Bildung

Erstmals erhalten alle Viertklässler eine Übertrittsempfehlung

04.05.2009

„Wir erhöhen die Chancen für Kinder unabhängig von ihrer familiären Herkunft – Talente werden klarer erkannt“. Bayerns Kultusminister Ludwig Spaenle: Erstmals erhalten alle Viertklässler eine Übertrittsempfehlung.

Berlin

Landesbeirat für Integrationsfragen fordert Integrationsgesetz

04.05.2009

Der Berliner Landesbeirat für Integrationsfragen hat dem Senat empfohlen, ein Integrationsgesetz auszuarbeiten, in dem Integration als politisches Handlungsfeld definiert und Festlegungen für Rahmenbedingungen getroffen werden. Für Bilkay Öney ist diese Forderung ein Armutszeugnis für die Integrationspolitik des Senats.

Türkische Presse Europa

01. und 02.05.2009 – Böhmer, Özdemir, Visum

02.05.2009

Themen: Maria Böhmer zu Gast bei der Körber Stiftung: „Unternehmen fördern Integration“; Doppelte Staatsbürgerschaft für Türken; Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer; Visafreiheit für Türken; Cem Özdemir: Türkei muss Komplexe ablegen; Betrugsfall Deniz Feneri; Moscheen geben Sicherheitsbehörden Vertrauen...

Das Bundesverwaltungsgericht

Versagung des Ehegattennachzugs bei fehlender Sicherung des Lebensunterhalts

01.05.2009

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 30. April 2009 entschieden (BVerwG 1 C 3.08 - Urteil), dass die Ausländerbehörde einer türkischen Staatsangehörigen die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Nachzug zu ihrem Ehemann zu Recht verweigert hat, weil ihr Lebensunterhalt in Deutschland nicht gesichert ist.

Interkulturelle Öffnung der Verwaltung

Potenziale nutzen, Chancen schaffen

01.05.2009

Die Beauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer, hat ihre Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern und Kommunen zum fachlichen Austausch eingeladen. Neben den Beauftragten nehmen Vertreterinnen und Vertreter von Ausländerbehörden sowie Jugend- und Sozialämtern an der Konferenz teil. Das Motto: "Interkulturelle Öffnung der Verwaltung- Potenziale nutzen, Chancen schaffen".

Niedersachsen

Innenminister Schünemann verharmlost Rechtsextremismus

01.05.2009

"Die größte Gefahr für die Innere Sicherheit des Landes geht weiterhin von islamistischen Terrorgruppen aus", sagte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann bei der Vorstellung des Niedersächsischen Verfassungsschutzberichtes 2008 gestern in Hannover. "Wir haben zwar keine Erkenntnisse über konkrete Anschlagspläne. Aber es gibt enge Verbindungen von Islamisten aus Niedersachsen zur Terrorszene im Ausland."

CDU/CSU

Gruppe der Frauen möchte Frauen vor Zwangsverheiratung schützen

01.05.2009

Die parlamentarische Versammlung des Europarats hatte am 28. April darüber debattiert, wie Mädchen und Frauen besser vor Zwangsverheiratungen geschützt werden können. Ingrid Fischbach, Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, regt dazu einen europaweiten Abkommen an, mit der der Schutz deutlich verbessert werden könne.

Türkische Presse Europa

30.04.2009 – Visum, Türkei, Kivanc, Deniz Feneri, Özdemir, Süssmuth

30.04.2009

„Die Tür für Visafreiheit ist aufgeschlagen“ titelt die HÜRRIYET und verkündet, dass das Auswärtige Amt überprüfe, inwieweit für türkische Wissenschaftler, Künstler und Sportler die Visafreiheit umgesetzt werden könne. HÜRRIYET, die sich auf eine Mitteilung des Auswärtigen Amtes beruft, teilt zudem mit, dass Deutschland sich um eine EU-Weite Vereinheitlichung bemühe.

OVG Berlin

Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug sind verfassungskonform

30.04.2009

Mit Urteil vom 28.04.2009 hat das OVG Berlin-Brandenburg die Verfassungsmäßigkeit der Sprachanforderungen an nachziehende ausländische Ehegatten bestätigt. Nach Auffassung des 2. Senats des Oberverwaltungsgerichts verstoßen die Sprachanforderungen nicht gegen das Grundgesetz oder gegen EU-Recht.

Auswärtiges Amt

Folgende Türken dürfen visumfrei einreisen…

30.04.2009

Das Auswärtige Amt hat am 28. April 2009 mitgeteilt, dass die Visumfreiheit türkischer Staatsangehöriger in Bezug auf eine grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung durch türkische Staatsangehörige auf weitere Personengruppen erstreckt werde. Danach können türkische Staatsangehörigen für eine Aufenthaltsdauer von bis zu zwei Monaten visumfrei einreisen, wenn sie rechtmäßig
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