Union
29.04.2009
Eine empörende Feststellung des Zeit-Korrespondenten Michael Thuman: In seinem Beitrag “Die Union gefährdet das deutsch-türkische Verhältnis“ kritisiert Thumann, die grundsätzliche Haltung der beiden Unionsparteien zur Türkei und warnt vor den verheerenden Folgen für die Integrationspolitik in Deutschland.
Türkische Presse Europa
28.04.2009
In dem Beitrag "Die Union gefährdet das deutsch-türkische Verhältnis" kritisiert der Zeit-Korrespondent Thumann, dass die Unionsparteien einen fahrlässigen Umgang mit Türkei pflegen. Das wahre Hindernis für die Integration der Türken in Deutschland sei nicht Tayyip Erdogan, nein, das seien die Unionsparteien.
Martina Köppen
28.04.2009
Die
Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist erneut in die Kritik geraten. Die Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen (
BT-Drucksache 16/12488), die der MiGAZIN-Redaktion vorliegt, offenbart erhebliche Mängel in der Schwerpunktsetzung und Arbeitsweise der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.
Verbraucherinformationsgesetz
28.04.2009
"Das vor einem Jahr in Kraft getretene Verbraucherinformationsgesetz (VIG) hat sich als Fehlschlag erwiesen", kritisiert
Greenpeace. Auch mit dem jetzt beschlossenen Verbraucherinformationsgesetz bleibe dem Verbrauchern der Durchblick verwehrt.
Bayern
28.04.2009
Der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) wünscht sich in allen bayerischen Städten und Landkreisen, Ausländerbeiräte oder Integrationsbeauftragte. Sie seien echte Experten in Sachen Integration, deren Wissen vor Ort genutzt werden könne.
Wahlpflichtfach
28.04.2009
Nachdem die Mehrheit der Berliner der Einführung eines staatlichen Wahlpflichtfaches Religion eine klare Absage erteilt haben, fordert Barbara Cardenas, bildungs- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag, die Ausweitung des Berliner Models auch auf Hessen.
Türkische Presse Europa
27.04.2009
Die SABAH greift die Verabschiedung des Gendiagnostikgesetzes (GenDG) auf. Dabei übt sie heftig Kritik an CDU, SPD und FDP und wirft ihnen Schweigen angesichts des DNA-Testzwanges bei Familienzusammenführungen vor. Nur Grüne und Linke hätten Kritik an dem Gesetz geübt.
Vertrauensbildende Maßnahmen
27.04.2009
In einer gemeinsamen Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes(BKA), des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), der Türkisch-Islamischen Union (DITIB) und des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) vom heutigen Tag wurde eine Zwischenbilanz der Umsetzung des Konzepts "Vertrauensbildende Maßnahmen" gezogen.
Schwimmunterricht
27.04.2009
„
Ich möchte, dass wir rigoroser Vorgehen“. Mit diesen Worten forderte der Migrationsbeauftragte der CDU in Nordrhein-Westfalen, Michael Solf, unlängst eine „harte Hand“ gegen muslimische Eltern, die ihre Kinder aus religiösen Gründen vom koedukativen Schwimmunterricht „befreien“ wollen.