Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Gesetz wirkt kaum

Keine einzige zwangsverheiratete Frau durfte Wiedereinreisen

07.03.2016

Das Gesetz gegen Zwangsverheiratungen wirkt kaum. Bis heute ist keiner einzige Person eine Wiedereinreise nach Deutschland gestattet worden, und nur zwei Männer wurden verurteilt. Das räumt die Bundesregierung fünf Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes ein.

Nach Kölner Silvesternacht

Presserat stellt Richtlinie auf den Prüfstand

04.03.2016

Der Pressekodex soll verhindern, dass Minderheiten in Medienberichten abgestempelt werden. Die Silvesternacht in Köln hat die Debatte entfacht: Dürfen Journalisten einen Teil der Wahrheit verschweigen? Der Presserat prüft nun seine Richtlinie. Von Michaela Hütig Von Michaela Hütig

Flüchtende in Griechenland

Warten auf eine bessere Zukunft

03.03.2016

Gestrandet in Griechenland: Das ist das Los von etwa 30.000 Flüchtlingen, denen der Weg nach Mitteleuropa versperrt ist. Und es können bald mehr werden. Denn immer mehr Menschen wagen von der Türkei aus die Überfahrt über das Mittelmeer. Von Mey Dudin Von Mey Dudin

Zwischen Chemieklos und Schlepperbanden

Wie die Flucht über die Balkanroute verläuft

02.03.2016

Hunderttausende sind über die Balkanroute nach Deutschland gekommen. Einer der Zwischenstopps liegt im serbischen Sid nahe der kroatischen Grenze. Notärzte, Flüchtlingshelfer und Kirchenmitarbeiter kümmern sich um die Versorgung der Flüchtlinge. Von Marcus Mockler

Verbotsverfahren

Pro und Contra – NPD-Verbot

01.03.2016

Heute beginnt vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren. Wäre ein Verbot sinnvoll im Kampf gegen Rechtsextremismus? Oder sogar kontraproduktiv? Argumente der Befürworter und Kritiker im Überblick. Von Matthias Klein

Verfassungsgericht

Zweiter Anlauf für ein NPD-Verbot

29.02.2016

Vor mehr als drei Jahren beschlossen die Länder einen neuen Antrag für ein NPD-Verbotsverfahren. In der nächsten Woche startet vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung. Damit ist das Verfahren bereits weiter als beim ersten Versuch 2003. Von Corinna Buschow

"Menschen zweiter Klasse"

Volksabstimmung über Ausweisung ausländischer Straftäter in der Schweiz

26.02.2016

Die rechtsnationale Schweizerische Volkspartei will "kriminelle Ausländer" automatisch und unverzüglich außer Landes schaffen. Stimmen die Eidgenossen am Sonntag dem Plan zu, erhalten sie eines der härtesten Gesetze Europas. Von Jan Dirk Herbermann

"Das läuft wie geschmiert"

Gesundheitskarte für Asylsuchende reduziert Bürokratie und senkt Kosten

25.02.2016

Nicht nur in Hamburg preist man die Vorzüge der Gesundheitskarte für Asylbewerber. Doch trotz vieler Vorzüge kommt die Einführung bundesweit nur langsam voran. Obwohl sich mit der Karte Experten zufolge viel Geld sparen lässt. Von Anke Schwarzer

Armutsbericht 2016

Armutsrisiko unter Migranten weiter auf hohem Niveau

24.02.2016

Das Armutsrisiko in Deutschland bleibt für Migranten und Ausländer weiterhin hoch, obwohl es der Wirtschaft gut geht. Ursächlich sind unter anderem Benachteiligungen im Bildungssystem. Nur im langfristigen Vergleich zeigen sich leichte Verbesserungen.

Clausnitz

Entsetzen über asylfeindlichen Mob hält an

23.02.2016

Die Empörung über den asylfeindlichen Mob im sächsischen Clausnitz und in Bautzen ist groß. Auch das Verhalten der Polizei stößt bundesweit auf Unverständnis. Unterdessen wird nach den Ursachen für Fremdenfeindlichkeit in Sachsen gesucht.
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