Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Chemnitz

Fünf Jahre nach den rassistischen Exzessen von 2018

24.08.2023

Dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen folgten 2018 in Chemnitz massive Proteste und rassistische Angriffe. Bilder von Neonazis und Fußball-Hooligans warfen international ein Schlaglicht auf die Stadt, von „Hetzjagden“ war die Rede. Wo steht Chemnitz heute? Von

Kabinett beschließt Gesetz

Einbürgerungen sollen künftig schneller möglich sein

23.08.2023

Deutschland orientiert sich bei der Einbürgerung an den USA und Frankreich: Die Wartezeit von bislang acht Jahren soll künftig auf fünf Jahre verkürzt werden. Der Doppelpass wird erlaubt. Die Lebensleistung von „Gastarbeitern“ wird anerkannt. Die Antidiskriminierungsbeauftragte sieht weiter Nachbesserungsbedarf.

George-Floyd-Fall in Berlin?

Justiz ermittelt nach Tod eines Schwarzen bei Polizeieinsatz

22.08.2023

Ein 64-jähriger Schwarzer stirbt nach einem Polizeieinsatz. Das Verfahren wird zunächst eingestellt, weil Todesursache unklar sei. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wieder – nach Beschwerde. Augenzeugen belasten die Polizei: Knie auf den Hals gedrückt.

Sachsen-Anhalt

Viele Anträge, zu wenig Personal – Antragsstau bei Einbürgerungen

21.08.2023

Der Weg zum deutschen Pass verlangt vielen Migranten immer mehr Geduld ab. Weil immer mehr Menschen die Voraussetzungen erfüllen, nimmt die Zahl der Einbürgerungsanträge rapide zu. Die Behörden kommen nicht mehr hinterher. Die Hoffnung liegt auf zusätzlichem Personal und digitalen Möglichkeiten. Von

Angst beim Freitagsgebet?

Drohserie verunsichert hessische Moscheegemeinden

20.08.2023

Seit Christchurch ist klar: Auch Moscheen sind Ziele von rassistisch motiviertem Terror. Eine Drohserie gegen hessische Moscheegemeinden schürt Ängste. Von

Bayern

Migrationsfrage im Wahlkampf: Willkommenskultur oder Abschottung?

17.08.2023

In wohl keiner Wahlkampfrede fehlen die Worte Fachkräftemangel und Flüchtlinge. Die Themen spielen auch in den Wahlprogrammen der Parteien eine entscheidende Rolle. Und offenbaren große Unterschiede. Von

„Aus Afghanistan nichts gelernt“

Rufe nach Notfallplänen für Ortskräfte in Mali

16.08.2023

Vor zwei Jahren kamen in Afghanistan nach dem Abzug internationaler Truppen die Taliban an die Macht, mit dramatischen Konsequenzen für die afghanischen Ortskräfte. Nun läuft der Abzug aus Mali. Unklar ist, was mit den lokalen Angestellten passiert.

Nazi-Inhalte in Chats

Weitere Verdachtsfälle zu Rechtsextremismus bei sächsischer Polizei

15.08.2023

Auch aus Sachsens Polizei werden immer mal wieder Sachverhalte bekannt, die auf eine extremistische Einstellung von Beamten deuten. In der aktuellen Statistik geht es auch um Polizeischüler. In zwei Fällen kommen Polizisten mit nur einem „Personalgespräch“ davon.

„Unmenschlich“

Faeser will überraschende Abschiebungen ausweiten

14.08.2023

Geduldete müssen künftig mit einer überraschenden Abschiebung ohne jede Vorankündigung rechnen – unabhängig davon, wie lange sie schon in Deutschland leben. Das geht aus Papieren aus dem Bundesinnenministerium hervor. Die Linke übt scharfe Kritik.

Erstes Halbjahr 2023

Jede Woche zehn islamfeindliche Straftaten

13.08.2023

Die Zahl islamfeindlicher Straftaten ist sprunghaft angestiegen. Das geht aus Zahlen hervor, die die Bundesregierung vorgelegt hat. Die tatsächlichen Zahlen dürften höher sein, weil die Statistik Lücken aufweist. Die Linke kritisiert Bundesinnenministerin Faeser für „rassistische Scheindebatten“.
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