Verwaltungsgericht Mainz
11.03.2009
Die Klage (
6 K 678/08.MZ) eines Mannes, der die Anerkennung seines in Polen erworbenen Meisterbriefs als Fahrzeugklempner begehrte, wurde vom Verwaltungsgerichts Mainz abgewiesen.
Gescheitert
10.03.2009
Die von der großen Koalition geplante Warndatei gegen den Visums-Missbrauch ist vorerst gescheitert. Der SPD- Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz sagte, seine Partei sehe "weiteren Gesprächsbedarf". Das Projekt habe keine Mehrheit im Bundesrat, weil sich FDP, Grüne und
Linkspartei dagegen ausgesprochen hätten.
Türkische Presse Europa
10.03.2009
Nahezu sämtliche Europaausgaben der türkischen Tageszeitungen berichten über den Gau um die EuGH-Entscheidung im Zusammenhang mit der Sperrung der Internet-Seite der Experten Volker Westphal und Edgar Stoppa. Die Autoren hatten das EuGH-Urteil zu Gunsten der Türken ausgelegt.
Hamburg
10.03.2009
Frank Schira, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und
Aygül Özkan, CDU-Bürgerschaftsabgeordnete, freuen sich auf großen Sport und ein friedliches Uefa-Cup-Achtelfinalspiel des HSV gegen Galatasaray Istanbul am Donnerstag.
Die Linke
10.03.2009
"Die geplante Visa-Datei stellt Weltoffenheit unter Generalverdacht", kritisiert
Ulla Jelpke den Entwurf eines "Visawarndateierrichtungsgesetzes", den das Kabinett morgen voraussichtlich verabschieden wird. "Im Visier stehen alle, die oft oder viele Menschen aus dem Ausland einladen", so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke.
Wolfgang Schäuble
10.03.2009
Bundesinnenminister Schäuble hat am 9. März 2009 eine islamische Religionsunterrichtsstunde an der Georg-Monsch-Schule in Offenenburg besucht. An der Grund-, Haupt- und Werkrealschule im Zentrum der Stadt wird der islamische Religionsunterricht im Rahmen des Schulversuchs nach sunnitischer Konfession erteilt.
Maria Böhmer
10.03.2009
Anlässlich des EU-Projekttages hat Staatsministerin Maria Böhmer dazu aufgerufen, die Schulen in Deutschland zu Orten der Integration weiterzuentwickeln.
Hessen
10.03.2009
Die Linke unterstützt die Kampagne „
Demokratie braucht jede Stimme“ der Arbeitsgemeinschaften der Ausländerbeiräte von Hessen und Rheinland-Pfalz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für rechtmäßig und dauerhaft hier lebende Ausländerinnen und Ausländer.
Sabah
10.03.2009
Für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen ist es an der Zeit, sich um einen Ausbildungs- oder Studienplatz zu bewerben. Dies gilt ganz besonders auch für junge Menschen mit Migrationshintergrund. Die Bundesregierung unterstützt daher Ratgeber-Telefonaktionen bei fremdsprachigen Medien, die in Deutschland erscheinen. Der nächste Termin ist der 12. März bei der Türkischen Tageszeitung
Sabah.
Türkische Presse Europa
09.03.2009
Die MILLIYET und SABAH berichten anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Alevitischen Gemeinde Deutschland groß über den Festakt in Berlin. Außerdem sei einem Bericht der SABAH zufolge Angela Merkel nicht mehr die beliebteste Politikerin Deutschlands.