Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Arbeitsmarkt-Studie
Deutschland bei Integration von Ukrainern im Mittelfeld
17.07.2024
Deutschland steht bei der Integration von ukrainischen Geflüchteten in den Arbeitsmarkt im Europa-Vergleich im Mittelfeld. Das Ergebnis könnte noch besser ausfallen, wenn es nicht so viele hausgemachte Hürden gebe: das „Sprache zuerst“-Prinzip und die Berufsanerkennung.
Bundesweite Razzien
Faeser verbietet rechtsextremes „Compact“-Magazin
16.07.2024
Am frühen Morgen durchsucht die Polizei Gebäude in vier Bundesländern. Es geht um das Magazin „Compact“ und eine Filmproduktion. Die Bundesinnenministerin will gegen rechtsextreme „Brandstifter“ vorgehen und verbietet das Medium. Experten sehen steigenden Druck gegen rechts.
Straflücke
Polizisten im rassistischen Chat kommen straflos davon
15.07.2024
In Chatgruppen tauschten Polizisten schwer erträgliche, menschenverachtende, rechtsextreme und rassistische Inhalte aus. Das OLG Frankfurt sieht darin aber keine strafbaren Handlungen – wegen einer Straflücke. Es bestünden aber erhebliche Zweifel an der Verfassungstreue der Beamten.
Rotstift-Haushalt
Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen auf der Kippe?
14.07.2024
Steht das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen auf der Kippe? Das befürchtet die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl. Aus den zuständigen Ministerien gibt es noch keine feste Zusage für eine Fortführung des Programms.
Corona-Studie
Migranten während der Pandemie: deutlich höheres Infektions- und Sterberisiko
11.07.2024
Nationale Pandemiepläne berücksichtigen Migranten nicht ausreichend. Das ist das Ergebnis einer neuen Corona-Studie. Danach waren Personen mit Einwanderungshintergrund während der Pandemie deutlich höherem Infektions- und Sterberisiko ausgesetzt. Und noch ein Problem bringt die Untersuchung ans Tageslicht: Migranten sind im Gesundheitsinformationssystem unsichtbar.
Haushalt 2025
Bundesregierung halbiert Geld für Integrationskurse
10.07.2024
Die Integrationskurse gelten als wichtiges Instrument, um Neueinwanderern Sprache und Land näherzubringen. Mit dem Zuzug vieler Geflüchteter aus der Ukraine ist die Zahl potenzieller Teilnehmer gestiegen. Dennoch soll der Etat für die Kurse halbiert werden. Das Geld fließt woanders hin.
Mehr Tempo
Scholz: Asylentscheidungen durch Künstliche Intelligenz in Vorbereitung
09.07.2024
Sollen Asylentscheidungen künftig von Künstlicher Intelligenz entschieden werden, um Behörden zu entlasten? Für Bundeskanzler Scholz ist das vorstellbar. Er besuchte das Bundesamt für Migration. Die Mitarbeiter haben viel Gesprächsbedarf.
Monument der Abschreckung
Die Zustände im Flüchtlingslager auf Kos
08.07.2024
Das Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Kos steht exemplarisch für die neue EU-Migrationspolitik. Ein Blick hinter den Stacheldraht zeigt: Es fehlt an Schatten, Nahrung und medizinischer Versorgung. Wer Asyl bekommt, wird trotzdem in die Illegalität gedrängt. Von Marlene Brey
Bundeshaushalt 2025
Ausländische Fachkräfte sollen weniger Steuern zahlen
07.07.2024
Bei den Etatverhandlungen der Regierungsvertreter ging es nicht nur um Geld. Ein Ergebnis: Ausländische Fachkräfte sollen in den ersten Jahren weniger Steuern zahlen. Außerdem: Genehmigungsfiktion statt Arbeitserlaubnis gegen lahme Behörden.
OECD-Bericht
Gute und schlechte Noten für Integration in Deutschland
04.07.2024
In der aufgeheizten Debatte um Migration meldet sich die OECD mit einer Studie zu Wort, wonach Deutschland im internationalen Vergleich Erfolge vorweisen kann: Viele Einwanderer sind erwerbstätig. Die größten Defizite liegen im Bildungswesen.