Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Gesetzesänderung

Ab sofort gilt die Blue Card EU

01.08.2012

Ab heute gilt die Blue Card. Damit sollen Ausländer unter erleichterten Bedingungen nach Deutschland kommen und arbeiten können. Aber auch ausländische Studenten können sich auf einige Neuregelungen freuen. Die neue Rechtslage im Überblick:

Arbeitsmarkt 2011

Zwei von fünf Nicht-EU-Ausländern sind atypisch beschäftigt

31.07.2012

Die Zahl der Beschäftigten steigt, ebenso die Zahl der atypisch Beschäftigten. Hier sind vor allem Ausländer betroffen und Nicht-EU-Ausländer in ganz besonderem Maße. Das teilt das Statistische Bundesamt auf Anfrage des MiGAZIN mit.

VwGH-Österreich

Türkische Studentin bekommt Dauer-Arbeitserlaubnis aus EU-Recht

27.07.2012

Der Österreichische VwGH hat einer türkischen Studentin einen zeitlich uneingeschränkten Arbeits- und Aufenthaltstitel erteilt. Das Recht ergibt sich aus dem Assoziationsrecht und gilt EU-Weit - auch für türkische Studenten in Deutschland.

Finanzministerium meint es ernst

Verfassungsschutz soll bestimmen, was Gemeinwohl ist

26.07.2012

Der Verfassungsschutz soll in Zukunft bestimmen, welche Vereinigungen dem Gemeinwohl dienen. Das sei mit rechtstaatlichen Prinzipien vereinbar, erklärt das Finanzministerium in einer Bundestagsdrucksache. Bei näherer Betrachtung fallen Mängel auf. Von

Baden-Württemberg 2011

Wanderungsgewinn aus dem Ausland gleicht Geburtendefizit aus

25.07.2012

Der Wanderungsgewinn aus dem Ausland glich das baden-württembergische Geburtendefizit im Jahr 2011 aus - immer mehr Rumänien und Polen kommen in das Land; Schweizer und Türken wandern aus. Schon mittelfristig droht ein Bevölkerungsrückgang.

Erste Rücktrittsforderungen

Friedrich zunehmend in Erklärungsnot

24.07.2012

Vernichtung von NSU-Akten, unzählige Pannen und Fehler, Benennung von Hans-Georg Maaßen zum Verfassungsschutzpräsidenten und jetzt wackelt auch der geplante NPD-Verbot. Friedrich zunehmend unter Druck.

Studie

Ausländeranteil der Dax30-Vorstände

23.07.2012

28 Prozent aller Dax30-Vorstände sind Ausländer. Im Jahr 2000 betrug diese Quote nur 13 Prozent. Einen starken Anstieg erwarten Experten dennoch nicht; sehen aber Inder im Kommen.

Bundesregierung

Islamfeindliche Straftaten werden nicht erfasst. Begründung: keine.

20.07.2012

Islamfeindliche Straftaten werden auch künftig nicht separat erfasst. Begründung: keine! Und Differenzen zwischen staatlichen Kriminalitätsstatistiken und Erhebungen nichtstaatlicher Stellen hätten ihre Gründe. Das teilt die Bundesregierung mit.

Urteil zum AsylbLG

Eine seit 20 Jahren andauernde Verfassungswidrigkeit übelster Sorte

19.07.2012

Auch Ausländer haben Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Diese Selbstverständlichkeit musste das Bundesverfassungsgericht gestern feststellen, um eine seit 20 Jahren andauernde Verfassungswidrigkeit übelster Sorte zu beenden. Von

Niedersachsen-Studie

Junge Migranten fühlen sich trotz deutschem Pass als Ausländer

18.07.2012

Türkische, russische und polnische Jugendliche fühlen sich in erheblichem Umfang ausgegrenzt und trotz der deutschen Staatsbürgerschaft als Ausländer. Ursache: Die Mehrheitsgesellschaft hat ein Problem, sie als zugehörig einzuordnen.
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