Gesellschaft

Ressort Gesellschaft in chronologischer Reihenfolge:

Integration

Schäuble fordert Identifikation mit Deutschland

09.06.2009

Der Bundesminister des Innern, Dr. Wolfgang Schäuble, forderte gestern auf dem 14. Deutschen Präventionstag in Hannover, dass sich „Zuwanderer aktiv bemühen, bestimmte Regeln und Werte, die unsere Gesellschaft zusammenhalten, kennen zu lernen und zu akzeptieren.“ Unter dem Titel „Solidarität leben – Vielfalt sichern“ diskutieren in Hannover seit gestern knapp 3.000 Teilnehmer zu Zielen und Wirksamkeit von Kriminalprävention.

Stimmpatenschaft

Wahlrecht für Drittstaatler

08.06.2009

Sechszehn EU-Länder, wie etwa Dänemark, Schweden, Frankreich, Irland, Finnland oder Großbritannien, haben schon lange Migrantinnen und Migranten das Recht eingeräumt, die Kommunalparlamente mit zu wählen. In Deutschland ist das trotz Wahlversprechen der SPD noch nicht möglich. Auch bekannten sich CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag ursprünglich zu einer "Prüfung" des Ausländerwahlrechts.

AAMEE

Ältere Menschen mit Zuwanderungsgeschichte

06.06.2009

Im Rahmen des Projekts AAMEE (Active Ageing of Migrant Elders across Europe) wird eine europaweite Broschüre von Beispielen guter Praxis zum Aktiven Altern älterer Menschen mit Zuwanderungsgeschichte veröffentlicht. Mit der Broschüre soll die Vielfalt der Projekte, Initiativen und Dienstleistungen gezeigt und wertgeschätzt, das Engagement für und von älteren Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gefördert und das politische und gesellschaftliche Umfeld für jenes Engagement sensibilisiert werden.

Bayern

Erhebliche Defizite bei der sprachlichen Förderung von Migrantenkindern

04.06.2009

In der sprachlichen Unterstützung von Migrantenkindern an Bayerns Grundschulen sieht der Präsident des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV), Klaus Wenzel, erheblichen Nachholbedarf. Defizite sind vor allem bei den Vorkursen für Kinder mit Migrationshintergrund zu beklagen.

Statistik

Zuwanderer nutzen Integrationskurse

03.06.2009

Seit dem Start vor vier Jahren haben bundesweit rund eine halbe Million Zuwanderer sogenannte Integrationskurse absolviert. Weitere 155.000 Interessenten haben im vergangenen Jahr eine Berechtigung für den Kursbesuch erhalten, berichtete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am Dienstag in einer Zwischenbilanz. Der Integrationskurs habe sich als „unverzichtbares Förderinstrument“ etabliert, betonte der Präsident des Bundesamtes, Dr. Albert Schmid.

Deutsch-Türkisches Leben

Lange Nacht der DeutschTürken

03.06.2009

Deutschland ist vielfältig. Unter diesem Motto hat sich die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) mit der Langen Nacht der DeutschTürken das Ziel gesetzt, sowohl die Vielfalt in Deutschland, als auch die Vielfalt im Deutsch-Türkischen Leben wiederzuspiegeln.

Staatsanwaltschaft

Körperverletzung im Amt

02.06.2009

Wegen vorsätzlicher Körperverletzung im Dienst ist am Freitag ein Polizeibeamter des Polizeireviers Pinneberg zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Pinneberg sah es als erwiesen an, dass der Polizeibeamte auf seiner Nachtschicht zu Ostern 2008 einen 18-Jährigen türkischstämmigen Jugendlichen in seinem Streifenwagen mehrfach ins Gesicht geschlagen hat.

Internetauftritt

EU hat Webseite für Integration eingerichtet

01.06.2009

Die EU-Kommission hat eine neue Plattform und eine Website für die Integration von Nicht-EU-Bürgern eingerichtet. Mit deren Hilfe sollen politische Entscheidungsträger und Nichregierungsorganisationen Informationen und Good Practice Beispiele austauschen können.

Union

„Sport fördert die Integration“

31.05.2009

„Die Arbeit der Sportvereine ist von herausragender Bedeutung für die Integration der Migrantinnen und Migranten“, heißt es in einem Antrag (16/13177) der CDU/CSU und SPD vom 27. Mai 2009. Sport biete beste Voraussetzungen, Integration von Zuwanderern in der Gesellschaft zu erreichen.

Kritik

Amnesty prangert Menschenrechtsverletzungen in der EU an

30.05.2009

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat in seinem Jahresbericht 2009 das Vorgehen Deutschlands im Kampf gegen den Terrorismus scharf kritisiert. „Im Zuge der Terrorismusbekämpfung wird das absolute Folterverbot untergraben“, heißt es in dem Bericht.
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