaft der Türkei, die Auslieferung von Schreiber und die Wirkung auf die Bundestagswahl sowie die Aufnahme des Genozid-Vorwurfs an den Armeniern in die Lehrpläne.

Schalke Hymne

Der Prophet hätte gelächelt

05.08.2009

Der Gelsenkirchener Traditionsklub Schalke 04 gerät wegen seines Vereinsliedes „Blau und Weiß wie lieb ich dich“ in die Kritik. In den letzten Tagen habe der Fußball-Bundesligist hunderte Protestbriefe und E-Mails erhalten, nachdem die türkischen Medien über das 1924 entstandene Lied nüchtern berichteten. Das Vereinslied enthalte in seiner ersten Fassung aus dem Jahr 1924 noch nicht die beanstandete Passage. Erst 1959 habe der Musiker Hans J. König eine neue Version gedichtet.

Maria Böhmer

„Muttersprachlicher Unterricht langfristig gesichert“

05.08.2009

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, erklärte zur Vorlage eines Referentenentwurfs zur Änderung der Beschäftigungsverordnung am gestrigen Tage, dass das Bundesarbeitsministerium den Entwurf für die notwendige Änderung der Beschäftigungsverordnung vorgelegt hat.

Hessen

Schulbesuch von Kindern ohne legalen Aufenthaltsstatus

05.08.2009

Die integrationspolitische Sprecherin der Grünen im Hessischen Landtag, Mürvet Öztürk, appelliert in einem offenen Brief an Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP): "Nutzen Sie ihre Kompetenz und ermöglichen Sie Kindern ohne legalen Aufenthaltsstatus endlich den problemlosen Schulbesuch zum neuen Schuljahr."

Partizipations- und Migrationspolitik

TGD fordert neue Strukturen

05.08.2009

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat eine neue Debatte über die politischen Strukturen in der Partizipations- und Migrationspolitik vorgeschlagen und begrüße den Vorschlag Frank-Walter Steinmeiers, ein Ministerium für Bildung und Integration einzurichten.

Türkische Presse Europa

04.08.2009 – Deutschlandplan, Schreiber, Türkischunterricht

04.08.2009

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen widmen Frank-Walter Steinmeiers Deutschlandplan und dem Spendenskandal um die Christdemokraten und Karl-Heinz Schreiber breiten Raum ein. Außerdem werden der Türkischunterricht und diverse Wahlkampfmeldungen thematisiert.
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