Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Monolog
21.11.2023
Eigentlich sollte es auf der Islamkonferenz um Muslimfeindlichkeit gehen. Stattdessen stand Antisemitismus auf der Tagesordnung. Innenministerin Faeser redete sie den Islamverbänden ins Gewissen. Einen Dialog gab es nicht.
Fragen und Antworten
19.11.2023
Der Fachkräftemangel ist riesig und der Arbeitsmarkt angespannt. Das soll sich nun mit einem neuen Gesetz ändern. Doch was verbirgt sich dahinter? Und was sagen Verbände dazu? Wichtige Fragen und Antworten im Überblick.
Von Kilian GeniusVoll, laut, gefährlich
16.11.2023
Es herrschen Lärm, Enge, Unruhe und Angst - Flüchtlinge sind bei ihrer Ankunft in Landesunterkünften hohen Belastungen ausgesetzt. Verbände fordern nun bessere Bedingungen für die Asylsuchenden.
Von Dorothea HülsmeierRacial-Profiling-Studie
15.11.2023
Wer ausländisch wahrgenommen wird, wird in Deutschland von der Polizei häufigerer kontrolliert. Das geht aus einer neuen SVR-Studie hervor. Künftig sollen Betroffene sich Kontrollquittungen ausstellen lassen.
Bayerns Innenminister Herrmann
14.11.2023
CSU und Freie Wähler haben sich im Koalitionsvertrag auf Sprachtests vor der Einschulung verständigt. Ein Konzept soll bald stehen. Innenminister Herrmann spricht von einem Gegenpunkt zur „Willkür der Eltern“, die Sprachkenntnisse für nicht so wichtig hielten.
Demo-Verbot für Ausländer?
13.11.2023
Kann das Versammlungsrecht auf Deutsche beschränkt werden, um Ausländer von Pro-Palästina-Demos abzuhalten? Die Antisemitismus-Beauftragte in NRW sorgt mit markigen Worten für Wirbel – und erntet Kritik. Jetzt rudert Leutheusser-Schnarrenberger zurück.
Rolle Rückwärts
12.11.2023
Das umstrittene Auslesen von Mobiltelefonen sowie die Sprach- und Dialekterkennung bei Asylprüfungen will das Bamf nur noch in Einzelfällen anwenden. Damit sollen Asylverfahren beschleunigt werden. Auch Dokumente sollen seltener unter die Lupe.
Gedenken an die NS-Pogrome
09.11.2023
Schande, Empörung, Scham: Kanzler Scholz wendet sich 85 Jahre nach der Pogromnacht der Nazis mit klaren Worten gegen Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden und Deutschland. Aber er weiß auch: Der Staat allein kann es nicht richten.
Von Michael Fischer und Verena Schmitt-RoschmannUmstrittener Flüchtlingspakt
08.11.2023
Italien will auf albanischem Boden zwei Aufnahmezentren für Geflüchtete errichten, die über das Mittelmeer gekommen sind. Dort sollen ihre Asylanträge geprüft werden. Meloni schafft mit dem Deal Fakten in einer Diskussion, die auch in Deutschland geführt wird.
Rassismusmonitor
07.11.2023
Nach den rassistisch motivierten Morden in Hanau beschloss die damalige Bundesregierung, Daten über Rassismus in Deutschland zu sammeln. Am Dienstag wurde der erste Monitoring-Bericht veröffentlicht.