Leitartikel
Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:Demo-Verbot für Ausländer?
Antisemitismusbeauftragte korrigiert Demo-Forderungen
13.11.2023
Kann das Versammlungsrecht auf Deutsche beschränkt werden, um Ausländer von Pro-Palästina-Demos abzuhalten? Die Antisemitismus-Beauftragte in NRW sorgt mit markigen Worten für Wirbel – und erntet Kritik. Jetzt rudert Leutheusser-Schnarrenberger zurück.
Rolle Rückwärts
Bamf: Weniger Sicherheits-Checks, schnellere Asylprüfungen
12.11.2023
Das umstrittene Auslesen von Mobiltelefonen sowie die Sprach- und Dialekterkennung bei Asylprüfungen will das Bamf nur noch in Einzelfällen anwenden. Damit sollen Asylverfahren beschleunigt werden. Auch Dokumente sollen seltener unter die Lupe.
Gedenken an die NS-Pogrome
Scholz fordert „Aufstehen gegen Hass“
09.11.2023
Schande, Empörung, Scham: Kanzler Scholz wendet sich 85 Jahre nach der Pogromnacht der Nazis mit klaren Worten gegen Ausgrenzung von Jüdinnen und Juden und Deutschland. Aber er weiß auch: Der Staat allein kann es nicht richten. Von Michael Fischer und Verena Schmitt-Roschmann
Umstrittener Flüchtlingspakt
Italien will in Albanien Asylzentren errichten
08.11.2023
Italien will auf albanischem Boden zwei Aufnahmezentren für Geflüchtete errichten, die über das Mittelmeer gekommen sind. Dort sollen ihre Asylanträge geprüft werden. Meloni schafft mit dem Deal Fakten in einer Diskussion, die auch in Deutschland geführt wird.
Rassismusmonitor
Schwarze erleben besonders häufig Diskriminierung
07.11.2023
Nach den rassistisch motivierten Morden in Hanau beschloss die damalige Bundesregierung, Daten über Rassismus in Deutschland zu sammeln. Am Dienstag wurde der erste Monitoring-Bericht veröffentlicht.
Asyldebatte in der Kritik
„Wenn wir so weiter Stimmung machen, muss man mit allem rechnen“
06.11.2023
Die Asyl- und Migrationsdebatte wird immer schärfer. Integrationsbeauftragte, kirchliche Vertreter und Zivilgesellschaft mahnen Sachlichkeit an und warnen: Probleme nicht zu migrantisieren.
Hintergrund
Warum gibt es den Nahost-Konflikt?
05.11.2023
Kaum ein Konflikt ist schwerer zu durchschauen als der zwischen Israelis und Palästinensern. Er begann vor über 100 Jahren mit zwei Nationalbewegungen, die dasselbe Stückchen Erde beanspruchten. Von Christoph Driessen
Umfrage
Mehrheit der Kommunen: Flüchtlingslage „machbar“
02.11.2023
Seit Monaten beklagen Kommunen Überforderung bei der Aufnahme und Versorgung Geflüchteten. Am Montag beraten Bund und Länder darüber. Eine Umfrage belegt den Wunsch der Kommunen nach mehr Unterstützung. Sie zeichnet aber auch ein differenziertes Bild von der Belastungslage.
Interview mit Sarah Lincoln
Juristin erklärt Verfassungsbeschwerde gegen Ausländer-Zentralregister-Gesetz
01.11.2023
Menschenrechtsorganisationen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Gesetz zum Ausländerzentralregister (AZR). Welche Gefahren das Ausländer-Zentralregister für Betroffene birgt, warum es Ausländer diskriminiert und was es mit „NSU 2.0“ zu hat, erklärt Juristin Sarah Lincoln im Gespräch mit MiGAZIN.
Flüchtlingspolitik
Faeser und Scholz werben in Afrika für Migrationsabkommen
30.10.2023
Abschiebungen aus Deutschland sind in Marokko ein heikles Thema, über das die Regierung ungern öffentlich spricht. Entsprechend vorsichtig wählt Nancy Faeser dort ihre Worte. Beim Kanzler-Besuch in Nigeria wird offener gesprochen. Von Anne-Béatrice Clasmann und Michael Fischer