Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Niedersachen
Neuer Integrationsbeirat – Mitgestaltung oder Schaufensterpolitik?
24.08.2011
Mit dem Weggang von Honey Deihimi fällt auch die Stelle des Integrationsbeauftragten weg. Ministerin Özkan schafft dafür einen beratenden Integrationsbeirat. Die Opposition läuft Sturm: Schaufensterpolitik und Placebo-Beirat, sind die Vorwürfe.
Gemeine Integrationsministerin
„Je mehr Türken wir im Lande haben, desto mehr Unruhe haben wir.“
23.08.2011
Bilkay Öney hält Sprachtests beim Ehegattennachzug für eine „kleine Gemeinheit“, mit der sie leben kann und Türken für einen Unruhefaktor. Kritik kommt von der Türkischen Gemeinde und der CDU!
Niederlassungserlaubnis
Sicherung des Lebensunterhalts nur Regelfall, kein Muss
22.08.2011
Ausländische Eltern deutscher Kinder können eine Niederlassungserlaubnis auch dann bekommen, wenn sie zwar den eigenen Lebensunterhalt sichern können, das Einkommen aber nicht den Unterhaltsbedarf der Kinder reicht. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht.
Ausländerbehörde
Sachverständigenrat fordert Reformen
19.08.2011
Der Wandel der Ausländerbehörden – einst mit dem Ziel ausgestattet, Zuwanderung zu begrenzen, sollen sie immer mehr eine Willkommenskultur vermitteln. Der SVR legt eine Studie vor und fordert Reformen.
Happy Birthday AGG
Lüders fordert Maßnahmenpaket für eine Verbesserung des Diskriminierungsschutzes
18.08.2011
Am 18. August 2006 trat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft. Gleichzeitig wurde die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) eingerichtet. Anlässlich des fünften Jahrestags fordert Christine Lüders eine Verbesserung des Diskriminierungsschutzes.
Nordrhein-Westfalen
Integrationsgesetz ohne Verbindlichkeiten, Mut und Substanz
17.08.2011
Mit großen Worten wurde das Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen angekündigt. Bei näherer Betrachtung entpuppt sich das Regelwerk aber als mutloses Sammelsurium von Unverbindlichkeiten. Die Opposition ist enttäuscht.
Bildungspaket
Jetzt das Geld für die Kinder sichern
16.08.2011
Zum Start des neuen Schuljahrs müssen Schüler mit neuen Schulmaterialien ausgestattet werden. Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan appelliert an die Eltern, jetzt die Anträge für das Bildunspaket zu stellen - Mehrsprachige Broschüren informieren Eltern.
Ehrenamt
Ungenutzte Potenziale von Migranten wecken
15.08.2011
Migranten sind in Baden-Württemberg und im Bundesdurchschnitt deutlich weniger ehrenamtlich engagiert als Menschen ohne Migrationserfahrung. Das teilt das baden-württembergische Sozialministerium mit.
Koalitionsstreit
CSU verlagert Unternehmen lieber ins Ausland, ehe sie Zuwanderung zulässt
12.08.2011
Beim Thema Zuwanderung ist die CSU-Position bekannt: Nein! Dass sie Unternehmen aber lieber ins Ausland verlagert, ehe sie Zuwanderung zulässt, ist neu. Die FDP reagiert ruppig: Das sei unpatriotisch und wirtschaftspolitischer Unsinn.
Erneut Skandal
Irmer-Zeitung bezeichnet Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“
11.08.2011
Der „Wetzlar Kurier“ sorgt erneut für Aufregung. In einer aktuellen Ausgabe werden die Roma in Berlin als „Zigeunerproblem“ bezeichnet. Brisant: Herausgeber ist der CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer. SPD und Linke fordern nun Konsequenzen.