Leitartikel

Ressort Leitartikel in chronologischer Reihenfolge:

Amtliche Zahlen

So viele Einbürgerungen in Deutschland wie zuletzt 2002

30.05.2023

Um mehr als ein Viertel stieg die Zahl der Menschen im vergangenen Jahr, die deutscher Bürger werden wollten. Sie kamen aus 171 unterschiedlichen Staaten. Den größten Anstieg gab es bei Syrern und Ukrainern.

30 Jahre Solingen-Anschlag

Steinmeier: „Ich spreche von Rechtsextremismus. Von Rassismus. Von Menschenfeindlichkeit.“

29.05.2023

Zum 30. Jahrestag des rassistischen Brandanschlags von Solingen – einer der dunkelsten Tage – sind die Spitzen des Staates in die Stadt gekommen für einen demonstrativen Schulterschluss gegen Rassismus und rechte Gewalt.

Brandenburg

Schulämter melden mehr rechte Vorfälle – Cottbus vorn

25.05.2023

Nach dem Brandbrief von Lehrkräften in Spreewald über rechtsextreme Vorfälle in Schulen ist die Zahl der gemeldeten Fälle sprunghaft angestiegen. Die meisten Meldungen kamen aus Cottbus.

Nach Tod des 16-jährigen Geflüchteten

Dortmunder Polizeipräsident besorgt um Beamte

24.05.2023

Der Tod des 16-jährigen Asylbewerbers in Dortmund hatte eine Debatte um Polizeigewallt und Rassismus in den Reihen der Sicherheitsbehörden ausgelöst. Ein „Bild“-Bericht rückt jetzt die Dortmunder Polizei als Opfer in den Fokus. Der Polizeipräsident zeigt sich besorgt.

30 Jahre Solinger Brandanschlag

Symbol menschlicher Größe: Mevlüde Genç

23.05.2023

Vor 30 Jahren starben fünf türkische Frauen und Mädchen, als Rechtsradikale in Solingen das Haus der Familie Genç anzündeten. Zum Gedenktag am 29. Mai wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dort erwartet. Es ist der erste Jahrestag nach dem Tod von Versöhnerin Mevlüde Genç. Von

Deutliche „Repräsentationslücken“

Studie: Anteil von Abgeordneten mit Migrationsbiografie steigt langsam

22.05.2023

Die Zahl der Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte in den Parlamenten steigt. Doch in einigen Landtagen gibt es deutliche „Repräsentationslücken“. Das gilt auch für die Unionsparteien, die FDP und AfD. Das geht aus einer aktuellen Erhebung hervor.

Erleichterungen und Verschärfungen

Bundesregierung einigt sich auf Reformgesetz zur Einbürgerung

21.05.2023

Die Ampel-Koalition hat sich über die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts verständigt. Neben Erleichterungen soll es aber auch strengere Regeln geben, etwa beim Nachweis des eigenen Lebensunterhalts. Für Gastarbeiter und DDR-Vertragsarbeiter gibt es Ausnahmen.

Studie

Kontinuierliche Grenzkontrollen verstoßen gegen Europarecht

18.05.2023

CDU und AfD in Sachsen wollen angesichts gestiegener Geflüchtetenzahlen Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien. Deshalb hat eine Grünen-Politikerin das Ansinnen rechtlich bewerten lassen. Das Gutachten kommt zu einem eindeutigen Ergebnis.

Studie

Gegen Polizeigewalt haben Betroffene „kaum eine Chance“

16.05.2023

Nicht immer werden Polizisten als Freunde und Helfer empfunden. Eskalation bei Einsätzen und Vorwürfe überzogener Gewalt lösen immer wieder Kontroversen aus. Besonders oft betroffen sind nicht deutsch gelesene Personen. Abschiebe-Situationen ergeben laut Forscher ein besonderes Konfliktpotenzial.

„Sozial selektiv“

Ehegattennachzug scheitert in über 13.000 Fällen an Sprachkenntnissen

15.05.2023

Mehr als 13.000 Menschen haben im vergangenen Jahr kein Visum für den Ehegattennachzug erhalten, weil sie durch den Sprachtest gefallen sind. Das teilt die Bundesregierung mit. Linke Politikerin Akbulut kritisiert die Sprachanforderungen. Sie seien „sozial selektiv“.
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