Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Grüne und Linke dagegen

Bundestag stimmt für weitere sichere Herkunftsstaaten

21.01.2019

Die große Koalition unternimmt einen zweiten Versuch zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sicher. Am Freitag beschloss der Bundestag das Gesetz. Die Mehrheit im Bundesrat ist aber wieder fraglich. Grüne und linke lehnen das Vorhaben weiter ab.

Studie

Deutsche schätzen Zahl der Muslime in Deutschland auf 17 Millionen

18.01.2019

Wahrnehmung und Realität klaffen in Deutschland weit auseinander. Wie eine aktuelle Studie herausgefunden hat, leben in der Wahrnehmung über 24 Millionen Migranten und 17 Millionen Muslime in Deutschland. Experten zufolge sind das Folgen polarisierender Debatten.

OECD-Studie

Deutliche Fortschritte bei der Integration von Einwanderern

17.01.2019

Die Erwerbssituation und der Bildungserfolg von Migranten in Deutschland hat sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich verbessert. Das geht aus einer aktuellen OECD-Studie hervor.

Muslim- und fremdenfeindlich

AfD wird Prüffall für den Verfassungsschutz

16.01.2019

Die AfD als Gesamtpartei ist im Visier des Verfassungsschutzes. Behördenchef Haldenwang hat die Partei zum Prüffall erklärt. Bei der Jugendorganisation und dem Flügel um Thüringens AfD-Landeschef Höcke will der Verfassungsschutz genauer hinschauen.

NSU 2.0

Frankfurter Anwältin erhält erneut Drohbrief

15.01.2019

Erneut hat die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız einen Drohbrief mit öffentlich nicht zugänglichen Informationen über ihre Familie erhalten. Das Papier ist mit "NSU 2.0" unterzeichnet und bezieht sich auf die Suspendierung von "Polizeikollegen".

Hessen

Polizist soll Auskunft an Rechtsextremisten gegeben haben

14.01.2019

Ein hessischer Beamter soll polizeilische Informationen an gewaltbereite Neonazis weitergegeben haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Dem Innenminister zufolge gibt es keine Hinweise auf eine rechtsextremistische Motivation des Beschuldigten.

„Das Schwein wird heute gehängt!“

Carl-Peters und die verdammten kolonialen Straßennamen

11.01.2019

Carl-Peters-Straße, Straße, Schild, Straßenschild
In Deutschland wird zahlreichen Kolonialisten noch immer mit Straßennamen gehuldigt. Durch diese Straßen gehen Schwarze Menschen. Sie Kaufen ein oder bringen ihre Kinder zur Schule und wandeln auf asphaltierten Ruhmesmalen der Unterdrücker und Mörder ihrer Vorfahren. Von

Bereinigte Zahlen

Bis Ende 2018 rund 2.600 Visa für Familiennachzug erteilt

10.01.2019

Das Kontingent für den Familiennachzug vor allem syrischer Flüchtlinge wurde 2018 wie erwartet nicht ausgeschöpft. Rund 2.600 Visa wurden bis Ende Dezember erteilt. Mindestens 25.000 Menschen warten noch auf das Wiedersehen mit ihren Angehörigen.

Deutschland in der Pflicht

Schnelle Lösung für 49 Flüchtlinge im Mittelmeer gefordert

09.01.2019

49 Flüchtlinge müssen auf Schiffen im Mittelmeer ausharren, weil die Entscheidung über eine Aufnahme hin- und hergeschoben wird. Die Retter warnen vor gravierenden Gesundheits- und Versorgungsproblemen. Innenminister Seehofer stellt Bedingungen.

EU-Politik

Erneut harren Flüchtlinge auf Rettungsschiffen

08.01.2019

Es ist ein Trauerspiel. Vor der Küste Maltas harren 49 Flüchtlinge seit zwei Wochen auf Rettungsschiffen aus. Sie dürfen nicht an Land gehen. Kein EU-Land erklärt sich zur Aufnahme bereit – auch Deutschland nicht.