Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Plädoyer
Schluss mit dem Begriff „Rasse“ in Gesetzestexten
06.02.2018
In Artikel 3 des Grundgesetztes sind menschliche Merkmale aufgezählt, aufgrund derer keine Person diskriminiert werden darf: Geschlecht, Herkunft und „Rasse“. „Rasse“? Ja, „Rasse“! Von Sami Omar Von Sami Omar
Verfahrensbeschleunigung
Bundesregierung will mit Gesetzesänderung gegen Asylklagen reagieren
05.02.2018
Immer mehr Asylbewerber klagen gegen Bescheide des BAMF. Die Gerichte sind überfordert. Darauf will die Bundesregierug mit einer Beschleunigung des Verfahrensrechts reagieren. Die Einstellung von Richtern steht laut Bundeskanzlerin Merkel nicht zur Debatte.
Solidarität gefordert
Wachsende Islamfeindlichkeit und Rassismus nach AfD-Einzug in den Bundestag
02.02.2018
Islamfeindliche Äußerungen von AfD-Politikern sind Experten zufolge eine Gefahr für die gesamte plurale Gesellschaft. Gefordert wird deshalb Solidarität zwischen verschiedenen Gruppen. Kirchenvertreter warnen vor einer Verdrängung der Religion und vor Kopftuchverboten.
Studie
Viele Deutsche fremdeln mit Demokratie und Vielfalt
01.02.2018
Knapp 39 Prozent der Deutschen sind einer Untersuchung zufolge gegen Vielfalt, in Ostdeutschland hegt sogar mehr als jeder Zweite Sympathien für antipluralistische Aussagen. Die höchsten Werte wurden in Brandenburg verzeichnet.
1.000 plus Härtefälle
Union und SPD einig beim Familiennachzug
31.01.2018
Erhöhung auf "1.000+": Union und SPD wollen neben einem monatlichen Kontingent beim Familiennachzug von Flüchtlingen auch weiter Härtefälle berücksichtigen. Wie groß das Plus ausfällt, ist offen. Kritiker fürchten, es wird nur wenigen mehr geholfen.
Umstritten
Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs
30.01.2018
Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken. Bei der Anhörung von Sachverständigen wird deutlich: Das Thema bleibt umstritten und emotional.
"Das macht uns Angst"
Berichte über Gewaltvorfälle verunsichern Cottbus
29.01.2018
Überfälle auf Flüchtlinge, Messerattacken gegen Einheimische: Cottbus ist nach mehreren Gewalttaten in die Schlagzeilen gerückt. Die brandenburgische Landespolitik versucht, mit mehr Geld und einem Zuzugsstopp für neue Flüchtlinge gegenzusteuern. Von Yvonne Jennerjahn Von Yvonne Jennerjahn
Prozessauftakt nach 17 Jahren
Sprengstoff für Wehrhahn-Attentat stammte aus Bundeswehr-Handgranaten
26.01.2018
Als am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn im Juli 2000 eine Bombe explodierte, wurden zehn Menschen verletzt, eine Frau verlor ihr ungeborenes Kind. Erst 17 Jahre später wurde ein Verdächtiger festgenommen. Seit Donnerstag steht er vor Gericht.
Expertin Schwarz-Friesel
Bei Antisemitismusbekämpfung ist Deutschland „scheinheilig“
25.01.2018
Antisemitismus-Forscherin Monika Schwarz-Friesel wirft Deutschland Scheinheiligkeit im Kampf gegen Antisemitismus vor. Die Justiz beispielsweise versage regelmäßig bei antisemitischen Straftaten. Von Elisa Makowski Von Elisa Makowski
Interview mit Benedikt Behlert
„Ausschluss von Familiennachzug ist völkerrechtlich großen Bedenken ausgesetzt.“
24.01.2018
Wenn es um die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geht, argumentieren Politiker gerne damit, dass es keinerlei völkerrechtliche Verpflichtung gibt, Familiennachzug zuzulassen. Rechtsexperte Benedikt Behlert erklärt im Gespräch, warum das so nicht stimmt.