Bilkay Öney

„Für 80 Millionen Deutsche und 3 Millionen Türken bin ich ausgetreten“

15.05.2009

Eine Woche nach dem Wechsel der SPD-Abgeordneten Canan Bayram zu den Grünen hat die Grünen-Abgeordnete Bilkay Öney ihren Wechsel zur SPD angekündigt. Im Grunde sei sie über die Verstärkung glücklich gewesen. So etwas kurz vor der Bundestagswahl loszutreten sei jedoch mehr als ungünstig und schwäche die SPD. Sie wünsche sich aber eine starke SPD für eine rot-grüne Koalition. Mit ihrer Entscheidung habe Öney für eine Rot-Grüne Regierungsbildung streiten wollen.

Bayern

FDP und Grüne fordern bessere Lebensumstände für Asylbewerber

15.05.2009

Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag untermauert in einem Forderungskatalog ihre Ambitionen, das Bayerische Aufnahmegesetz zu novellieren. Die Grünen unterstützen den Forderungskatalog, befürchten aber Einschränkungen des Innenministers. Nicht zu Unrecht. Joachim Unterländer (CSU) signalisierte, dass die Forderungen einer genauen Überprüfung unterzogen werden.

Martina Köppen

Kritik reißt nicht ab – Grüne fordern Rücktritt

15.05.2009

Währen die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Martina Köppen, während des 2. Berliner Kongresses „Wertegesellschaft als ökonomischer Faktor. Zur Kapitalmarktrelevanz nachhaltiger und wertebasierter Unternehmensführung“ am Dienstag im Atrium der Deutschen Bank AG in Berlin eine gute Figur machte, überzeugte sie einen Tag später vor dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend weniger und erntete heftige Kritik aus den Reihen der Grünen und der SPD.

Innenausschuss

Schnelleres Verfahren zur Aufnahme von Spätaussiedlern gebilligt

15.05.2009

Der Innenausschuss billigte am 13.05.2009 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie der Grünen einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (16/12593). Damit soll das Verfahren zur Aufnahme von Spätaussiedlern und ihren Angehörigen beschleunigt werden.

Studie

Migration und Gesundheit

14.05.2009

In Deutschland sind Menschen mit Migrationshintergrund im Durchschnitt genauso gesund wie Menschen ohne Migrationshintergrund. Dies ist eine der wichtigen Aussagen der Studie „Migration und Gesundheit“, die die Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin veröffentlicht hat.

Türkische Presse Europa

14.05.2009 – Öney, Bayram, Einbürgerung, Kivanc

14.05.2009

Der Parteiwechsel von Bilkay Öney und Canan Bayram zu den Grünen bzw. zu der SPD ist eines der Hauptthemen in den Europaausgaben türkischer Tageszeitungen. Außerdem wird die Anfrage der CDU bezüglich des türkischen Generalkonsuls Hakan Kivanc thematisiert. Schließlich wird auch die Einbürgerungsfeier im Bundeskanzleramt kritisch durchleuchtet.

CDU Hessen

Gegen EU-Beitritt der Türkei als Kriegsprävention

14.05.2009

Die europapolitische Sprecherin der CDU im Hessischen Landtag, Gudrun Osterburg, lehnt einen EU-Beitritt der Türkei ab und verweist darauf, dass seit über sechzig Jahren die Staaten der EU keine Kriege mehr gegeneinander geführt haben.

Niedersachsen

Integrationsbeauftragte ruft zur Teilnahme an Europawahl auf

14.05.2009

Die niedersächsische Integrationsbeauftragte Honey Deihimi hat alle EU-Bürger in Niedersachsen zur Teilnahme an der Wahl zum Europäischen Parlament am 07. Juni 2009 aufgerufen. "Bestimmen Sie den Kurs in Europa mit. Das Europäische Parlament als einzig direkt gewähltes Organ der Europäischen Union entscheidet über wichtige Fragen. Sie als Unionsbürger können auch in Niedersachsen wählen", so Deihimi.

Türkische Presse Europa

13.05.2009 – Merkel, EU-Beitritt, Böhmer, Visafreiheit

13.05.2009

Die Europaausgaben der türkischen Zeitungen berichten unter anderem von den Feierlichkeiten im Bundeskanzleramt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel überreichte 16 Neubürgern ihre Einbürgerungsurkunden. Weitere Themen sind der Rückgang der Einbürgerungszahlen, der EU-Beitritt der Türkei und die Frage um die Visafreiheit von türkischen Staatsbürgern in der EU sowie die Podiumsdiskussion des Türkisch-Deutschen Zentrums zur Bildungs- und Integrationspolitik.

Ehegattennachzug

Bundesregierung täuscht Parlament und Öffentlichkeit

13.05.2009

Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung, die versuche, die Realität hinzubiegen, wie sie will: „Der dauerhafte Rückgang beim Ehegattennachzug infolge der Einführung von Sprachanforderungen ist statistisch nachgewiesen. Er beträgt zwischen 22 und 25 Prozent weltweit", so Dagdelen zur Antwort der Bundesregierung, die der MiGAZIN-Redaktion vorliegt.
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