Bayern

Konzept zur Integration von Kindern mit Migrationshintergrund

20.03.2009

Mit einem Gesamtkonzept will Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund stärker bei der Integration unterstützen und zu mehr Bildungserfolg verhelfen. „Es ist mein Ziel, die Teilhabechancen für Kinder aus Migrantenfamilien zu erhöhen“, unterstrich Minister Spaenle.

Internationaler Tag gegen Rassismus

Alltagsrassismus ist das größte Problem

20.03.2009

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus am 21. März erklärt Bilkay Öney, integrationspolitische Sprecherin der Grünen, erklärt, dass laut der Opferberatungsstelle Reachout die Zahl der rassistisch motivierten Angriffe in Berlin im Jahre 2008 um insgesamt 40 Prozent gestiegen sei. Diese Zahlen seien nicht nur besorgniserregend, sondern für eine Weltmetropole wie Berlin auch beschämend.

RTL Medienpreis

Com.mit Award

20.03.2009

Zum zweiten Mal lobt der Kölner Privatsender RTL den Medienpreis Com.mit Award für Integration aus. RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel nennt als Beweggrund für die Austragung des Wettbewerbs die zentrale Rolle der Integration für die europäische Zukunft.

Bundestag

Bundesregierung räumt Visafreiheit für Türken ein

19.03.2009

In einer Fragestunde im Deutschen Bundestag am 18. März 2009 wurde auf Anfrage der Linksfraktion unter anderem die Frage erörtert, welche konkreten Konsequenzen sich aus der Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 19. Februar 2009 in der Rechtssache C-226/06 (Soysal) für die Regelung der Sprachanforderungen vor dem Ehegattennachzug zu in Deutschland lebenden türkischen Staatsangehörigen ergeben.

Türkische Presse Europa

19.03.2009 – Jugendgewalt, Visa, Ehegattennachzug

19.03.2009

Die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen behandeln schwerpunktmäßig die Visa-Entscheidung des EuGH, den Ehegattennachzug, die Opel-Kriese sowie die Jugendgewalt-Studie.

Christliche Irak-Flüchtlinge

Herzlicher Empfang inklusive Arbeitserlaubnis

19.03.2009

Staatsministerin Maria Böhmer hat dazu aufgerufen, die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge aus dem Irak mit offenen Armen zu empfangen und laut Uwe Schünemann sollen die Irak-Flüchtlinge rasch eine Arbeitserlaubnis bekommen. Die Europäische Union hatte im September beschlossen, 10 000 Irak-Flüchtlinge aufzunehmen. Nach Deutschland sollen 2500 Iraker kommen. Die ersten 120 von ihnen treffen heute in Hannover ein. Insgesamt werden in Deutschland in den nächsten Monaten 2500 Flüchtlinge erwartet.

Volksentscheid

CDU unterstützt Pro Reli

19.03.2009

Anlässlich des Beginns der Befürworter-Kampagne zum Volksentscheid "Pro Reli" erklärt der Generalsekretär der CDU, Ronald Pofalla, dass die CDU "Pro Reli" ihre Unterstützung zusagt.

Nach der Studie über Jugendgewalt

Roland Koch und Joachim Herrmann unter Beschuss

19.03.2009

Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Hessischen Landtag findet die Ergebnisse der Langzeitstudie über Gewalt und rechtsextremistische Einstellungen unter Jugendlichen alarmierend. Die Studie belege, dass die südwestdeutschen Bundesländer ein massives Problem mit verfestigtem rechten Gedankengut unter Jugendlichen haben."

Die Grünen

Visa-Einladerdatei muss endgültig vom Tisch

19.03.2009

Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, kritisiert Innenminister Wolfgang Schäuble hinsichtlich des Streits um die Visa-Warndatei: „Das Bundesinnenministerium zeigt sich unbelehrbar und verbohrt. Gegen die Widerstände der Kirchen, der Jugendverbände und seiner Kabinettskollegen hält Innenminister Schäuble stur an der Visa-Einladerdatei fest."

Großbritannien

Migranten-Steuer für neue Einwanderer

19.03.2009

50 Pfund sollen Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten künftig für ihre Visa bezahlen. In zwei Jahren will die britische Regierung damit 70 Millionen Pfund einnehmen, die Kommunen mit hohem Migrantenanteil zur Verfügung gestellt werden.