Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Interview mit Kien Nghi Ha
„Früher war es mir auch wichtig, bloß kein Chinese zu sein“
12.04.2013
"Anti-Asiatischer Rassismus ist in Europa bislang ein eher sträflich vernachlässigtes Wissensgebiet." Kien Nghi Ha im Gespräch über die Bedeutung von "Asiatische Deutsche", Community und Coalition Work. Von Deniz Utlu
Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug
Wie sich die Regierung um die Rechtsprechung herumtrickst
11.04.2013
Täuscht die Bundesregierung Parlament und Öffentlichkeit bewusst? Setzt sie höchstrichterliche Rechtsprechung nur insoweit um, wie es ihr politisch noch genehm ist? Das wird ihr jedenfalls vorgeworfen. Zu Unrecht?
EU-Recht
Erste Ausländerbehörde streicht Gebühren bei Türken
10.04.2013
Bochumer Ausländerbehörde setzt die Gebühren für Aufenthaltstitel bei Türken aus. Damit setzt sie eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts um. Innenministerien sowie der Innenausschuss im Bundestag beraten derzeit.
Verstoß gegen EU-Visakodex
Deutschland tut sich schwer mit Visaerteilungen
09.04.2013
1,95 Millionen Visa haben deutsche Auslandsvertretungen im Jahr 2012 erteilt und rund 139.000 abgelehnt – vor allem in den ärmeren Ländern. Nicht selten müssen Antragsteller mehrere Wochen auf einen Termin warten – rechtswidrig.
Bades Meinung
„Willkommenskultur“. Ein aktueller Beitrag zum Märchen „Des Kaisers neue Kleider“?
08.04.2013
Alle reden plötzlich von „Willkommenskultur“. Das gilt selbst für Politiker, deren Parteien sich jahrzehntelang, insbesondere zu Wahlkampfzeiten, überboten haben mit schrillen und in den Köpfen der Menschen bis heute fremdenfeindlich nachklingenden Warnungen vor Zuwanderung. Von Prof. Dr. Klaus J. Bade
Hessen 2012
Jeder zweite Eingebürgerte mit Doppelpass
05.04.2013
Laut Hessens Ministerpräsident stehen Menschen mit Doppelpass „zwischen zwei Staaten“. Jetzt vorliegende Einbürgerungszahlen belegen jedoch, dass in Hessen jeder Zweite einen Doppelpass bekommt; rechnet man die Türken aus der Statistik, steigt diese Quote sogar auf über 60 Prozent.
Paranoia oder nachvollziehbar?
Die Reaktionen der Türken im Lichte der NSU und der Brandopfer
04.04.2013
Seit Bekanntwerden der NSU gehen Schreckensmeldungen durch die Republik: Ermittlungsskandale, Wohnungsbrände mit türkeistämmigen Opfern, Ausschluss türkischer Medien vom NSU-Prozess. Das Vertrauen der Türkeistämmigen bröckelt, die Vorwürfe werden schärfer. Von Canan Topçu
Trotz Leipziger Urteil
Gebührenabzocke in Ausländerbehörden geht weiter
03.04.2013
Die Bundesregierung hält an den hohen Gebühren für Aufenthaltstitel bei türkischen Staatsbürgern fest. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts betreffe nur den Einzelfall. Opposition spricht von einem "Skandal", Juristen von "Sinnwidrigkeit".
Studie
Europäische Asylpolitik verletzt Menschenrechte
02.04.2013
Seit zehn Jahren regelt die Dublin-II-Verordnung die nationalstaatliche Zuständigkeit bei Asylanträgen. Ein Bündnis von Flüchtlingsorganisationen hat die Anwendung der Regelung in elf europäischen Ländern untersucht. Es fordert grundlegende Veränderungen. Von Thomas Hummitzsch
NSU-Prozess
Merkel betont Unabhängigkeit der Justiz, andere die mangelnde Sensibilität
28.03.2013
Angela Merkel hält sich aus dem Streit über die Vergabe von Presseplätzen beim NSU-Prozess raus. Kritik an der Akkreditierungspraxis des Gerichts reißt trotzdem nicht ab. Immer mehr Medien verzichten auf ihre reservierten Plätze.