Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

„Pragmatische Wege“

Faeser befürwortet Erkundungsreisen syrischer Flüchtlinge

14.01.2025

Nancy Faeser, Bundestag, Bundesinnenministerin, SPD, Innenministerin, Ministerin
Steht das Haus noch? Ist die Versorgung in meinem Heimatort gesichert? Damit Geflüchtete aus Syrien das selbst herausfinden können, überlegt die Bundesregierung, ihnen ein Angebot zu machen. Aus Bayern kommt Kritik.

Kampagne fruchtet

Jeder fünfte neue Polizist in Hamburg hat Migrationserfahrung

14.01.2025

Polizei, Demonstration, Einsatz, Sicherheit, Demonstration, Gewalt, Hundertschaft
Deutschland ist ein Einwanderungsland. Das geht auch nicht an der Hamburger Polizei vorbei. Dort hat jeder fünfte neue Polizist Migrationserfahrung – die meisten stammen aus der Türkei, Polen und Russland. Gut so, sagen Vertreter der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Weniger Mittelmeer, mehr Atlantik

Flüchtlinge nehmen andere Routen – tausende Tote

14.01.2025

Seenotrettung, Nadir, Resqship, Mittelmeer, Boot, Flüchtlinge, Menschen
Die Flüchtlingsrouten Richtung Europa haben sich im vergangenen Jahr geändert. Die Zahl der Geflüchteten im Mittelmeer ist rückläufig, im Atlantik steigt sie. Insgesamt verzeichnet Frontex einen Rückgang in der EU. Gleich bleibt: Wieder gibt es tausende Tote.

„Schneller“

Berlin testet Künstliche Intelligenz bei Asylverfahren

13.01.2025

Verwaltungsgericht, Schild, Straße, Justiz, Gericht, Gesetz, Rechtsprechung
Aktenberge, die hin- und hergetragen werden: Die Justiz wirkt häufig noch behäbig. Mit der elektronischen Akte und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz soll das anders werden – vor allem bei Asylverfahren.

„Inakzeptabel“

Durchgesteckte Namensliste im Berliner Innenausschuss

13.01.2025

Polizei, Polizeiwache, Schild, Sicherheit, Polizist, Wand, Gebäude
Ausschreitungen und Böller-Exzesse in der Silvesternacht sorgen weiterhin für Diskussionen. Die Polizei ermittelt in eigenen Reihen. Ein Beamter soll einem rechten Medium die Vornamen der Tatverdächtigen zugesteckt haben. Jetzt ist das Thema im Innenausschuss.

„Welcome Center“

Fachkräfte warten fünf Monate auf Termin in Hamburg

13.01.2025

Hamburg, Welcome Center, Ausländer, Fachkräfte, Behörde, Ausländerbehörde
Das Hamburger „Welcome Center“ ist eine Behörde, die für ausländische Fachkräfte zuständig ist. Unter anderem erteilt sie erste Aufenthaltstitel – sofern Anträge überhaupt bearbeitet werden. Die Linksfraktion kritisiert die Dauer der Terminvergabe.

Brandenburg

SPD-BSW-Koalition will Nazi-Check für Beamte wieder abschaffen

13.01.2025

Brandenburg, Landtag, Parlament, Politik, Politiker, Abstimmung
Der Verfassungstreuecheck für angehende Beamte in Brandenburg ist noch kein halbes Jahr alt. Damit sollen Extremisten aus dem Staatsdienst ferngehalten werden. Die neue SPD-BSW-Koalition will ihn wieder streichen.

Flüchtlingspolitik

Baerbock fordert Ausnahmen für Heimatbesuche von Syrern

12.01.2025

Menschen, Syrer, Syrien, Fahnen, Jubel, Berlin, Deutschland, Assad
Wenn Flüchtlinge aus Deutschland zu Besuch in ihre Heimat reisen, droht ihnen hierzulande der Verlust des Schutzstatus. Für Syrer will Bundesaußenministerin Baerbock jetzt eine Ausnahmegenehmigung. Sie sollen sehen, ob sie für immer zurückkönnen. Union lehnt ab.

Neue Zahlen

Deutlich weniger Asylanträge in Europa

12.01.2025

EUAA, Asylagentur, Europäische Union, Asyl, Statistik, EU, Gebäude, Schild
Weltweit gibt es immer mehr Geflüchtete, die meisten fliehen nach wie vor aus bekannten Krisenregionen. Wie Zahlen der EU-Asylagentur zeigen, kommen die Menschen offenbar immer seltener nach Europa. Die Zahl der Asylanträge ging 2024 zurück.

Diskriminierung

Ohne deutschen Pass kein Zutritt? – Besucher kritisiert Club

12.01.2025

Disko, Disco, Feier, Jubel, Licht, Club
Wer nicht deutsch aussieht, hat es oft schwer, in Clubs und Discos hereinzukommen. So auch am Rostocker LT-Club. Der Abgewiesene wehrt sich auf Instagram und spricht von Diskriminierung. Kein Einzelfall.