Bombendrohung

Eröffnungsfeier für Moschee vorzeitig beendet

09.04.2009

Vergangenen Sonntag sollte die Moscheegemeinde „Zentrum für Bildung und Integration“ mit einer großen Eröffnungsfeier, an der etwa 4000 Gäste teilnahmen, seine Tätigkeit aufnehmen. Die Feierlichkeiten mussten jedoch wegen einer Bombendrohung abgebrochen werden.

CSU

Betreuungsgeld für ausländische Familien nur mit Integrationskurs

09.04.2009

Der CSU-Politiker Johannes Singhammer fordert dem Münchener Kurier vom 8. April 2009 zufolge, die Auszahlung des Betreuungsgeldes von der Teilnahme an einem Integrationskursen abhängig zu machen.

Hessen

Linke und SPD kritisieren CDU für Untätigkeit im Fall Irmer

09.04.2009

Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Hessischen Landtag kritisiert die hessische CDU-Fraktion, nichts gegen die anti-islamischen Ausfällen des CDU-Abgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Irmer, unternommen zu haben.

Türkei

Streit um EU-Beitritt hält weiter an

09.04.2009

Die Diskussionen um einen EU-Beitritt der Türkei reißen nicht ab, nachdem sich US-Präsident Barack H. Obama für einen EU-Beitritt der Türkei stark gemacht hat.

Türkische Presse Europa

08.04.2009 – Doppelte Staatsbürgerschaft, EU-Beitritt der Türkei, Kopftuchverbot

08.04.2009

In seiner Europaausgabe wirft die SABAH der SPD vor, ihr Wahlversprechen nicht eingehalten zu haben. Mit ihrer Zustimmung für das Options-Modell hätten die Sozialdemokraten die doppelte Staatsbürgerschaft torpediert. In den Europaausgaben türkischsprachiger Zeitungen wird außerdem über die EU-Ambitionen der Türkei berichtet.

Verwaltungsgericht Münster

Einbürgerung setzt dauerhafte Verweildauer im Inland voraus

08.04.2009

Das Verwaltungsgericht Münster hat am 20.03.09 entschieden (1 K 210/08), dass das gewöhnliche Aufenthalt im Sinne des §§ 8, 10 StAG eine dauerhafte Verweildauer im Inland voraussetze.

Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Schwerpunktsetzung und Arbeitweise auf dem Prüfstand

08.04.2009

Die Grünen stellen in einer Kleinen Anfrage die Schwerpunktsetzung und Arbeitsweise der Antidiskriminierungsstelle des Bundes auf den Prüfstand. Die Leiterin, Martina Köppen, hatte noch vor wenigen Tagen die Sinus-Milieustudie “Diskriminierung im Alltag” mit teilweise desolaten Befunden vorgestellt.

Diskriminierung

Europäische Parlament beschließt eine neue Antidiskriminierungsrichtlinie

08.04.2009

Das Europäische Parlament beschließt die neue Antidiskriminierungsrichtlinie, die auf die Gleichbehandlung ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung außerhalb des Arbeitsmarktes zielt, also etwa in den Bereichen Sozialschutz, Bildung, Transport oder Zugang zu Dienstsleistungen.

Berlin

Neun Prozent aller Kirchenmitglieder sind Ausländer

08.04.2009

Am 31. Dezember 2008 waren 981.000 Berliner Mitglieder einer evangelischen oder katholischen Kirche. Bezogen auf alle 3,36 Millionen Einwohner Berlins gehören somit 29,2 Prozent einer der großen christlichen Kirchen an. Bei allen unter 25-Jährigen beträgt dieser Anteil 19,8 Prozent und ist damit deutlich unterdurchschnittlich, während 40,4 Prozent der Senioren einer Kirche angehören.

Türkische Presse Europa

07.04.2009 – Staatsangehörigkeit, Arbeitsminister, Bombendrohung

07.04.2009

In einem Sonderbericht weißt die SABAH auf die Änderungen im Staatbürgerschaftsrecht hin. Demnach wurde schon im Februar eine Änderung am Staatsangerhörigkeitsgesetz vorgenommen, wonach die Rüchknahme von rechtswidrigen Einbürgerungen geregelt wird.
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