Phillipp Saure

Hintergrund

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum EU-Lieferkettengesetz

24.02.2022

Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für ein Lieferkettengesetz vorgestellt. Es soll Unternehmen Sorgfaltspflichten zugunsten von Umwelt und Menschenrechten auferlegen. MiGAZIN erklärt die wichtigsten Punkte.

Keine Partner auf Augenhöhe

Interessenskonflikte in der Migrationspolitik zwischen Europa und Afrika

16.02.2022

Europa und Afrika sind keine Partner auf Augenhöhe. Die Agenda wird nach Experteneinschätzung dominiert von der EU. Interessenskonflikte gibt es auch in der Migrationspolitik: Europa wolle keine Einwanderung, Afrika wolle Auszubildende schicken.

Historiker

Länder gehen verschieden mit Kolonialdenkmalen um

02.02.2022

In Italien, Spanien, Portugal oder in Deutschland stehen bis heute Denkmäler, die an die Kolonialzeit erinnern. Der Umgang mit ihnen ist unterschiedlich. Der Historiker Fechner sieht in ihnen eine pädagogische Chance.

Rassistische Denkmäler

Die Kongo-Kolonie lebt in Brüssels Stadtbild weiter

28.01.2022

1960 wurde der Kongo unabhängig, nach mehr als 70 Jahren belgischer Kolonialherrschaft. Aber in Belgiens Hauptstadt Brüssel begegnen Besuchern noch heute rassistische Bilder aus der Kolonialepoche.

Belarus-Konflikt

Forscher beklagt Normalisierung von Pushbacks

13.12.2021

Der Konflikt zwischen der EU und Belarus hat einen hohen Preis: Menschenrechte. Die größten Verliere sind die Menschen an der Grenze. Nach Einschätzung des Politikexperten Raphael Bossong werden Pushbacks zunehmend normal.

"Erdrückende Beweislage"

EU-Abgeordneter fordert Konsequenzen aus Frontex-Untersuchung

24.06.2021

Das Ergebnis der Untersuchungen zu illegalen Pushbacks in der Ägäis ist nach Auffassung des Grünen-EU-Abgeordneten Marquardt eindeutig. Die Beweislage über systematische Menschenrechtsverletzungen sei erdrückend und Frontex sei Teil des Problems.

Die Küstenwache fährt davon

Untersuchung möglicher Pushbacks in der Ägäis lässt Fragen offen

25.03.2021

Hat die griechische Küstenwache Geflüchtete in der Ägäis Richtung Türkei zurückgedrängt? Wenn ja, hat die EU-Grenzschutzagentur Frontex tatenlos zugesehen? Ein Untersuchungsausschuss geht diesen Fragen nach. Frontex und Griechenland weisen die Vorwürfe zurück. Flüchtlinge drehten freiwillig um.

SPD-Politikerin Sippel

EU-Türkei-Pakt neuverhandeln oder abschaffen

18.03.2021

EU-Abgeordnete Birgit Sippel erklärt das EU-Türkei-Abkommen fünf Jahre nach seinem Abschluss für gescheitert. Es müsse neu verhandelt oder abgeschafft werden – zum Wohle der Geflüchteten.

Interview mit Gerald Knaus

Deutschland sollte in der Flüchtlingspolitik vorangehen

16.11.2020

Gerald Knaus ist Ideenvater des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens vom März 2016. Heute hält der Vorsitzende der Europäischen Stabilitätsinitiative (ESI) die Grenzpolitik der EU im Mittelmeer für gescheitert. Der 50-jährige Österreicher und Wahl-Berliner fordert im Gespräch: Deutschland solle nicht länger auf eine gesamteuropäische Lösung bauen, sondern mit anderen willigen Staaten vorangehen.

Fragen und Antworten

Neuer Anlauf in der EU-Flüchtlingspolitik

21.09.2020

Das Feuer im Lager Moria hat es gezeigt: Die Frage, wie Europa mit Flüchtlingen umgeht, war durch Corona nur in den Hintergrund gedrängt worden, aber nicht verschwunden. Jetzt sucht die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen eine Lösung.
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