Deutsche Presse

14.09.2009 – Integrationsgipfel, TV – Duell, Münchner S-Bahn, Türkei

14.09.2009

Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat für Montag zum ersten hessischen Integrationsgipfel eingeladen. Des Weiteren haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Herausforderer Frank-Walter Steinmeier zwei Wochen vor der Bundestagswahl ihren Anspruch auf das höchste Regierungsamt bekräftigt.

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12.09.2009 – Wahlbroschüre, NPD, Opel, Istanbul

12.09.2009

Die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) hat für türkischstämmige Wähler eine Wahlbroschüre zur Bundestagswahl am 27. September herausgebracht. Des Weiteren sind bei Ausschreitungen während einer Demonstration gegen die NPD zwölf Polizisten verletzt worden.

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11.09.2009 – Enquete – Kommission, Opel, Frauenfußball – EM, Türkei

11.09.2009

SPD und Grüne im Landtag haben sich auf die Einsetzung einer Enquetekommission zum Thema "Migration und Integration in Hessen" geeinigt. Des Weiteren hat der vereinbarte Verkauf von Opel an den Zulieferer Magna in allen involvierten Ländern gemischte Reaktionen hervorgerufen.

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10.09.2009 – Bundesverfassungsgericht, Integration, Asyl, Istanbul

10.09.2009

Die Türkische Gemeinde Deutschland schlägt die Einführung eines sogenannten Integrationsgesetzes vor, in dem verbindliche Eckpunkte für Bundesbehörden festgeschrieben werden. Des Weiteren prüft das Bundesverfassungsgericht, ob ein zentrales Element europäischer Asylpolitik mit den Grundrechten vereinbar ist.

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09.09.2009 – Islamunterricht, EU Vertrag, OECD, Istanbul

09.09.2009

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Irmer, hat sich skeptisch zu den Chancen für islamischen Religionsunterricht in Hessen geäußert. Des Weiteren ist die deutsche Ratifizierung des Lissabon-Vertrags am Dienstag vom Bundestag auf den Weg gebracht worden. Außerdem muss Deutschland nach Ansicht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutlich mehr in Bildung investieren. Schließlich ist am Mittwoch eine gewaltige Flutwelle über Istanbul eingebrochen und hat 30 Menschen in den Tod gerissen.

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08.09.2009 – OECD, Rüttgers, Bundeswehr, Afghanistan, Türkei

08.09.2009

Deutschland gibt im Vergleich der OECD-Länder zu wenig Geld für Bildung aus. Dabei wäre die Wirtschaftskrise genau der Zeitpunkt, um in die Bildung zu investieren, meinen die Bildungsforscher. Des Weiteren verklagt ein rumänischstämmiger Journalist NRW-Ministerpräsidenten Rüttgers wegen Volksverhetzung. Außerdem hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Kritik von Nato-Verbündeten an dem von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff in Afghanistan scharf zurückgewiesen. Schließlich gibt es diverse Artikel über Integration, Bundestagswahl 2009 und über die Türkei.

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07.09.2009 – Integration, Rüttgers, Bundeswehr, Afghanistan, Türkei

07.09.2009

Nach abfälligen Äußerungen über Rumänen und Chinesen in einer Wahlkampfrede ist der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) unter Druck geraten. Außerdem hat Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erstmals öffentlich zivile Opfer bei dem von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff auf Taliban bei Kundus eingestanden. Schließlich gibt es diverse Artikel über Integration, Deutschland und über die Türkei.

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05.09.2009 – Rüttgers, Bundeswehr, Afghanistan, Türkei

05.09.2009

Bei einem Wahlkampfauftritt der CDU in Duisburg formulierte Jürgen Rüttgers brisante Sätze über ausländische Arbeit und auch Investoren im Ruhrpott. Des Weiteren sind bei einem von der Bundeswehr befohlenen Luftangriff in Nord-Afghanistan mehr als 50 Menschen getötet worden.

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04.09.2009 – Schäuble, Sozialhilfe, Kermani, Jackson, Türkei

04.09.2009

Im Interview mit WELT ONLINE spricht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble über gelenkte Zuwanderung, das Gefühl von Überfremdung und lobt die Integrationspolitik seiner Partei. Des Weiteren können Junge Ausländer nach Erreichen der Volljährigkeit ausgewiesen werden, wenn deutlich ist, dass sie künftig nur von Sozialhilfe leben werden. Außerdem ist der Streit um die Verleihung des hessischen Kulturpreises offiziell beigelegt. Schließlich will die Türkei die Grenzen zum Armenien öffnen.

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03.09.2009 – Bundestagswahl, Thüringen, RAF, Becker, Türkei

03.09.2009

Die CDU will entschiedener um die Stimmen der Migranten in Deutschland kämpfen. Speziell in den etwa 2,5 Millionen Türken und ebenso vielen Aussiedlern sieht man erhebliches Potenzial. Des Weiteren ist Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus als Regierungschef und Vorsitzender der Landes-CDU zurückgetreten.