Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Vereinte Nationen
Immer mehr Menschen auf der Flucht
19.06.2020
Die Zahl der Flüchtlinge ist erneut deutlich gestiegen. In Zeiten der Corona-Pandemie ist ihre Lage noch schlimmer. Zurück in ihre Heimat können sie gleichzeitig immer weniger. Hilfsorganisationen fordern mehr Schutz.
Bröckelnde Solidarität
Lage von Geflüchteten spitzt sich in der Corona-Krise zu
18.06.2020
Die Corona-Pandemie trifft auch Flüchtlinge in Deutschland hart: Asylverfahren ziehen sich in die Länge. 14 Tage Quarantäne können direkt in die Arbeitslosigkeit führen - und Behörden kennen kein Pardon. In der Krise bröckelt die Solidarität mit Geflüchteten, befürchtet Pro Asyl. Von Pat Christ
Flüchtlingsinitiativen
Innenminister müssen Rechtsbruch beenden
17.06.2020
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen sich in den nächsten Tagen mit der Flüchtlingspolitik befassen. Flüchtlingsinitiativen machen Druck und fordern rasch die Aufnahme von Geflüchteten, die in Lagern auf den griechischen Inseln leben.
Fragen und Antworten
Worum geht es im Prozess um den Mordfall Lübcke?
16.06.2020
Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke vor einem Jahr hat die Debatte um den Rechtsterrorismus in Deutschland neu entfacht. Heute beginnt der Prozess. MiGAZIN beantwortet die wichtigsten Fragen. Von Jens Bayer-Gimm
Brandbrief an Ministerin
KSK-Hauptmann beklagt rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr
15.06.2020
Ein Hauptmann der KSK beklagt in einem Brandbrief an die Verteidigungsministerin rechtsextreme Umtriebe in der Spezialeinheit der Bundeswehr. Kramp-Karrenbauer soll einschreiten. Die Wehrbeauftragte des Bundestags fordert schnelle Aufklärung.
Rassismus bei der Polizei
Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling
12.06.2020
Die Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei lässt die Debatte um das Racial Profiling aufflammen. Die Regierung will erforschen lassen, inwieweit Verdachtsmomente durch Diskriminierung entstehen. Menschenrechtler fordern ein Verbot der Praxis.
"Grundrauschen der Ausgrenzung"
Antidiskriminierungsstelle zählt mehr Beschwerden wegen Rassismus
10.06.2020
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verzeichnet eine Zunahme der Beschwerden wegen Alltagsrassismus. Sie sind die häufigste Form der bei der Stelle erfassten Benachteiligungen. Es müsse mehr dagegen getan werden, fordert der Leiter Franke. Von Bettina Markmeyer
Rassismus
SPD, Grüne und Linke fordern Beschwerdestelle für Polizei
09.06.2020
Die Gewalt der Polizei gegen Schwarze in den USA führt auch in Deutschland zu einer Diskussion über möglichen Rassismus unter Beamten. Erneut wird die Forderung nach einer unabhängigen Beschwerdestelle laut. Das Innenministerium ist skeptisch.
Gutachten
Integrationsfond-Auflagen gegen Abschiebegegner rechtswidrig
08.06.2020
Die Auflagen des Bundesinnenministeriums zur Finanzierung von Flüchtlingsprojekten aus dem EU-Fond AMIF sind einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zufolge rechtswidrig. Grüne werfen dem Ministerium vor, unliebsame Organisationen in die Linie zwingen zu wollen.
Ein Novum
Berlin beschließt erstes Diskriminierungsgesetz auf Landesebene
05.06.2020
Als erstes Bundesland hat Berlin ein Diskriminierungsgesetz auf den Weg gebracht. Unionspolitiker bezeichnen es als "Anti-Polizei-Gesetz". Justizsenator Behrendt weist die Kritik zurück. Diskriminierung sei Alltag.