Berlin

Diskussion um türkischsprachige Werbeplakate

04.04.2009

Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister des Berliner Stadtteils Neukölln, hat mit seiner Forderung, türkische Werbeplakate aus Berliner Straßen ausnahmslos zu verbannen, eine Diskussion um deren Sinn und Zweck entfacht. Es würden nun zunehmend mehr Unternehmen auf türkischer Sprache werben, offenbar mit Erfolg.

Hessen

SPD und Grüne fordern kommunales Wahlrecht für Drittstaatler

03.04.2009

Die hessische SPD und die Grünen setzen sich für das kommunale Wahlrecht für alle rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland lebende Einwohner und Einwohnerinnen ein.

Türkische Presse Europa

03.04.2009 – Visafreiheit, Türkische Werbung, Migrantenstudie

03.04.2009

Die Thematik um die Visafreiheit beschäftigt auch nach mehreren Wochen die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen. Außerdem wird Berlin/Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschowsky’s kritisiert. Er hatte sich gegen türkischsprachige Werbeplakate deutscher Unternehmen geäußert.

Rasterfahndung

BKA weist Vorwürfe zurück

03.04.2009

In einem Artikel „Rasterfahndung mit Telekom-Kundendaten“ der Frankfurter Rundschau vom 02.04.2009 wurde berichtet, das Bundeskriminalamt (BKA) habe von der Deutschen Telekom nach den Anschlägen vom 11.September 2001 ohne ersichtliche Rechtsgrundlage umfassende Kundendaten erhalten, die Eingang in eine groß angelegte Rasterfahndung gefunden haben.

Sinus-Milieu-Studie

Große Vorurteile gegenüber Muslimen

03.04.2009

Die von der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Martina Köppen, gestern in Berlin vorgestellte Sinus-Milieustudie "Diskriminierung im Alltag" offenbart dringenden Handlungsbedarf für eine diskriminierungs- und vorurteilsfreie Gesellschaft insbesondere gegenüber Muslimen.

Türkische Presse Europa

02.04.2009 – Visafreiheit, Fremdenfeindlichkeit, Einbürgerung

02.04.2009

Die Europaausgaben der türkischen Tageszeitungen berichten erneut über die Visaentscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Außerdem wird die Sonderschulproblematik von Migrantenkindern, rückläufige Einbürgerungszahlen in Berlin oder der Türkei-Besuch der Staatsministerin Maria Böhmer thematisiert.

Berlin

Integrating Cities III

02.04.2009

Die integrationspolitische Sprecherin Bilkay Öney (Die Grünen) erklärt anlässlich der Konferenz "Integratiing Cities III" heute in Berlin, dass der Gastgeber von den zehn teilnehmenden Städten lernen kann. Die vorangegangenen zwei Konferenzen "Integrating Cities" hätten gezeigt, wie sinnvoll der Dialog über Integration ist. Berlin sollte eine Strategie für seine Öffentlichkeitsarbeit entwickeln, die das Miteinander stärkt und Rassismus vorbeugt.

Abou Taam

Anliegen von Muslimen als Anliegen von Bürgern begreifen

02.04.2009

Der Dialog zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen in Deutschland „darf nicht als Dialog zwischen deutscher Mehrheitsgesellschaft und muslimischer Minderheit geführt werden», sagte der Islamwissenschaftler Abou Taam am Dienstag in Bingen bei einer Fachtagung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums. Vielmehr müssten die Anliegen der Muslime als Anliegen von Bürgern begriffen werden.

EuGH-Generalanwalt

Regelungen zur Riester-Rente diskriminieren Ausländer

02.04.2009

Laut Schlussantrag des Generalanwaltes beim EuGH verstoße Deutschland mit den Bestimmungen über die deutsche „Riester-Rente“ gegen EU-Recht. Die Förderung durch die „Riester-Rente“ darf nur Personen gezahlt werden, die in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig sind. Die Regelung diskriminiere Ausländer, so Mazak.

Türkische Presse Europa

01.04.2009 – Integration, Böhmer, Parallelgesellschaft

01.04.2009

Eine bunte Mischung aus unterschiedlichen Themenbereichen bieten die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen. Über Integrationsthemen, Maria Böhmer, Parallelgesellschaften bis hin zu Cem Özdemirs Verhaftung in den USA.
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