Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Cem Özdemir

„Anatolischer Schwabe“ will Ministerpräsident werden

27.10.2024

Cem Özdemir, Politik, Politiker, Die Grünen, Minister, Landwirtschaftsminister, Schwabe, Türke
Er war der erste türkeistämmige Abgeordnete Deutschlands, wird er auch der erste türkeistämmige Ministerpräsident eines Bundeslandes? Cem Özdemir will Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg werden. Die Ausgangslage ist verzwickt. Von und

EU-Studie

Zwei Drittel der Muslime in Deutschland erleben Diskriminierung

27.10.2024

Vorurteil, Diskriminierung, Rassismus, Kopftuch, Muslime, Islam
Einer EU-Studie zufolge hat die Diskriminierung von Muslimen seit 2016 EU-weit stark zugenommen. Dabei wurde die Befragung sogar noch vor dem 7. Oktober durchgeführt. Seitdem gebe es sogar einen Höchststand des Hasses gegen Muslime.

Vereinte Nationen

Mehr als 150.000 Menschen in Gaza tot, verwundet oder vermisst

27.10.2024

Israel, Gaza, Palästina, Krieg, Zerstörung, Menschen, Häuser, Schutt
Die UN warnen vor einem dramatischen Anstieg der Toten, Verletzten und Vermissten im Gaza-Streifen. UN-Hochkommissar Türk prangert insbesondere das Vorgehen des israelischen Militärs im Norden Gazas an. EU befürchtet zusätzliche Fluchtbewegungen Richtung Europa.

Ministerpräsidenten-Konferenz

Länder wollen mehr Abschiebungen von Flüchtlingen in andere EU-Staaten

27.10.2024

Ministerpräsidentenkonferenz, Ministerpräsident, MPK, Leipzig, Gruppenfoto
Die Bundesländer erkennen in ihrem Beschluss zur Flüchtlingspolitik an, dass die Zahl der Flüchtlinge in diesem Jahr zurückgegangen ist. Trotzdem fordern sie weitere Maßnahmen vom Bund – ohne „Obergrenze“ und „Zurückweisungen“ an Grenzen. Der Flüchtlingsrat kritisiert scharf.

Waffen und Hilfsgelder

Humanitäre Lage in Nahost „apokalyptisch“ dramatisch

24.10.2024

Gaza, Palästina, Fahne, Flagge, Stadt, Krieg, Bombe, Rauch, Feuer
Der Kanzler hat Israel Waffen versprochen. Das schlägt sich nun in der Rüstungsexport-Statistik deutlich nieder. Derweil verschärft sich die humanitäre Situation in Palästina und Libanon. Welthungerhilfe spricht von „apokalyptischen Zuständen“.

Thüringen

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Szene von der AfD bestimmt

24.10.2024

Thüringen, Verfassungsschutz, Landesamt, Schild, LfV
Nach einigen Verzögerungen liegt nun der Thüringer Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vor. Er berichtet vom Versuch, den Staat zu destabilisieren und einer wachsenden AfD.

Chancenkarte

550 Visa pro Monat für Arbeitswillige

24.10.2024

Visum, Visa, Einreise, Deutschland, Einwanderung, Migration
Vor allem in Indien, China, Pakistan und der Türkei gibt es Interesse an der neuen Chancenkarte. Anders als bei anderen Formen der Arbeitskräftemigration muss man hier keinen Arbeitsvertrag vorweisen.

Menschenrechte

Bürgerbeauftragte kritisiert EU-Flüchtlingspakt mit Tunesien

24.10.2024

Tunesien, Flagge, Fahne, Land, Tunis
Um Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa zu stoppen, bekommt Tunesien Geld von der EU. Doch woran sind diese Zahlungen geknüpft? Die EU-Bürgerbeauftragte übt Kritik: Der Blick auf Menschenrechte sei nicht ausreichend.

Frontex: Rückläufiger EU-Trend

Drastischer Rückgang: Schweiz schließt Asylzentren

24.10.2024

Frontex, Uniform, Logo, Europäische Union, Grenzschutz, Europa
Europaweit beklagen Politiker steigende Geflüchtetenzahlen. Offizielle Statistiken zeigen ein gegensätzliches Bild: Die Schweiz schließt aufgrund drastisch sinkender Zahlen sogar Asylzentren. Frontex bestätigt den rückläufigen Trend.

Studie

Bayern sehen Gefahren: AfD, Extremismus, Migration

23.10.2024

Kirche, München, Frauenkirche, Bayern
Viele Menschen schimpfen gerne und schnell über „die Politik“. Eine Umfrage im Auftrag des Landtags zeigt aber: Grundsätzlich stehen die Bayern hinter der Demokratie. Es gibt allerdings Warnzeichen.
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