Ausland
Ressort Ausland in chronologischer Reihenfolge:"Wir haben Euch rausgewählt!"
01.07.2016
Beschmierte Haustüren, Pöbeleien in der Straßenbahn und Beschimpfungen auf offener Straße: Seit dem Brexit-Referendum haben Ausländer in Großbritannien einen schweren Stand - betroffen sind auch EU-Bürger. Von Christiane Link Von Christiane Link
Neue EU-Pakte mit Drittstaaten
30.06.2016
Im Mittelpunkt des EU-Gipfels stand zwar der Austritt Großbritanniens. Doch im Schatten der Brexit-Debatte wurden Weichen in der Migrations- und Flüchtlingspolitik gestellt. Afrikanische Länder sollen Flüchtlinge zurücknehmen. Wer nicht mitmacht, soll bestraft werden.
Flüchtlingspolitik
28.06.2016
Der Fokus europäischer Grenzschutzpolitik richtet sich aktuell auf Libyen. Um Flüchtende abzuhalten, sollen Migrationsbewegungen schon vor Ort kontrolliert und gesteuert werden. Die Verantwortung für die Ausführung wird an Externe übergeben. Das geht häufig zu Lasten von Menschenrechten. Von Torben Weymann
Von Torben WeymannNigerianisches Flüchtlingslager
27.06.2016
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen warnt vor unhaltbaren Zuständen in einem Flüchtlingscamp im Norden Nigerias. Augenzeugen hätten berichtet, dass dort bis zu 30 Menschen am Tag an Hunger und Krankheit sterben. Derweil werden Zäune um das gebaut - mit Geldern der EU und Deutschland.
USA
27.06.2016
Etwa vier Millionen Migranten sollten mit der Entscheidung einen legalen Aufenthalts in den USA bekommen. Eine Pattsituaiton beim Obersten US-Gerichtshof hat aber einen Strich durch die Rechnung von Präsident Obama gemacht.
Maghreb-Staaten
16.06.2016
Die Bundesregierung will die drei Maghreb-Staaten Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern erklären. Doch für viele Menschen ist es dort alles andere als sicher. Von Marc Engelhardt
Kein sicheres Land
15.06.2016
Noch nie waren so viele Homosexuelle aus Marokko im Erstaufnahmezentrum für Migranten in der spanischen Nordafrika-Enklave Melilla untergebracht. Wegen der Verfolgung und Gewalt gegen sie im Maghreb-Königreich suchten sie um Asyl an. Dass sie es erhalten, ist unwahrscheinlich. Auch Deutschland würde sie gerne schnell zurückschicken.
Von Jan MarotEU-Flüchtlingspolitik
13.06.2016
Wenn die EU Flüchtlingspolitik mit afrikanischen Ländern macht, steht häufig "Entwicklungshilfe" und "Fluchtursachenbekämpfung" auf dem Papier. In Wahrheit werden dubiose Vereinbarungen mit unterdrückerischen Regimen geschlossen und mit Wirtschaftssanktionen gedroht wenn Grenzen nicht dichtgemacht werden.
Volksabstimmung
06.06.2016
Schweiz hat sich für eine Gesetzesreform zur Beschleunigung der Asylverfahren ausgesprochen. Bei einer Volksabstimmung sprach sich eine klare Mehrheit dafür aus. Dadurch sollen begründete Asylanträge schneller bestätigt und unbegründete rascher abgelehnt werden können.
Europaweites Novum
09.05.2016
Mit dem Labour-Politiker Sadiq Khan wurde erstmals ein Muslim Bürgermeister einer europäischen Hauptstadt. Während des Wahlkampfes bekannte er sich zu seinem Glauben. Das ist nicht selbstverständlich. In Deutschland haben muslimische Bürgermeister Angst vor dem "Outing".