Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

"Es ist unmenschlich"

In Hanau haben viele Migranten Angst

05.03.2020

Trauer in Hanau um die Opfer des rassistischen Anschlags: Die Staatsspitze traf sich mit Angehörigen der Ermordeten im Kongresszentrum. In der Innenstadt versammelten sich Tausende Menschen vor Leinwänden und verfolgten die Übertragung. Von

Flüchtlingspolitik

Von der Leyen sichert Griechen EU-Solidarität zu

04.03.2020

Seit langem schon droht Erdoğan, Flüchtlinge nicht mehr an der Einreise in die EU zu hindern. Am Samstag öffnete die Türkei die Grenzen. Menschenrechtler sehen vor allem Europa in der Verantwortung. Derweil warnt Bundesinnenminister Seehofer Flüchtlinge.

Integrationsgipfel

Regierung plant Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus und Rassismus

03.03.2020

Nach den Morden von Hanau beschäftigte das Thema Rassismus und Rechtsextremismus auch den Integrationsgipfel der Kanzlerin. Merkel kündigte einen Kabinettsausschuss an, der sich künftig intensiv mit diesen Fragen befasst.

Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit

Merkel ruft zum Einsatz gegen Rassismus auf

02.03.2020

Die Bundesregierung kündigt nach dem Anschlag von Hanau verstärkten Einsatz gegen Rassismus an. Ein Expertenkreis zu Muslimfeindlichkeit soll Empfehlungen erarbeiten. Auch beim Integrationsgipfel am Montag stehen die Folgen von Hanau auf dem Plan.

Corona-Krise

Erste Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik

28.02.2020

Ein Krisenstab der Bundesregierung soll helfen, die Ausbreitung des Corona-Virus in Deutschland zu verhindern: mit Informationen, frühzeitigen Tests und einer Beobachtung des grenzüberschreitenden Verkehrs. Auch in der Flüchtlingspolitik gibt es erste Maßnahmen.

BAMF

Flüchtlinge im Kirchenasyl haben kaum Chancen auf Erfolg

27.02.2020

Kirchenasyl ist in Deutschland weitestgehend wirkungslos. Das geht aus Zahlen hervor, die die Bundesregierung vorgelegt hat. 2019 haben Kirchen in 464 Fällen das BAMF um erneute Prüfung gebeten. In nur 14 Fällen erklärte sich die Behörde als zuständig.

Konsequenz aus Hanau

Berlin verstärkt Schutz für Moscheen

26.02.2020

Muslimische Einrichtungen sollen in der Bundeshauptstadt künftig durch erhöhte Polizeipräsenz und bauliche Maßnahmen besser geschützt werden. Dafür stehen insgesamt zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Tränen des Doms

Rosenmontagszüge in nehmen Politik aufs Korn

25.02.2020

Die Jecken und Narren widmen sich auch ernsten Themen: Die Karnevalszüge thematisieren den Anschlag in Hanau, die Rolle der AfD und den Führungsstreit in der CDU. Von

Rechtsterror

Seehofer kündigt mehr Polizeipräsenz nach Hanau an

24.02.2020

Nach dem Anschlag in Hanau wollen die Innenminister mit mehr Polizeipräsenz für mehr Sicherheit sorgen - auch vor Moscheen. Gesetze sollen nicht erneut verschärft werden. Opfer sollen sich an Opferbeauftragten der Bundesregierung wenden.

„Zutiefst rassistische Gesinnung“

Fassungslosigkeit nach Rechtsterror in Hanau

21.02.2020

Alle neun Opfer in Hanau haben einen Migrationshintergrund. Der mutmaßliche Täter, der sich selbst das Leben nahm, soll ein rassistisches Motiv gehabt haben. Muslime fordern erneut mehr Schutz. Politiker bekunden Anteilnahme.
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