Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Rechtsterror

Halle gedenkt Anschlag vor einem Jahr

12.10.2020

In Halle ist am Freitag an dem rechtsterroristischen Anschlag im vergangenen Jahr erinnert worden. Ein Mahnmal im Innenhof der Synagoge und eine Gedenkplatte am Döner-Imbiss erinnern an die Tat. Kritik kommt von der Zivilgesellschaft.

Debatte im Landtag

Reul: „Zu viele Fälle“ von Rechtsextremismus bei der Polizei

08.10.2020

Nach Fällen von Rechtsextremismus bei der Polizei in NRW setzen die Regierungsfraktionen CDU und FDP auf mehr Fortbildung und Untersuchung von Polizei-Psyche. Die Grünen fordern eine Polizei-Studie, die SPD will anonyme Hinweise erleichtern. FDP warnt vor Generalverdacht.

30 Jahre Wiedervereinigung

„Die Mauer ist uns Migranten auf den Kopf gefallen“

07.10.2020

Als Deutschland 30 Jahre Wiedervereinigung feierte, war für viele in der türkeistämmigen Community nicht zum Feiern zumute. Sie verbinden mit dem Mauerfall traumatische Erinnerungen. Ein Zeitzeuge erinnert sich. Von

Rechtsextreme in Uniform

Seehofer sieht kein strukturelles Problem in Sicherheitsbehörden

06.10.2020

Der Verfassungsschutz hat seinen Bericht über Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden vorgelegt. Einen Verdacht gab es in 377 Fällen, einen Beweis nur in weit weniger. Innenminister Seehofer sieht sich bestätigt: Es gebe kein strukturelles Problem.

"Beschämend"

Staatsschutz ermittelt nach antisemitischem Anschlag in Hamburg

06.10.2020

Ein Jahr nach dem Anschlag in Halle gibt es wieder einen antisemitischen Angriff vor einer Synagoge. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen nach der Attacke auf einen 26-jährigen Studenten übernommen. Die Bundesregierung nennt die Tat „beschämend“.

"Klatsche für Scheuer"

Verwaltungsgericht: Festsetzung von Seenotrettern verstößt gegen EU-Recht

05.10.2020

Klatsche für Seehofer und Scheuer. Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die verschärfte Schiffsicherheitsverordnung kassiert. Damit wurden Seenotretter-Schiffe festgesetzt und Hilfseinsätze im Mittelmeer verhindert.

Interview mit Christian Wulff

Zehn Jahre „Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“

02.10.2020

Mit seinem Satz "Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland" in seiner Rede am 3. Oktober 2010 hat der damalige Bundespräsident Christian Wulff eine hitzige Debatte über Integration und Identität in Deutschland ausgelöst. Zehn Jahre später sagt er im Gespräch, der Satz sei notwendiger denn je. Von

Black Lives Matter

Die Polizei schießt weiter

01.10.2020

Der Tod des Afroamerikaners George Floyd hat der „Black Lives Matter“-Bewegung weltweit Aufmerksamkeit gebracht. Doch welchen Einfluss haben die Proteste gegen Polizeigewalt im US-Wahlkampf und können sie am Ende einen Unterschied machen? Von

Wissen ist Macht. Rassismus auch.

Interkulturell, kompetent – und rassistisch?

30.09.2020

Kurz nach dem „Chat-Skandal“ der Polizei NRW steht jetzt eine Broschüre der Essener Polizei über „Clan-Kriminalität“ in der Kritik - zurecht. Rassismus nimmt allerdings auch subtilere Formen innerhalb von Wissenschaft und Institutionen an. Von

Rechtsbruch

Deutschland verweigert Flüchtlingen aus Griechenland Familiennachzug

29.09.2020

Je stärker sich die Lage in den griechischen Flüchtlingslagern zuspitzt, desto öfter lehnt Deutschland Anträge aus Griechenland auf Familienzusammenführung ab. Hilfsorganisationen attestieren dieser Deutschland Rechtsbruch, Linkspolitikerin Akbulut spricht von "Blockadehaltung".
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