Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Flüchtlingspolitik

EU will Beziehungen mit Afrika verstärken

16.05.2017

Seit Jahrzehnten pumpt die EU Entwicklungshilfe nach Afrika. Trotzdem beherrschen den Kontinent vielerorts weiter Kriege, Hunger und Diktaturen. Wegen der Flüchtlinge aus Afrika hat die Zusammenarbeit für die EU neue Dringlichkeit.

Bundessozialgericht

Geringere Asylleistungen bei fehlender Mitwirkung zu Abschiebung

15.05.2017

Asylbewerbern dürfen die Sozialleistungen gekürzt werden, wenn sie sich weigern, fehlende Passpapiere zu besorgen. Dies gilt auch dann, wenn der Betroffene mit Passpapieren abgeschoben werden kann. Die Linke kritisieren Urteil als perfide und zynisch.

Onlineportal soll informieren

Zahl freiwilliger Rückkehrer zurückgegangen

12.05.2017

Die Zahl der Flüchtlinge, die freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren, ist gesunken. Ein neues Onlineportal soll Asylbewerbern über die Möglichkeiten der freiwilligen Rückkehr informieren. Bundesinnenministerium hält Abschiebungen weiter für "wichtig".

Studie

80 Prozent der Flüchtlingskinder über drei besuchen eine Kita

11.05.2017

Flüchtlingskinder ab drei Jahren besuchen in Deutschland kaum seltener eine Kita als andere Kinder. Großen Nachholbedarf gibt es aber bei den unter Dreijährigen: Hier hat laut einer Studie nur jedes sechste Kind von Geflüchteten einen Kitaplatz.

Rechtes Bundeswehr-Netzwerk

Weiterer Bundeswehrsoldat unter Terrorverdacht festgenommen

10.05.2017

Die Bundesanwaltschaft lässt einen mutmaßlichen Komplizen von Oberleutnant Franco A. festnehmen. Für einen Anschlag hatten die rechtsextremistischen Soldaten offenbar hochrangige Politiker wie Joachim Gauck und Heiko Maas im Visier.

Weniger Asylanträge in Deutschland

Vermutlich 200 Flüchtlinge im südlichen Mittelmeer ertrunken

09.05.2017

Die Zahl der Überfahrten über das Mittelmeer steigt an. Doch nicht allle schaffen es nach Europa. Am Wochenende sind mutmaßlich 200 Flüchtlinge ertrunken. Das Bundesinneministerium meldet derweil sinkende Zahlen von neu ankommenden Asylbewerbern.

Franco A. "Spitze des Eisbergs"

Mehr Engagement der Bundeswehr im Kampf gegen rechts gefordert

08.05.2017

Der Zentralrat der Juden befürchtet, dass der Fall Franco A. kein Einzelfall ist, sondern nur die Spitze des Eisbergs. Auch Verteidigungsministerin von der Leyen geht davon aus, dass es noch mehr Fälle gibt. Experte warnt vor geistigen Verbindungslinien zwischen militärischen und rechtsextremen Werten.

Interview

Berlins Regierungschef Müller freut sich auf Kirchentag und hält am Neutralitätsgesetz fest

05.05.2017

Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), erklärt im Gespräch, warum er sich freut, Gastgeber des Kirchentags zu sein und warum er gleichzeitig am Neutralitätsgesetz festhält. Von Lukas Philippi, Jens Büttner

Peitsche für „faule Nigger“

Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr

04.05.2017

Die Bundeswehr steht in der Kritik, auf dem rechten Auge blind zu sein. Wie zahlreiche Fälle zeigen, ist man um Aufklärung bemüht, viele Ausfälle werden aber kaum geahndet. Das Auschwitz-Komitee fordert ein Umdenken, die Verteidigungsministerin verspricht umfassende Aufklärung.

"Nicht hilfreich"

Kulturexperten verärgert über Leitkultur-Thesen de Maizières

03.05.2017

Die Leitkultur-Thesen des Bundesinnenministers sorgen weiter für Schlagabtausch. Vertreter der Zivilgesellschaft reagieren verärgert. Sie hatten eine eigene Initiative gegründet, de Maizière mit an den Tisch geholt und fühlen sich nun übergangen.
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