Flüchtlingstrom aus Nordafrika
29.04.2011
Der nicht abreißende Flüchtlingsstrom aus Nordafrika löst nicht nur Konflikte zwischen Italien und Frankreich aus, sondern erschüttert die EU auch in einem ihrer Grundpfeiler, dem Schengener Abkommen. Eine die europäische Staatengemeinschaft charakterisierende Eigenschaft gerät so aktuell in einen Prozess der Reduzierung und schleichenden Demontage.
Von K GEU-Türkei-Assoziationsrat
21.04.2011
Der EU-Türkei-Assoziationsrat traf Anfang der Woche zu seinem 49. Gipfel in Brüssel zusammen. Vor dem Hintergrund einer großen Ablehnung der türkischen Bevölkerung der EU-Mitgliedschaft und einer Armee, die die Sicherheit des Landes als ihre ''Domaine Réservé'' ansieht, scheint die Beschleunigung der Verhandlungen nichts weniger als unwahrscheinlich zu sein.
Von Hakan DemirTürkischer Wahlrat
21.04.2011
Zwei Monate vor den Parlamentswahlen in der Türkei verbot der Hohe Wahlrat vorerst die Kandidatur von 12 kurdischstämmigen Bürgern. Die kurdische Partei BDP behält sich derweil vor, die Wahlen im Juni zu boykottieren.
Von K GTürkei in Europa
14.04.2011
Der türkische Ministerpräsident Erdoğan sprach gestern vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Dabei bedauerte er die Zunahme von Rassismus und Intoleranz in Europa und warf den europäischen Politikern Populismus im Umgang mit dem EU-Beitrittsprozess der Türkei vor.
Von Hakan DemirDeutsche Außenpolitik
11.04.2011
Der Rat der Europäischen Union stimmte Anfang April der Resolution 1970 und 1973 zu. Dies ebnet die Möglichkeit der Entsendung einer EU „Battle-Group". Dabei kämen deutsche Soldaten im Umfang von 1000 Mann zum Einsatz.
Von Hakan DemirFlüchtlingsdrama
08.04.2011
Ein gerade mal 13 meterlanges Schiff, besetzt mit rund 300 Flüchtlingen, drehte sich in den frühen Morgenstunden während des Rettungsversuchs lampedusischer Schnellboote. Mehr als 200 Personen sollen über Bord gegangen sein. Lediglich 47 waren in den späteren Stunden lebend auffindbar. Seit Wochen befindet sich die winzige Insel Lampedusa im Fokus der Öffentlichkeit.
Von K GPuls des Volkes
05.04.2011
Was das iranische Regime hart im Kern trifft, sind die säkularen Revolutionen, wie in Tunesien und Ägypten. Eine demokratische Entwicklung getrennt von einer theokratischen Herrschaft, würde für die Ayatollahs den Verlust ihrer Macht bedeuten.
Von K G