Hamburg

Deutschkurse für geduldete Flüchtlinge

12.02.2009

Um Menschen, die als geduldete Flüchtlinge in Hamburg leben, die deutsche Sprache näher zu bringen und damit Bildung und weitere Lebensperspektiven zu fördern, bietet die Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz in diesem Jahr erstmals 500 zusätzliche Plätze in Deutschkursen an. Die Vermittlung der ersten Kursusteilnehmer beginnt am 16. Februar.

Integrationspolitik

Maria Böhmer lädt zu internationaler Konferenz

12.02.2009

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, hat für Mitte Juni zu einer Konferenz mit Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten nach Berlin eingeladen.

Kleine Anfrage

Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen

12.02.2009

Die Widerrufsprüfung von Asylanerkennungen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin erkundigt sich die Fraktion u.a. danach, wie viele Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen in den Jahren 2004 und 2005 rechtskräftig geworden sind.

Kleine Anfrage

Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge

11.02.2009

Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (16/11840). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie viele Asylberechtigte und wie viele nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannte Flüchtlinge zum 31. Dezember vergangenen Jahres in der Bundesrepublik lebten.

Kleine Anfrage

Auswirkungen der Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

11.02.2009

Die Auswirkungen der seit dem Jahr 2008 gültigen Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (16/11811).

Kleine Anfrage

Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen

11.02.2009

Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung (16/11737) nach der Arbeitsgruppe zur Verhinderung von Zwangsehen.

Verurteilungen in Sachsen

Mehr Frauen, weniger Ausländer, mehr antisemitische Straftaten

11.02.2009

Justizminister Mackenroth:„Zahlen lügen nicht: Die ganz überwiegende Zahl der Menschen in Sachsen ist gesetzestreu. Die Anzahl der Verurteilungen geht stetig zurück und die Strafverfolgungsbehörden leisten gute Arbeit. In Sachsen lässt es sich nach wie vor gut und vor allem sicher leben.“

Integration

Stärken erkennen, Potenziale fördern besondere Qualifikationen von Migranten besser nutzen

10.02.2009

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Bundesregierung haben dazu aufgerufen, die besonderen Qualifikationen und Stärken von Migranten in den Blick zu nehmen und ihre Potenziale zu fördern. Dafür sollen etwa die ausländischen Abschlüsse leichter anerkannt werden, kündigte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Maria Böhmer an. Man wolle damit der „krassen Ressourcenverschwendung“ begegnen. Dabei hatte die Bundesregierung vor kurzem einen gleichlautenden Antrag der Linksfraktion abgelehnt.

Heinrich-Böll-Stiftung

Journalismus-Förderung für junge Migrantinnen und Migranten

10.02.2009

Die Heinrich-Böll-Stiftungen will junge Migrantinnen und Migranten mit Interesse am Journalismus in einem Stipendienprogramm fördern. Gemeinsam mit der tageszeitung taz, radiomultikulti rbb, der Agentur Zum goldenen Hirschen und der Deutschen Welle soll interessierten jungen Migrantinnen und Migranten ein Einstieg in den Journalismus ermöglicht werden.

Nordrhein-Westfalen

CDU und FDP blockieren die Arbeit der Integrationskonsens

09.02.2009

Der im Jahr 2001 in NRW gegründete - bundesweit einzigartige - Integrationskonsens, steht vor dem Aus. Ziel des Integrationskonsenses war die Übereinkunft zwischen allen Fraktionen in NRW. Die Integrationspolitik sollte aus dem parteipolitischen Streit ausgeklammert und im Konsens fortgeführt werden.
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