Hessen

Grüne begrüßen Vorhaben der Landesregierung für Islamunterricht

04.03.2009

Die integrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Mürvet Öztürk, sagte in der Plenardebatte vom 4. März 2009, dass Die Grüne das Vorhaben der Landesregierung, islamischen Religionsunterreicht bzw. islamische Religionskunde als reguläres Unterrichtsfach an den Schulen einzuführen nachdrücklich begrüßen.

Türkische Presse Europa

04.03.2009 – Eingestürztes Stadtarchiv Köln in der türkischen Presse

04.03.2009

Die türkische Presse hat den Einsturz des Kölner Stadtarchivs bereits am Dienstag mit Internet-Meldungen aufgegriffen und am Mittwoch in die breite Berichterstattung aufgenommen. Der Bericht über das Ereignis fand unter anderem Eingang in das türkische Staatsfernsehen.

Statistik

2008 wurden 6.433 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen zurückgenommen

04.03.2009

Im Jahr 2008 wurden in Deutschland bei 36.906 Entscheidungen über Widerrufsprüfverfahren 6.433 Asyl- beziehungsweise Flüchtlingsanerkennungen zurückgenommen. Das teilt die Bundesregierung mit.

Überfordert

Kommunen bei Aussiedlerintegration – neuer Schwerpunkt der Union

04.03.2009

Der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jochen-Konrad Fromme stellte anlässlich der jüngsten Entwicklung bei Integrationsproblemen mit Aussiedlern in den bundesdeutschen Kommunen Handlungsbedarf fest.

HRW-Bericht

Überrasschendes Presseecho

04.03.2009

Das Presseecho auf den Bericht „Diskriminierung im Namen der Neutralität“ von Human Rights Watch (HRW) war erfreulich, aber auch überraschend. Keines der bundesweit erscheinenden Zeitungen hat den Bericht unbeachtet bei Seite geschoben. An teilweise prominenter Stelle wurden die Ergebnisse der Studie mal mit mehr, mal mit weniger Kritik mit dem Leser geteilt.

Landesarbeitsgericht Berlin

„Deutscher Muttersprachler“ verstößt gegen das AGG

04.03.2009

Die Absage einer Bewerbung mit der Begründung, die Bewerberin sei nicht „Deutscher Muttersprachler“, ist diskriminierend und verstößt gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG).

Türkische Presse Europa

03.03.2009 – Gendiagnostikgesetz, Visa-Warndatei, Köhler über Klassenfahrten

03.03.2009

Die Europaausgaben türkischer Zeitungen gehen heute auf diverse Bildungspolitische Themen ein. Außerdem wird das neue Gendiagnostikgesetz thematisiert, wonach DNA-Tests bei Visumsanträgen erleichtert werden sollen.

Deutscher Anwaltverein

Regierungsentwurf zum Gendiagnostikgesetz diskriminiert Migranten massiv

03.03.2009

Im Bundestag wird derzeit über die Ausgestaltung eines Gendiagnostikgesetzes (GenDG) verhandelt. Dieses sieht vor, den Umgang mit Gentests zu regeln, vor Diskriminierung zu schützen und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung zu sichern. Im Bereich der Migrationspolitik untergräbt das GenDG jedoch diesen Schutz und sieht in § 17 Abs. 8 des Entwurfs [pdf] Ausnahmeregelungen vor. Diese betreffen DNA-Tests für den Nachweis von Verwandtschaftsverhältnissen bei Pass- und Visaverfahren. Für diese Verfahren sollen der mit dem Gesetz intendierte Datenschutz, der Schutz der Persönlichkeitsrechte und insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht gelten.

Baden-Württemberg

Anteil ausländischer Kinder in Grundschulförderklassen 22 Prozent

03.03.2009

Im Schuljahr 2008/2009 wurden zum Stichtag 15. Oktober 2008 nach Feststellung des Statistischen Landesamtes in Baden-Württemberg 4 173 vom Schulbesuch zurückgestellte Mädchen und Jungen im schulpflichtigen Alter in öffentlichen Grundschulförderklassen betreut.

Gesucht

Lehrkräfte mit Migrationshintergrund

03.03.2009

Der Berliner Integrationsbeauftragte Günter Piening wirbt bei Abiturienten mit Migrationshintergrund um den Lehrerberuf. Obwohl die Vielfalt in Berliner Klassenzimmern wachse, seien in den Kollegien kaum Lehrkräfte mit Migrationshintergrund anzutreffen. Diese Schieflage sei ein deutlicher Standortnachteil, sagte Piening. Wissenschaftler weisen zudem auf Diskriminierungen von Lehrkräften mit Migrationshintergrund hin.
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