Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Kein Einzelfall, sondern System

Solidaritätskampagne für Mely Kıyak

04.06.2012

Es ist wohl einmalig, dass eine Solidaritätskampagne für eine Journalistin gestartet werden muss, um sie zu unterstützen - gegen rechte Hetze. Denn genau das wird seit Wochen gemacht - systematisch.

Gehört der Islam zu Deutschland?

Eine Runde Roulette mit Bundespräsident Joachim Gauck

01.06.2012

Bundespräsident Joachim Gauck übernimmt die Worte Christian Wulffs "der Islam gehört zu Deutschland" nicht, dafür aber seine Intention. Denn „die Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland“, so Gauck - eine Runde Roulett mit ihm. Von

Studie

Muslime fühlen sich von den etablierten Medien nicht repräsentiert

31.05.2012

Muslime fühlen sich in den Mainstream-Medien stereotyp dargestellt; rund 80 Prozent meinen, der Islam werde respektlos behandelt. Dennoch gibt es keine parallele Mediengesellschaften von Muslimen. Das sind Befunde einer aktuellen Studie.

Rechtstreu sollen immer nur die Anderen sein

Regierung bleibt beim Assoziationsrecht rechtsbrüchig und untätig

30.05.2012

"In einer Zeit, als man türkische Arbeitnehmer dringend gesucht hat, wurden ihnen die Rechte versprochen … Jetzt, wo diese Rechte fällig werden, wollen einige Mitgliedstaaten nichts mehr davon wissen." - ein Kommentar von Sevim Dağdelen Von

OVG lässt Berufung zu

Darf die Polizei Bahnreisende wegen der Hautfarbe kontrollieren?

29.05.2012

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Die Richter erlaubten der Polizei, Bahnreisende aufgrund der Hautfarbe zu kontrollieren. Jetzt geht der Fall in die zweite Runde.

Bundesregierung bleibt stur

Keine Gebührensenkung bei Aufenthaltstiteln

25.05.2012

Die Gebühren für Aufenthaltstitel werden bei türkischen Staatsbürgern vorerst nicht gesenkt. Das teilt die Bundesregierung mit. Grünen-Politiker Kılıç spricht von fadenscheinigen Begründungen. Die Rechtslage sei klar und müsse umgesetzt werden.

Essay

Rassismus und die Rolle der Medien

24.05.2012

Gibt es einen neuen Rassismus? In welchem Zusammenhang stehen Rassismus und Kapitalismus und welche Rolle spielen Medien dabei? Diesen Fragen geht Yaşar Aydın in seinem Essay nach. Von

Bundesverwaltungsgericht

Türkischen Arbeitnehmern steht eine mindestens fünf Jahre gültige Aufenthaltserlaubnis zu

23.05.2012

Türkische Staatsbürger mit einem Daueraufenthaltsrecht nach ARB 1/80 haben keinen Anspruch auf Niederlassungserlaubnis, wenn sie staatliche Hilfe bekommen. Ihnen steht aber eine mindestens fünf Jahre gültige Aufenthaltserlaubnis zu.

Amtsgericht Leipzig

Diskriminierende Einlasskontrolle kostet Clubbesitzer 500 Euro Schmerzensgeld

22.05.2012

Die Klage gegen diskriminierende Einlasskontrolle war erfolgreich. Amtsgericht Leipzig bestätigte die Diskriminierung an der Diskothektür und verhängte 500 Euro Schmerzensgeld. "Ich fühle mich durch das Urteil gestärkt - ein gutes Gefühl“, erklärte der Kläger.

Berliner Kriminalstatistik

Deutsche Tatverdächtige als Ausländer erfasst

21.05.2012

Die Berliner Kriminalstatistik hat über viele Jahre Tatverdächtige ohne Angaben zur Nationalität einfach als ausländische Tatverdächtige erfasst. Jetzt stellt sich heraus, dass 85 Prozent dieser Täter Deutsche waren.
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